154 Ergebnisse für Klageantrag

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Abgrabungen auf dem eigenen Grundstück: Ansprüche der Nachbarn beachten!
Abgrabungen auf dem eigenen Grundstück: Ansprüche der Nachbarn beachten!
| 15.02.2018 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… dass der Klageantrag so formuliert wird, dass es dem Beklagten überlassen bleibt, wie die Beeinträchtigung zu beseitigen ist. Eine Forderung nach einer bestimmten Maßnahme ist nur dann möglich, wenn andere zumutbare Wege nicht möglich sind. Ziel eines solches …
Kuwait Airways muss einen israelischen Staatsbürger nicht befördern! Empörend oder rechtmäßig?
Kuwait Airways muss einen israelischen Staatsbürger nicht befördern! Empörend oder rechtmäßig?
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… denn erst mit Kenntnis der Entscheidungsgründe wird das Urteil verständlich. Wer nur aufgrund des Urteilstenors, der auch nur verständlich ist im Zusammenhang mit dem Klageantrag, die Qualität eines Urteils bzw. des Richters, der das Urteil …
Wie geht eigentlich Kündigungsschutzklage?
Wie geht eigentlich Kündigungsschutzklage?
| 07.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Schmitz
… soll festgestellt werden, dass das Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers … mit dem Arbeitgeber … durch die Kündigung vom ... nicht aufgelöst worden ist.“ Weiterhin sollte der Klageantrag i. S. d. Zivilprozessordnung (ZPO) die beteiligten Parteien …
Kündigung erhalten? Kündigungsschutzklage einreichen!
Kündigung erhalten? Kündigungsschutzklage einreichen!
| 28.10.2017 von Rechtsanwalt Peter Steffen
… ist oder nicht. Diese Klage sollte als eine sogenannte allgemeine Feststellungsklage eingereicht werden und der Klageantrag könnte beispielsweise wie folgt lauten: „Mit dieser Kündigungsschutzklage soll festgestellt werden, dass das Arbeitsverhältnis …
Leasetrend zahlt nach Zahlungsklage
Leasetrend zahlt nach Zahlungsklage
| 18.10.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
… Lediglich wegen eines kleinen Restbetrages, der aus Zinsen zu der Forderung herrührt, wird die Sache noch weitergeführt. Der Klageantrag wurde entsprechend angepasst. Das Gericht muss nun nur noch über den verbliebenen Klageantrag
Wie sieht eine Kündigungsschutzklage aus?
Wie sieht eine Kündigungsschutzklage aus?
| 14.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… sind auch diese zu benennen, weil dann die Klage an den Prozessvertreter der/des Beklagten zugestellt wird und nicht an die Partei selbst. Als nächstes folgen die Klageanträge. Worum geht es mit anderen Worten bei der Klage? Was soll das Gericht entscheiden …
Feststellung der (Un-) Wirksamkeit der Kündigung eines Bausparvertrages
Feststellung der (Un-) Wirksamkeit der Kündigung eines Bausparvertrages
| 11.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… ein Kläger dagegen lediglich isoliert die Feststellung der Unwirksamkeit einer Kündigung, wird ein derartiger Klageantrag in der Regel dahin auszulegen sein, dass der Fortbestand des Vertragsverhältnisses festgestellt werden soll. Das Gericht …
Berufsunfähigkeit: Ablauf des Gerichtsverfahrens und worauf Sie im Gerichtsverfahren achten müssen
Berufsunfähigkeit: Ablauf des Gerichtsverfahrens und worauf Sie im Gerichtsverfahren achten müssen
| 21.08.2017 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… Es kann auch sein, dass das Gericht einen weiteren Gerichtstermin anberaumt und den Gutachter hierzu lädt, damit er mündlich Stellung nehmen kann. In diesem Gerichtstermin werden sodann der Klageantrag und der Antrag der Gegenseite gestellt und das Gericht fällt …
Anwaltshaftung im Bank- und Kapitalmarktrecht
Anwaltshaftung im Bank- und Kapitalmarktrecht
| 04.07.2017 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… werden – auch von vermeintlich spezialisierten Anwälten – überhöhte oder fehlerhafte Klageanträge und Rechnungen gestellt, die drohende Verjährung von Ansprüchen außer Acht gelassen oder zu aussichtslosen Klagen geraten. Die sich hieraus …
Schienenkartell: Bundesarbeitsgericht verweist Rechtsstreit gegen Manager zurück
Schienenkartell: Bundesarbeitsgericht verweist Rechtsstreit gegen Manager zurück
| 30.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… tief blicken: Aus ihr ergibt sich, dass das Unternehmen sage und schreibe 50 (!) Klageanträge gestellt hat. Ob das Landesarbeitsgericht aber über die Frage der Rechtmäßigkeit der Inregressnahme handelnder Arbeitnehmer bei Kartellbußen …
Diskriminierung bei Mietersuche – oder wieso ein Vermieter plötzlich Mieter mit wenig Geld sucht
Diskriminierung bei Mietersuche – oder wieso ein Vermieter plötzlich Mieter mit wenig Geld sucht
| 13.06.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
… Hinsichtlich der Höhe folgte das Gericht dem Klageantrag. Es führte aus, dass es dabei in erster Linie darum gehe, das den benachteiligten Genugtuung widerfahre. Der Beklagte habe den Kläger und dessen Lebensgefährtin herabgesetzt, indem er sie wegen …
Kanzleierfolg – Sparda Bank Baden-Württemberg unterliegt auch vor dem Bundesgerichtshof (BGH)
Kanzleierfolg – Sparda Bank Baden-Württemberg unterliegt auch vor dem Bundesgerichtshof (BGH)
