1.000 Ergebnisse für Mitbewerber
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06.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… auf dem Markt von anderen Mitbewerber*innen abheben Wichtig: Analyse der Schutzmöglichkeiten Einem Ideendiebstahl durch mögliche Konkurrent*innen können Sie außerdem mit einer Vertraulichkeitsvereinbarung (NDA) vorbeugen. Mittels …
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09.02.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung durch einen Mitbewerber, ausgesprochen durch einen Rechtsanwalt, erfolgt die Abmahnung der Abmahnkosten nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG ). Für die Abmahnung wird ein Gegenstandswert …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Dies kann von einem Mitbewerber im Sinne des UWG sodann kostenpflichtig abgemahnt werden. Die genaue Darstellung ist im Regelfall eine Einzelfallfrage und richtet sich nach der jeweiligen Veraufsplattform bzw. Ausgestaltung des Online …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… von Personen möglich sind. Der EuGH soll jetzt prüfen, ob das Klagerecht von Mitbewerbern bei vermuteten Datenschutzverletzungen durch die DSGVO eingeschränkt wird. Vor allem geht es darum, ob Mitbewerber unter den gegebenen Umständen wegen …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und sich Sachmängelansprüchen wegen Falschlieferung (§ 434 Abs. 5 BGB) aussetzt. Das Verhalten des Beklagten verletzt schutzwürdige Interessen der Mitbewerber. Die Änderung steht mit den vom Marktplatzbetreiber vorgesehenen (und von den Parteien …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Akteuren bei unzulässigen geschäftlichen Handlungen Unterlassungsansprüche zu: jedem Mitbewerber, der Waren oder Dienstleistungen in nicht unerheblichem Maße und nicht nur gelegentlich vertreibt oder nachfragt, denjenigen rechtsfähigen …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Schnelltests, die nicht als Laientests zugelassen sein sollen. Sollten Sie nicht als Laientest zugelassene Corona-Tests zum Verkauf anbieten, so droht Ihnen ebenfalls eine Abmahnung eines Mitbewerbers wegen eines etwaigen Verstoßes gegen …
28.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung ist an einen Internethändler gerichtet, der Lebensmittel verkauft. Unter Verweis auf ein konkretes Angebot über Schaumwein/Sekt wird gerügt: „Die nachstehenden gerügte Handlung ist geeignet, die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern …
20.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… keinen Treffer ergeben habe sowie dass der Abgemahnte somit gegen die Vorgaben des Verpackungsgesetzes verstoße. Im Weiteren wird der folgende Vorwurf erhoben: „Als Mitbewerber meines Mandanten sparen Sie somit Kosten und können vergleichbare …
12.12.2022
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Ein Handelsvertreter darf seine Kunden nicht dazu anhalten gegenüber einem Mitbewerber, welcher einen noch bestehenden Vertrag mit dem Kunden hat, eine Einwilligung in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder eine Sperrung der die Kunden …
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14.12.2022
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… haben wir bereits für Mitbewerber gerichtliche Verbote gegen Konkurrenzprodukte erwirkt. Fehlerhafte Selbstbeschränkung beim Marketing Doch Rechtsfehler gibt es auch „andersherum“: Beim Umgang mit diesen Regelwerken geht es nicht nur um …
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22.11.2022
von Rechtsanwalt Norbert Franke
… Der Mitbewerber unserer Mandantin vertrat die Auffassung, dass durch die Darstellung der fehlerhafte Eindruck erweckt werden würde, dass die zuvor genannte Bezeichnung als Wortmarke eingetragen sei, womit, weil dies nicht der Fall war, eine unlautere …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… digitaler Inhalte im Internet sind nachhaltige Rufschädigungen sowie Umsatzrückgänge zu befürchten, da potentielle Kunden sich online informieren und hierbei eher einen besser bewerteten Mitbewerber kontaktieren. Dies ist für Unternehmer besonders …
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22.11.2022
von Rechtsanwalt Norbert Franke
… was zur Folge hatte, dass auch der im Angebot ausgewiesene Gesamtpreis fehlerhafterweise zu hoch angegeben wurde. Ein Mitbewerber unserer Mandantin sah darin einen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung und gleichzeitig eine wettbewerbswidrige …
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01.11.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… oder der Verhältnisse eines Mitbewerbers. Zwar ist so ein Vergleich grundsätzlich möglich, jedoch aufgrund der Komplexität der Bestimmungen ist davon abzuraten. 3. Markennennung Teilweise werden geschützte Marken in der Shop-Suchmaschine …
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
… dass die Handlung geeignet ist, die wettbewerblichen Interessen des Mitbewerbers auf dem fraglichen Markt zu beeinträchtigen, ist zwar etwa nach Art. 7 Nr. 2 Brüssel Ia-VO ein Gerichtsstand im Inland nur begründet, wenn sich der Internetauftritt …
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07.10.2022
… Ä.). Der Vergleich von Eigenschaften oder Preis muss dabei stets objektiv und auch nachprüfbar sein. So ist vor allem auf die korrekte Angabe von Eigenschaften oder Preisen des Mitbewerbers zu achten. Das führt gerade bei Preisvergleichen …
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26.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… aus. Wettbewerbsrechtliche Ansprüche können nur von dem Mitbewerber geltend gemacht werden, der Waren oder Dienstleistungen in nicht unerheblichem Maße und nicht nur gelegentlich vertreibt oder nachfragt. Der Abmahner muss daher ein „echter“ Wettbewerber …
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22.09.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… kann auf Beseitigung und Unterlassung in Anspruch genommen werden. Diese Ansprüche stehen zunächst jedem Mitbewerber zu, der Waren oder Dienstleistungen in nicht unerheblichem Maße und nicht nur gelegentlich vertreibt oder nachfragt. Hierzu …
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21.09.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… oder der Erbringung der Dienstleistungen oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können, können nicht eingetragen werden. Auch beschreibende Angaben unterliegen einem Freihaltungsbedürfnis, weil die Mitbewerber …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… einen Mitbewerber zu diffarmieren oder auch private Konflickte auszutragen. Der BGH schiebt derartigen Fake-Bewertungen auf Google (Maps) einen Riegel vor. Hier finden Sie eine Urteilszusammenfassung zu dieser aktuellen BGH-Entscheidung: 1 …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… von Abmahnungen waren insbesondere die Bezeichnungen bzw. Marken „ El Diablo “ und „ Drachenfeuer “, die seit diesem Jahr (2022) als Wortmarken von der Gewürzland GmbH geschützt sind. Adressaten der Abmahnungen sind Mitbewerber und Online …
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09.09.2022
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… ist daher die Versuchung groß, sich durch die Behauptung einer Spitzenstellung einen Vorsprung vor ihren Mitbewerbern zu verschaffen. Doch ist dies rechtlich erlaubt? Wann darf man sich als der Größte oder der Beste bezeichnen? mehrere …
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07.09.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wir hierbei in den letzten Jahren fest, dass neben der klassischen Abmahnung eines Mitbewerbers Konkurrenten sich gerne der jeweiligen Meldungssysteme der einzelnen Portale bedienen. Diese Meldesysteme, welche eBay und Amazon vorsehen, sind u …