127 Ergebnisse für Namensrecht
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Der Erfolg einer Unternehmung kann wesentlich mit deren Namen und Marke verbunden sein. Bereits im Vorfeld hat sich der Unternehmer daher hinreichend mit der Namensfindung, bestehenden Namensrechten, dem Markenrechtsschutz und der rechtlich …
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12.09.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zur Verletzung des Namensrechtes nach § 12 BGB, welches ebenfalls eine gesonderte Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes darstellt. Auch die Unterbindung einer kommerziellen Nutzung stellt nach der ständigen Rechtsprechung stets …
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19.08.2022
von Abogada Dr. Yvonne Rieser
Das kolumbianische Namensrecht war bis 2019 in Bezug auf die Wahl des Nachnamens, im Vergleich zum österreichischen, wenig flexibel. Kolumbianische Kinder, die in aufrechter Ehe geboren wurden oder bei denen die Vaterschaft anerkannt …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
… als Männer, die Frauen werden wollen – und umgekehrt! Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist unser Schwerpunkt und damit auch das Namensrecht. Also: Wenn Sie Ihren Vornamen ändern lassen möchten, sprechen Sie uns an, per Anruf oder Mail . Wichtig …
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15.06.2022
… Trennungsunterhalt, Elternunterhalt), um das Sorgerecht und Umgangsrecht, Namensrecht oder auch Fragen im Zusammenhang mit Adoptionen. Kommt es bei all diesen Themen zu Unstimmigkeiten, die nicht ohne Einschaltung eines Gerichts geklärt …
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06.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zählen auch die Marken- und Namensrechte an der Bezeichnung „Rolling Stones“ sowie an dem bekannten Bild der „Rolling Stones Zunge“, welche auch als Bildmarke beim EUIPO angemeldet ist. In dem Abmahnschreiben an unsere Mandantschaft …
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02.05.2022
… auf eigene Gestaltung der Lebensführung zu, mit dem Anspruch, nicht durch den Staat verfassungswidrig belastet zu werden. Es umfasst die allgemeine Handlungsfreiheit sowie speziell das Namensrecht, das Urheberrecht, das Recht …
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03.03.2022
… bei der Namensrecherche anwaltliche Unterstützung in Anspruch, um mit Ihrem auserwählten Namen weder Namensrechte noch Markenrechte Dritter zu verletzen. Der Name darf nichts behaupten, was er letztlich nicht erfüllt und sollte keine falschen …
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16.02.2022
… Ein Anwalt hilft Ihnen, damit Sie mit Ihrem Namen keine Namensrechte und Markenrechte Dritter verletzen. Der Unternehmensname steht später im Gesellschaftsvertrag, im Handelsregister und auf Geschäftspapieren. Sobald Ihr Gesellschaftsvertrag …
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07.02.2022
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… mit einem seiner Vornamen nicht einverstanden sein sollte. Während in der DDR und in einigen der alten Bundesländer der Rufname bis zur Wiedervereinigung in den Personalien unterstrichen wurde, hat das eher strikte deutsche Namensrecht die Unterscheidung …
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03.02.2022
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… und Anfechtung von Eltern-Kind-Verhältnissen, Adoptionsverfahren, namensrechtliche Verfahren, Volljährigkeitserklärungen, Unterhaltspflichten, Erbschaften und Maßnahmen infolge von Straftaten, die von Kindern begangen wurden. Geregelt …
02.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… der Musik und Unterhaltungsbranche. Sie verfügt weltweit über Lizenzen einer Vielzahl weltweit erfolgreicher Musikbands, Einzelkünstler und Unterhaltungsveranstaltungen. U.a. stehen Ihr die Marken- und Namensrechte an der Bezeichnung „Motörhead …
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27.01.2022
von Rechtsanwalt Lutz Petrowitz
… zum Namensrecht; Eine systematische Gesamtdarstellung zum derzeitigen Erkenntnisstand der Harmonisierung europäischen und deutschen Namensrechts; GRIN-Verlag, 2015 , S. 18 ISBN 978-3-668-02886-9 (eBook) ISBN 978-3-668-02887-6 (Buch) [7] vgl …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… sollte einen unterscheidungskräftigen Unternehmensnamen wählen. Das Namensrecht der GbR ist zwar gesetzlich nicht geregelt. Anerkannt ist jedoch, dass die GbR einen Gesamtnamen tragen kann, der sich aus Personen- und/oder Sachbezeichnungen zusammensetzt (z.B. "Schreinerei …
11.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… kann es von vornherein nicht zu einer - kennzeichenrechtlichen - Verwechslungsgefahr oder - namensrechtlichen - Zuordnungsverwirrung kommen. Der Bundesgerichtshof (NJW 2003, 2978 - maxem.de für einen Namen) hat daher eine Ausnahme von den oben …
02.12.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der Namensrechte der Geschäftsführerin der Abmahnerin gerügt. Der namensrechtlich geschützte Rufname „Jette Joop“ sei in unzulässigerweise markenmäßig benutzt worden. Die B.H.L.N. Design GmbH & Co. KG ist Inhaberin der Wortmarke „JETTE …
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25.10.2021
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… alle gemeinsamen Kinder gilt. Ein Doppelname ist für Kinder nach deutschem Recht nur in sehr seltenen Fällen zulässig. Besitzen die Eltern keinen gemeinsamen Ehenamen, wie dies zum Beispiel im mexikanischen Namensrecht der Fall …
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20.08.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… des öffentlichen Interesses im Hinblick auf eine öffentliche Namensnennung ohne Einwilligung des Namensträgers gegeben sein. An dieser Stelle ein kleiner Einschub: Die hier in Rede stehende Thematik hat wenig mit dem unter der Überschrift „Namensrecht …
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26.07.2021
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… herzustellen. Hierbei ist zu unterscheiden zwischen der erstmaligen Antragstellung der Namens- und Geschlechtsänderung in Deutschland, die grundsätzlich per Antrag an das Standesamt einzureichen ist. Aufgrund der Komplexität des deutschen Namensrechts …
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21.07.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… wird. Bei Volljährigkeit gelten nicht die Vorschriften des BGB zum Namensrecht, eine Änderung des Nachnamens ist in Sonderfällen nach dem NamÄndVwV möglich.
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10.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Ziegler
… angenommen wird - auf ein mögliches Ehescheidungsverfahren, sondern regelt u.a. auch das Statusrecht (Namensrecht, Abstammung, Adoption), das Sorge-und Umgangsrecht im Hinblick auf Kinder, Elterngeschäfte zugunsten/zulasten ihrer Kinder …
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11.05.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… eine entsprechende Unterlassung und Schadensersatz verlangen. b. Namensrechtlicher Anspruch § 12 BGB Die Voraussetzungen des § 12 BGB ist setzt die unbefugte Benutzung eines fremden Namens voraus. Nötig ist allerdings, dass der betroffene Name …
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22.06.2023
… 3 Nr. 26 EStG („Übungsleiterpauschale“) nachträgliche Vervielfältigungskosten rein durchlaufende Posten Zahlungen für Verwertung von Namensrechten Um selbst einen Überblick zu erhalten, was später in etwa an die Künstlersozialkasse …
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14.02.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Agrar-Ing. FH Anton Wackerbauer
… als Tradition weitgehend auch dann noch fortgesetzt, als das Namensrecht liberalisiert wurde und der Ehemann ebenso den Namen der Frau annehmen durfte oder Doppelnamen gebildet werden konnten. Immerhin bestand damit die Möglichkeit …