127 Ergebnisse für Namensrecht
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17.12.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Diese Marken seien beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für die HSV Fußball AG eingetragen. Ferner sei die Bezeichnung „HSV“ namensrechtlich als Unternehmenskennzeichnung geschützt (vgl. § 12 BGB). Die Rechtsanwälte werfen …
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13.10.2020
von Rechtsanwalt Tae Joung Kim
… Eingriffe rechtlich (un-)zulässig sind. Rechtliche Grundlagen Einige besondere Persönlichkeitsrechte , wie z.B. das Namensrecht (§ 12 BGB), das Urheberrecht (§ 12 UrhG) oder das Recht am eigenen Bild (§ 22 KunstUrhG) sind schon lange …
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01.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wer erfolgreich einen Instagram Account oder Youtube Channel betreibt, sollte frühzeitig darüber nachdenken, seine Namensrechte zu sichern . Insbesondere wenn Merchandisingartikel oder weitere Produkte und Dienstleistungen angeboten werden …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… Bild, dem Namensrecht oder bei Verletzungen der Ehre werden in der Praxis häufig Abmahnungen ausgesprochen. Warum wird man abgemahnt? Abmahnungen auf diesen Gebieten haben gemeinsam, dass der Abmahnende behauptet, in seinen geschützten …
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01.07.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einen Artikel zum Kauf angeboten haben soll. Der Name Eric Clapton sei nämlich gemäß § 4 Nr. 2, 3 MarkenG und § 12 BGB sowie Art. 1 I, 2 I GG marken- und namensrechtlich geschützt. Gegen diese Rechte soll unser Mandant verstoßen haben …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Rechtsanwälte Achnitz & Partner aus Hamburg im Auftrag von einem Mandanten wegen Verstößen gegen Marken-, Kennzeichen- und Namensrechte. Die Rechtsanwälte Achnitz & Partner aus Hamburg vertreten die Interessen …
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16.03.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der Volkswagen AG enthalten. Damit seien laut Vorwurf Rechte der Volkswagen AG verletzt worden. Konkret sei gegen Namensrecht gemäß § 12 BGB sowie gegen Markenrecht verstoßen worden. Der Volkswagen AG würden deshalb Unterlassungsansprüche …
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24.02.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… nicht trägt, ist für den tatsächlichen Namensträger ein Rückgriff auf namensrechtliche Ansprüche zur Freigabe der Domain sinnvoll. Diese sind in § 12 BGB normiert und setzen zunächst voraus, dass die Domain einen geschützten Namen beinhaltet …
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30.01.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… des Abgemahnten wird der Vorwurf des Verstoßes gegen die Marken-, Kennzeichen- und Namensrechte des Abmahners erhoben. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll zunächst eine Unterlassungs …
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24.01.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… die aus dem Namensrecht gemäß § 12 BGB resultieren, am häufigsten. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass die Ansprüche nach § 12 BGB keine geschäftlichen Handlungen fordern. Denn während die wettbewerbs- und markenrechtlichen Vorschriften …
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19.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… erbringe er die für ein Museum typischen Leistungen. Im Schloss befinde sich außerdem ein Café & Bistro und ein Museumsshop. Im Weiteren wird ausgeführt, dass der Freistaat Bayern Inhaber von Unternehmenskennzeichenrechten, Namensrechten …
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27.09.2019
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… zum Thema Namensrecht generell? Ich unterstütze sie gerne! Sie erreichen mich telefonisch oder über das anwalt.de-Kontaktformular.
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26.08.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Produkts ist entweder eine Dauereinblendung „Werbung“ erforderlich oder es reicht bereits eine kurze Information zu Beginn des Videos. Namensrecht : Namensrechtlich besteht die Gefahr einer sog. Namensanmaßung nach § 12 Alt. 2 BGB. Davon …
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10.07.2019
von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Im Namensrecht gilt der Grundsatz der Unabänderlichkeit des Namens , d. h., seinen Namen kann man sich (eigentlich) nicht aussuchen und grundsätzlich willkürlich und eigenmächtig nicht ändern. Einige Ausnahmefälle gibt es jedoch …
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28.05.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegende Abmahnung ist wieder an einen Amazon-Händler gerichtet. Unter Bezugnahme auf die Rechte an der deutschen Marke „Bellvita“ (Register-Nr. 30 2008 052 530) und Rechte an der geschäftlichen Bezeichnung „Bellvita“ sowie Namensrechte …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… gewesen zu sein. Hierdurch wurden nach Ansicht der CBH Rechtsanwälte die Namensrechte des Künstlers an seinem Künstlernamen verletzt. Die CBH Rechtsanwälte fordern aufgrund dieses Rechtsverstoßes die Abgabe einer strafbewehrten …
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20.04.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… wenn dieses Profil seine Rechte aus § 22 KUrhG, §§ 1, 2 UrhG verletzt oder wenn es gegen das Namensrecht gemäß § 12 BGB oder gegen das Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG verstößt. Im Rahmen …
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13.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Beide Gerichte äußerten sich daraufhin zu den Grenzen des Namensrechts. Worum geht es? Rechtsanwalt Guido Kluck fasst zusammen: „Herr Nabiel El-Bagdadi ließ in Deutschland seinen Namen mehrfach ändern, sodass er schließlich Nabiel Peter …
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… sich der Anspruchssteller einer rechtsmissbräuchlichen Entziehung der Domain gegenüber, können ihm namensrechtliche, wettbewerbsrechtliche oder markenrechtliche Ansprüche gegen den Domain Grabber zustehen. Ansprüche gegen den Domain-Grabber Ein namensrechtlicher …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Verletzung von Namensrecht Der Rapper Maximilian Diehn ist einigen vielleicht besser bekannt unter seinem Künstlernahmen „Kontra K“. In der Abmahnung lässt er beanstanden, dass die Bezeichnung „ Kontra K “ im Zusammenhang mit einem T-Shirt …
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28.02.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… da es einige namen-und markenrechtliche Aspekte zu beachten gilt. Namensrechtliche Voraussetzungen Nicht selten berufen sich Konkurrenzunternehmen auf ihr Namensrecht aus § 12 BGB, da sie eine Ähnlichkeit des Domainnamens zu ihrem Namen …
Int. Familienrecht: Die internationale Ehe – Besonderheiten – international marriage GER/ENG version
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01.02.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… Verfügungen treffen, immer in Absprache und gemeinsam mit dem Partner. 3. Namensrecht: Auch hier Rechtswahl wichtig Auch bei der Frage, welchen Nachnamen die gemeinsamen Kinder tragen sollen, ist es für binationale Familien wichtig …
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28.01.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Um sich nicht mit einer Abmahnung und mit wettbewerbsrechtlichen, markenrechtlichen oder namensrechtlichen Unterlassungsansprüchen konfrontiert zu sehen, sollte ein Domainname mit Bedacht und erst nach umfassender Recherche registriert …
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16.10.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… fehlt. Zwar besteht die Möglichkeit, sich mittels negativer Keywords vor solchen Suchergebnissen zu schützen, allerdings birgt diese Funktion zumindest ein erhöhtes Konfliktpotential und bedarf einer eingehenden rechtlichen Prüfung. Gerne berate ich Sie bundesweit zum Thema Werbung im Internet sowie Kennzeichenrecht (Marken- und Namensrechte).