279 Ergebnisse für Erfindungen
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19.10.2023
Die Erfindung ist eine der wichtigsten Triebfedern des Fortschritts und spielt eine zentrale Rolle in der wirtschaftlichen Entwicklung eines Landes. Doch wie kann man als Erfinder seine bahnbrechende Idee rechtlich schützen …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Patentamts wurde zudem entschieden, dass die Patentierungsmöglichkeiten und Voraussetzungen von Computer gestützten Simulationen die gleichen sind wie diejenigen von computerimplementierten Erfindungen. Dies heißt also, dass die etablierte …
05.02.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auf Ebay. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, in unzulässiger Weise über Ebay Produkte zum Kauf angeboten zu haben, die er mit der Bezeichnung „PU Leder“ beworben haben soll. Dabei handele es sich laut Abmahnung um eine Erfindung …
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23.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… technisches Hintergrundwissen verfügen und damit auch die "Sprache der Erfinder" verstehen. Bernhard Bittner Patentanwalt und Rechtsanwalt
20.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
In Deutschland stehen für technische Ideen bzw. Erfindungen zwei Schutzrechte zur Verfügung, einerseits das Patent und andererseits das sog. Gebrauchsmuster, welches umgangssprachlich auch als der kleine Bruder des Patents bezeichnet …
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19.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… Wenn es darum geht, eine Erfindung zunächst einmal zu sichern, ohne dass absehbar ist, wie sich diese entwickelt, wird oftmals lediglich die Anmeldegebühr eingezahlt. Viele Unternehmen, vor allem größere Unternehmen entscheiden sich dazu …
14.01.2021
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… die materielle Berechtigung an der Erfindung, die ihm angemeldet wird, nicht prüft. Das Patent wird demjenigen erteilt, der es anmeldet (formelle Berechtigung gemäß §7 Abs. 1 Patentgesetz). So können die Inhaberschaft an einem Patent …
14.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, welches für eine Erfindung, d.h. eine neue Idee auf einem technischen Gebiet erteilt wird. Das Patent gewährt seinem Inhaber eine Monopolstellung für einen bestimmten Zeitraum (Laufzeit …
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05.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
… umfassenden Erfahrung bei der Betreungung von Unternehmen sowie Unternehmerinnen und Unternehmern. Wir müssen nicht jedesmal das Rad neu erfinden. Bei größeren Projekten gestalten wir diese gerne mit Ihnen und betreuen Sie in allen …
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20.01.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… einer Zwangslizenz in Form einer nicht ausschließlichen Befugnis zur gewerblichen Benutzung einer Erfindung an verschiedene Bedingungen geknüpft: Zunächst muss sich der Lizenzsucher innerhalb eines angemessenen Zeitraums erfolglos bemüht haben …
15.12.2020
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… aber nicht. Verbraucherschützer: Begriff »Thermofenster« irreführend Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff von der Verbraucherkanzlei Baumeister Rosing: »Der Begriff ›Thermofenster‹ ist nichts anderes als eine Erfindung der Automobilindustrie …
Umweltexperte Friedrich sieht Start des Abgasskandals bei Fiat im Jahr 2008 / Euro 5 und 6 betroffen
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25.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… unterschiedliche Methoden, wie die Abgasreinigung manipuliert wird. Fiat hat aber sehr simple Methoden angewandt. Das ist fast schon langweilig zu nennen, weil man danach gar nicht lange suchen musste. Andere sind beim Erfinden der „Betrugsmethoden …
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12.10.2020
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
… EA288-Abgasskandal sei eine Erfindung der Abgasskandal-Anwälte und würde lediglich nur deren Kassen füllen. Titel des plumpen Ablenkungsmanövers: »Warum sich eine EA288 Klage nicht lohnt« . Die Strategie dahinter ist klar: Der Konzern will …
02.10.2020
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… mit objektiven Kriterien etc. eine herausragende Rolle. Wenn auch Sie vor der Entscheidung für die Hereinnahme eines Investors in Ihre Company z.B. anlässlich einer neuen Erfindung oder einer Kapitalmaßnahme stehen, sprechen Sie mich gern …
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01.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… das vor allem gewerblichen Schutz von Erfindungen oder Marken garantiert, geistige Werke von Literaten und/oder Künstlern. Die Werke des geistigen Eigentums können zum Beispiel an wissenschaftlichen Ausgaben (nach § 70 UrhG), nachgelassenen Werken …
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28.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Der Fachmann als Bewertungsmassstab für die erfinderische Tätigkeit Im Art. 56 EPÜ wird für die Begründung der erfinderischen Tätigkeit verlangt: "Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… doch der Reihe nach im einzelnen an. Dieser Fall bzw. diese Meldung beinhaltet nämlich schon ein paar ganz interessante Rechtsfragen . 4. Was ist überhaupt eine Sammelklage? Die Sammelklage (oder Class Action ) ist eine Erfindung des US …
Geplante Modernisierung des Patentrechts – Stärkung oder Schwächung der Position von Rechteinhabern?
10.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… intensiv diskutiert wurde in Fachkreisen bereits im Vorfeld die geplante Änderung des Paragraphen 139 Patentgesetz (PatG), betreffend den patentrechtlichen Unterlassungsanspruch. Danach kann derjenige, der eine patentierte Erfindung unberechtigt …
02.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… das heißt per 3D-Druck hergestellt sein, wobei der Schwerpunkt der Erfindung in einem solchen Fall nicht auf dem Gebiet des 3D-Drucks liegen muss. Beispielhaft wird in diesem Zusammenhang auf die internationale Patentanmeldug WO 2020/002598 A1 …
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21.08.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… eine Abschalteinrichtung. In den Rechtsnormen gibt es diesen Begriff nicht, das ist eine Erfindung der Automobilindustrie, um die Abschalteinrichtung zu verschleiern." Das Landgericht Düsseldorf nahm ausdrücklich Bezug auf den Beschluss …
11.08.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Erfindung, einen multifunktionalen Duschkopf, finden sie auf Anhieb einen reichen Vertriebspartner, in ihm aber auch ihren Meister, der sie in den Ruin treibt. Um ihre Investition und die Kontrolle über ihre Firma zurückzubekommen, versuchen …
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30.07.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… Gütern, wie technische Erfindungen, Marken oder individuelle Designs können gesichert werden. Dieses Schutzrecht verschafft dem Schöpfer die Möglichkeit des alleinigen Benutzungsrechts und zugleich das Verbotsrecht, so dass diese Rechte …
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13.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… und Kontaktdaten, die passend zu dem jeweiligen Profil angelegt werden. Alle Äußerungen sowie alle von den fiktiven Profilen angegebenen persönlichen Daten sind Erfindungen der Moderatoren . Aus dem Umstand, dass zu einem Profil Kontaktdaten …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… nicht notwendige gerichtliche Entscheidungsbefugnis zu erfinden. Dietrich Jaser Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Spezialist für Fahrlehrerrecht www.domusjuris.de Telefon: 08221-24680