279 Ergebnisse für Erfindungen
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23.01.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… auf, der die Blockhaintechnologie revolutionieren könnte. Der Hashgraph. Hashgraph ist nach der Definition seiner Erfinder, der Firma Swirdls Inc., eine „Datenstruktur und ein Konsensus-Algorithmus”. Das Unternehmen, das hinter Hashgraph steht, bietet das System …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Christoph Birk
… Sie auch nicht, irgendwelche Ausreden oder Rechtfertigungen zu erfinden, sagen Sie einfach gar nichts zum Vorwurf. Sie müssen höchstens Ihre Personalien angeben. Gleiches gilt, wenn Ihnen ein Anhörungsbogen oder gar schon der Bußgeldbescheid …
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10.01.2018
von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
… durch diesen Handelsvertreter die Begründung einer speziellen Geschäftsverbindung erfordert hat, was das vorzulegende Gericht zu prüfen hat, EuGH, Rs. C-315/14. Dabei bringt der EuGH mit der Rechtsfigur der sog. speziellen Geschäftsverbindung die Erfindung …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… Teil der Rechtstipp-Serie ging es um das Patent. Das Patent ist eines der wichtigsten gewerblichen Schutzrechte und spielt in „Die Höhle der Löwen“ immer wieder eine Rolle, wenn es um neue Erfindungen geht. Das Patent verhindert maximal …
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02.02.2023
von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
… den Partner während einer Scheidung schlecht zu machen, sind das Erfinden von außerehelichen Liebesaffären oder der Versuch, gemeinsames Vermögen auf die Seite zu schaffen. Nicht selten gibt jemand seinen Arbeitsplatz auf, um keinen Unterhalt …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Eine der wichtigsten Fragen für angehende Firmengründer ist diejenige nach der Rechtsform ihres zukünftigen Unternehmens. In der gestrigen Folge von „Die Höhle der Löwen“ haben sich die Gründer bzw. Erfinder der wasserabweisenden Latzhose …
Rechtstipp-Serie zu „Die Höhle der Löwen“: Fünf Fragen rund um Firmenbeteiligung und Firmenbewertung
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… des gesamten Firmenwerts, der damit bei zwei Millionen liegt. Beispiel Nummer 3: Die Sneaker-Suchmaschine Die Erfinder der Suchmaschine für Schuhe wollten für 150.000 Euro 7,5 Prozent ihrer Firma abgeben. Folglich sind 150.000 Euro 7,5 …
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29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… ein Investment kämpften, eine wichtige Rolle. So gaben die beiden Erfinder der Katzenkratzbäume „Kletterletter“ an, ihre Designer-Katzenmöbel patentiert zu haben und auch die automatische Heckklappenöffnung „Go Simply“ des Start-ups „GB-Tuning …
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21.09.2017
von Rechtsanwältin Andrea Riedi
… bei einer Scheidung ist keine Erfindung des Online-Anwaltes. Ein Scheidungsanwalt kann immer nur einen Ehegatten vertreten. Der Ehegatte, der die Scheidung beantragt, muss zwingend anwaltlich vertreten sein. Der Gesetzgeber sieht jedoch explizit …
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10.11.2017
von Patentanwalt Christoph Lösch
… führen, die insbesondere wegen des von den beteiligten Kreisen dargelegten mangelnden Bedürfnisses des Gebrauchsmusterschutzes für derartige Erfindungen nicht vertretbar wäre.“ Anmerkung Bis zur Entscheidung über die Rechtsbeschwerde …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… weitere Daten zu übergeben, zu deren Offenlegung er nicht verpflichtet ist. 1. Gesetzliche Grundlage Bei der widerrechtlichen Benutzung einer patentierten Erfindung hat der Verletzte gemäß § 140b PatG Anspruch auf unverzügliche Auskunft über …
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23.05.2017
von Rechtsanwalt Rolf Mertens
I) Das Problem CFDs (Contract for Difference) sind eine Erfindung der Briten. In Britannia musste beim Kauf und Verkauf von Aktien eine sog. Stempelsteuer bezahlt werden, was unangenehm ist, da diese nur die Königin/Krone reich macht. Also …
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12.05.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… ziehen würde, wenn es darum geht, die Patentfähigkeit von Erfindungen zu beurteilen. Im Prinzip gilt – wenn die anderen Voraussetzungen erfüllt sind – eine Erfindung als erfinderisch, wenn sie dem Fachmann aus dem Stand der Technik …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Hinsichtlich der Anmeldung etwaiger Schutzrechte stellt sich die grundlegende Frage, ob und wie ich meine Erfindung schützen lassen möchte. Was für ein Schutzrecht sollte ich anmelden? Ist zunächst geklärt, dass tatsächlich ein Schutzrecht …
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29.03.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… zu können. In einem aktuellen Urteil zu einem Europäischen Patent (T 577/11) war dies für den Anmelder fatal. Es kommt häufig vor, dass eine erste Anmeldung z. B. vom Erfinder selbst, einem Tochterunternehmen oder einem Kooperationspartner …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gesetzeswortlaut § 1 Absatz 1 Patentgesetz (PatG) bestimmt: „Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.“ § 1 …
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30.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wo steht etwas im Gesetz? Die Voraussetzungen, unter denen eine Idee patentiert werden kann, werden in § 1 Absatz 1 Patentgesetz (PatG) beschrieben. Zitat: „Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern …
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04.03.2017
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
… im Interesse des Erfinders zu schützen. Ziel einer Anmeldung im klassischen Sinne ist die Sicherung der Erfindung und die entsprechende Möglichkeit diese wirtschaftlich zu verwerten. Anderseits stellt das Patent auch ein Mittel dar, welches …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Was wird vom Patent geschützt?/Was wird vom Gebrauchsmuster geschützt? Das Patent schützt sog. Erzeugnisse („Produkte“) und Verfahren, während das Gebrauchsmuster nur Erzeugnisse schützt. 2. Welche Anforderungen muss die Erfindung beim Patent erfüllen …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… Als Patente kann man in Deutschland technische Innovationen schützen lassen, also neue technische Erfindungen. Dieser Schutz gilt grundsätzlich für 20 Jahre. In der Regel ist die Erlangung patentrechtlichen Schutzes sehr aufwendig sowie kosten …
26.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… vorliegt oder der Schutzbereich des Patents erweitert worden ist. Danach ist ein Patent zu widerrufen (§ 61 PatG), wenn sich ergibt, dass a. der Gegenstand des Patents nicht patentfähig ist (Patentschutz); b. das Patent die Erfindung …
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19.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… ist: Da Parthenoten sich noch in die Gebärmutter einnisten können, beginnt das „Menschsein“ nach Auffassung des EuGH wohl nicht schon mit der Nidation. Für die patentrechtliche Ausgangsfrage gilt damit derzeit, dass Erfindungen, deren Ausführung …
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17.08.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… Damit wird erst einmal beinahe jede von einem Rechtsanwalt der Parteien entworfene Klausel zu einer AGB, denn es dürfte kaum anzunehmen sein, und wäre auch nicht wirtschaftlich, wenn der Anwalt für jeden Vertrag „das Rad neu erfinden“ würde …
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08.08.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Das Internet ist schon Jahrgang 1969. So richtig los ging‘s aber erst 1991 mit der Erfindung des World Wide Web und der ersten Website info.cern.ch. Seit 25 Jahren haben Websites das Internet zu dem gemacht, wofür es viele heute halten …