| 01.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… und die vertragsgemäße Tilgung nach Zugang der Widerrufsbelehrung zusteht. Diese Entscheidung zeigt erneut, dass Klageanträge in Darlehenswiderrufsfällen durch die Gerichte – im Sinne der Darlehensnehmer/Kläger – weit auszulegen …
Vertretung im Bereich "Anwaltshaftung"
Vertretung im Bereich "Anwaltshaftung"
| 08.05.2017 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… dass bereits eindeutig verjährte Forderungen gerichtlich geltend gemacht werden, teilweise sogar bis in die Berufungsinstanz, und Klageanträge nicht korrekt gestellt werden. Hinzu kommen nicht zuletzt manchmal auch überhöhte Rechnungslegungen …
Schufa-Recht: Anerkenntnisurteil gegen die Barclays Bank PLC
Schufa-Recht: Anerkenntnisurteil gegen die Barclays Bank PLC
| 27.04.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
… schließlich zum nahezu gleichen Ergebnis, wie im Verfahren um den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Es wurde im Hauptsacheverfahren festgestellt, dass sich die Klageanträge auf Löschung des Negativeintrages und auf Score-Wertberichtigung …
WiderrufsJoker – Klageänderung
WiderrufsJoker – Klageänderung
| 07.04.2017 von Waniek & Biernath PartG mbB Rechtsanwälte | Fachanwälte
… tatsächlich falsch gewesen sein und der Widerruf damit durchgehen – darlegen. Er muss also auch einen bezifferten Klageantrag stellen. Dieser ist regelmäßig gerichtet auf die Summe der bis zum Zeitpunkt des Widerrufs geleisteten Zins …
Der spanische Zivilprozess - eine Kurzdarstellung
Der spanische Zivilprozess - eine Kurzdarstellung
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Robert Engels
… das Urteil und stellt dieses den Parteien zu. Die Kostenentscheidung des Gerichts Mit dem Urteil kann das Gericht eine Entscheidung über die Kostentragung fällen. Dies soll dann erfolgen, wenn eine der Parteien zu 100 % mit ihrem Klageantrag
Freistellung nach Weiterbeschäftigungstitel – Lohn bei rechtskräftigem Unterliegen zurückzuzahlen?
Freistellung nach Weiterbeschäftigungstitel – Lohn bei rechtskräftigem Unterliegen zurückzuzahlen?
| 07.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… die arbeitgeberseitige Kündigung sei unwirksam. Der Arbeitnehmer hatte zusätzlich einen Klageantrag auf vorläufige Weiterbeschäftigung bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung gestellt und auch die darauf gerichtete Klage gewonnen …
Dismissal protection lawsuits: Basic facts and considerations from the employee´s perspective
Dismissal protection lawsuits: Basic facts and considerations from the employee´s perspective
| 13.12.2016 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… häufig darum geht, eine möglichst hohe Abfindung zu erhalten, kann die Kündigungsschutzklage doch in aller Regel nicht auf Zahlung einer Abfindung gerichtet werden. Vielmehr geht der Klageantrag einer Kündigungsschutzklage dahin …
Kündigungsschutzverfahren
Kündigungsschutzverfahren
| 08.12.2016 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… darum geht, eine möglichst hohe Abfindung zu erhalten, kann die Kündigungsschutzklage doch in aller Regel nicht auf Zahlung einer Abfindung gerichtet werden. Vielmehr geht der Klageantrag einer Kündigungsschutzklage dahin, festzustellen …
Erbauseinandersetzungsklage zwischen Miterben
Erbauseinandersetzungsklage zwischen Miterben
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
… seinen Klageantrag noch nicht geändert. Wegen der Anwaltskosten wäre die Klage erfolglos gewesen. Gleiches gilt, wenn sich im Nachlass noch ein Grundstück befindet, da es erst „versilbert“ werden müsste (Kammergericht, Beschluss vom 04.12.2014 – 25 W 25/14) . Bei Fragen: RA Dirk Wittstock Telefon: 0159-06380406 Email: ra.wittstock@posteo.de
Oldtimer-Versicherung mit unangemessener Klausel
Oldtimer-Versicherung mit unangemessener Klausel
| 15.10.2016 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… wird, wenn diese nicht innerhalb eines Monats nach Eingang der Schadenanzeige wieder zur Stelle gebracht wird. Das LG wies die Klage in erster Instanz ab, in der Berufung gab das OLG dem hilfsweisen Klageantrag statt. 2. Rechtliche Einordnung …
Richtiger Klageantrag bei der Verpflichtung zum Stellplatznachweis
Richtiger Klageantrag bei der Verpflichtung zum Stellplatznachweis
| 19.09.2016 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… Das Rechtsschutzziel sei im Klageantrag ausreichend bestimmt (§ 253 Abs.2 Nr.2 ZPO), sodass dieser entsprechend ausgelegt werden müsse. 3. Quintessenz Entscheidend für das Begehren des Klägers ist der erklärte Wille des Klägers …
Arbeitsrecht: Sonderzahlung mit Mischcharakter – Stichtag
Arbeitsrecht: Sonderzahlung mit Mischcharakter – Stichtag
17.05.2016 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… abgewiesen. Auf die Revision des Klägers hat der Zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts die Beklagte entsprechend dem Klageantrag zur Zahlung verurteilt. Die Sonderzahlung soll nach den Richtlinien einerseits den Arbeitnehmer über das Jahresende …
Erwerb des Eigentums an einem Miteigentumsanteil durch Ersitzung
Erwerb des Eigentums an einem Miteigentumsanteil durch Ersitzung
| 04.05.2016 von Rechtsanwalt Savin Vaic
… und von diesem in einem Gutachten bestimmt und bezeichnet worden sein. Im Klageantrag bzw. im Tenor des Urteils werden jedoch nur die ideellen Anteile des Miteigentums angegeben.