408 Ergebnisse für Lizenzgebühren
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14.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Kresse
… Lizenz hinzugefügt werden. 3. Es ist nur eine jährliche Lizenzgebühr an die MGA zu entrichten. 4. Für die von der MGA geforderten Schlüsselfunktionen (z. B. Key Compliance, MLRO, Innenrevision, Rechtsangelegenheiten und Datenschutz …
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08.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… was vernünftige Leute in Kenntnis der Sachlage als Lizenz vereinbart hätten. Und dazu sagt der BGH, dass es ausgeschlossen erscheine, dass ein vernünftig denkender privater Musiknutzer 200,00 EUR Lizenzgebühr für die Einräumung …
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08.06.2023
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
… Aufschlag auf die Grundlizenz für das unterlassen der Benennung des Urhebers. Im vorliegenden Fall ergibt sich als Schadensersatz der folgende Betrag: 1.838,00 € = Lizenzgebühr für die erste Nutzung von Foto 1.838,00 € = 100 % Zuschlag wegen …
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01.08.2023
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
… sich im gewerblichen Bereich zwischen 6.000 € und 12.000 € pro Foto. Hinzu kommen dann noch Lizenzgebühren (meistens nach den sog. MFM Tabellen) sowie ggf. die Ermittlungskosten die zu einer gerichtsfeste Erfassung des Verstoßes führen. Letztere …
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10.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… deshalb das zahlen, was dieser als Lizenzgebühr bezahlt hätte. Bei der Bestimmung der angemessenen Vergütung im Rahmen der Lizenzanalogie müssen verschiedene Faktoren berücksichtigt werden, wie zum Beispiel die Art und der Umfang der Nutzung …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… ist sie unwirksam. Zahlungsbeträge der Höhe nach berechtigt? Im Rahmen der anwaltlichen Vertretung muss auch geprüft werden, ob die geltend gemachten Lizenzgebühren und die Abmahnkosten der Höhe nach berechtigt sind. Deshalb unser Rat: Ruhe bewahren …
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28.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… günstigeren Lizenzgebühren, die für eine sog. Dauerarchivierung verlangt werden dürfen. Auch wenn man sich im Detail streiten mag, zeigen diese Beispiele bereits wie wichtig es ist die Schadensersatzforderungen gerade auch bei Nutzung der MFM …
18.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… es darum, dass nicht jeweils nur eine CD, sondern zwischen 407 und 5080 Tonaufnahmen zugänglich gemacht wurden. Zur Schadensersatzhöhe urteilte der BGH, es erscheine ausgeschlossen, dass ein vernünftig denkender privater Musiknutzer 200,00 EUR Lizenzgebühr …
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13.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… sich der BGH dahingehend geäußert, dass es ausgeschlossen erscheine, dass ein vernünftig denkender privater Musiknutzer 200,00 EUR Lizenzgebühr für die Einräumung von Nutzungsrechten zahlen würde. Insoweit scheinen 700,00 EUR Schadensersatz …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… nicht-exklusiver und Sole-Lizenz. Lizenzgebühren: Festlegung der Zahlungsmodalitäten, einschließlich Pauschal-, prozentualer und Mindestgebühren. Haftung: Regelung der Verantwortlichkeiten bei Markennutzung und -verletzungen. Markenerhaltung …
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12.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… in den Vordergrund: Auslizensierung Eine der häufigsten Formen der IP-Monetarisierung ist die Lizensierung. Hierbei gewähren Sie als IP-Eigentümer einem Lizenznehmer Nutzungsrechte an Ihren IP-Rechten gegen eine angemessene Lizenzgebühr …
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05.04.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wird auf die Lizenzgebühr abgestellt, die monatlich 299,00 € betrüge. Insgesamt könnte nach Auffassung der DAZN Limited diese sodann einen Lizenzschaden in Höhe von 3.588,00 € fordern. Hinzu kommen Anwaltskosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes …
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02.04.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… klar definiert ist, damit beide Parteien genau wissen, was sie erwarten können. Dauer der Lizenz: Legen Sie die Dauer der Lizenz fest und stellen Sie sicher, dass sie angemessen ist. Lizenzgebühren: Legen Sie die Lizenzgebühren fest …
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20.02.2023
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
… Mehrwertsteuerbefreiungen nicht mehr gelten: auf dem Gebiet der Softwarebereitstellung. Die Regelung der Mehrwertsteuerbefreiung für Umsätze mit Softwareprodukten sowie für Umsätze mit Softwareprodukten, deren Bezahlung nicht als Lizenzgebühren gilt …
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17.02.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… vor. Der entsprechende Absatz in der Abmahnung ist mittels Fettdrucks hervorgehoben. Unsere Einschätzung Bei der Berechnung des Schadensersatzes im Wege der Lizenzanalogie ist auf diejenige fiktive Lizenzgebühr abzustellen, welche die Parteien …
12.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… gratis genutzt werden, ohne dass diese auf dem eigenen Server hochgeladen werden müssen. Google verlangt dafür weder Lizenzgebühren, noch andere Kosten. „Abmahnanwälte“ hat das nun wieder einmal auf den „Plan“ gerufen. Sie – zumeist …
07.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… seiner Chorleitertätigkeit für den Lizenznehmer schafft und geschaffen hat. § 3 Lizenzgebühren Eine Vergütung für die hier beschriebene Einräumung der Rechte zahlt der Lizenznehmer an den Lizenzgeber in Höhe von …….Euro Alternativklausel 1: Eine Vergütung für …
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20.12.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… als Lizenzgebühr vereinbart worden wäre. Die geforderten Schadensersatzsummen variieren daher. Ebenfalls wird der Schadensersatzanspruch ab dem Zeitpunkt der Rechtsverletzung, d. h. der Nutzungszeitpunkt auf der Webseite, verzinst …
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09.12.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… von der Website entfernen und die Bilddatei auf dem Server löschen, • eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben, • Schadensersatz in Höhe einer fiktiven Lizenzgebühr zahlen und • die angefallenen Rechtsanwaltskosten erstatten …
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08.12.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… Ihr Vater als Urheber maßgeblich beteiligt war, übernommen worden seien. Der Bestsellerparagraph 32a Abs.1 UrhG ermöglicht nämlich eine nachträgliche Anpassung der urheberrechtlichen Lizenzgebühren, wenn die bisher eingeräumten Gebühren in keinem …
29.11.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… erforderlich sei. Die ddp media GmbH verlangt daher über ihre Anwälte einen Schadensatzersatz in Höhe der sogenannten entgangenen Lizenzgebühren. Sie legt hierbei als Basis für ihre Berechnung die Grundsätze der Lizenzanalogie zu Grunde, wonach …
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07.11.2022
… zu überwachen und entsprechend auch Lizenzgebühren einzutreiben. Umgekehrt profitiert der Nutzer von Werken davon, dass er sich nur noch zentral bei der zuständigen Verwertungsgesellschaft Genehmigungen einholen muss und nicht beim einzelnen …
13.10.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… Software diverse Funktionen, die für die Beklagte wichtig waren, nicht enthielt. Da trotz Mangelrüge keine Anpassungsarbeiten stattfanden, kündigte die Beklagte und die Klägerin forderte u.a. die Zahlung von Lizenzgebühren. Die Klage wurde …
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12.10.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… dieses Mal mit der Bezahlung von Lizenzgebühren von Paulaner an Riegele. Paulaner wies die Kündigung zurück und erhob Feststellungsklage vor dem Landgericht München I. Erstinstanzlich bekam Paulaner nun Recht: Riegele wertete die 1974 geschlossene …