346 Ergebnisse für Nicht eingetragener Verein
Suche wird geladen …
|
21.10.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… von Gesichtsmasken. Laut der Rechtsanwälte seien die Begriffe „BVB“, „Borussia Dortmund“, „BVB 09“ beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und somit markenrechtlich geschützt. Auch sei das Vereinslogo mit der Aufschrift „BVB 09“ beim …
|
11.10.2020
von Rechtsanwalt | Mediator Frank Löwe
… sind u.a. GmbH, AG, eingetragener Verein aber auch die Unternehmergesellschaft haftungsbeschränkt (UG). Erfasst wird auch die GmbH & Co. KG. Mit dem "Gesetz zur Änderung des COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes" vom 25. September 2020 …
06.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… juristische Personen des Privatrechts und eingetragene Personengesellschaften die in § 19 Abs. 1 GwG aufgeführten Angaben zu den wirtschaftlich Berechtigten dieser Vereinigungen (Vor- und Nachname, Geburtsdatum, Wohnort, Art und Umfang …
|
11.09.2020
von Rechtsanwalt Michael Ochsenfeld
… Vorsitzender), Aufsichtsratsvorsitzender: Oleg Musterinski "i.Gr. ", "i.A." oder "i.L. " "in Gründung", "in Abwicklung" oder "in Liquidation" hinter den Firmennamen, wenn zutreffend eingetragener Verein (e.V) : Musterverein e.V. , Musterstr …
|
28.08.2020
von Rechtsanwalt Thilo Finke
… eines Leistungsaustausches völlig unbeachtlich ist, ob eine gemeinnützige Organisation (wie z. B. ein eingetragener Verein) damit unter anderem auch einen ihrer Satzungs-zwecke verwirklichen will. Denn die wirtschaftliche Tätigkeit …
|
08.06.2021
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… im Sinne des Gesetzes sind 1. juristische Personen, 2. nicht rechtfähige Vereine und 3. rechtsfähige Personengesellschaften. Es geht also um Handelsgesellschaften wie die GmbH, AG, KG, OHG, Stiftungen, Anstalten, Vereine, GbR usw …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… und von Personengesellschaften sind zur Eintragung verpflichtet. Verschiedene Behörden, Verpflichtete und die Öffentlichkeit können in das Transparenzregister Einsicht nehmen. Ab Juli können wirtschaftlich Berechtigte der eingetragenen …
|
14.04.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Eingetragene Vereine nehmen im gesellschaftlichen Leben eine nicht zu unterschätzende Rolle ein. Dabei werden nicht selten erhebliche wirtschaftliche Werte geschaffen. So ist es nicht verwunderlich, wenn in den letzten Jahren eine Zunahme …
|
09.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
… wird. Voraussetzungen für die Soforthilfe Seitens Vater Staates werden Soloselbständige (Personen, die eine selbständige Tätigkeit allein, d. h. ohne angestellte Mitarbeiter ausüben), Freiberufler und Kleinstunternehmen (inkl. eingetragene Vereine …
|
02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung des Vereins Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbstständigen gewerblichen Mittelstand e.V. (AGW e.V.) wegen Wettbewerbsverstößen Der Verein Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbstständigen gewerblichen Mittelstand …
|
20.03.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… auf dem der Postbote außen das Datum der Zustellung handschriftlich eingetragen hat. Von diesem Zeitpunkt an gilt nun eine Frist, innerhalb derer Sie aktiv werden müssen! Tun Sie das nicht, kann gegen Sie ein Versäumnisurteil erlassen …
|
02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Berlin Die Abmahnungen werfen den Betroffenen vor, sie hätten gegen die Markenrechte der Vereine verstoßen, indem sie Produktangebote auf Internethandelsplattformen wie eBay, eBay Kleinanzeigen, Amazon, RedBubble, Spreadshirt, etc. eingestellt …
|
10.03.2020
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Ein Bauunternehmen, das auch als Bauträgerin tätig ist, bewirbt per Homepage neben Bauleistungen auch Leistungen der „ Architektur/Tragwerksplanung/Statik/Bauphysik “; es beschäftigt aber keine Architekten. Ein Verein …
|
09.03.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… im Sinne des Wettbewerbsrechts darstellten. Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V. ist ein Wettbewerbsverein, eingetragen beim Amtsgericht München. Er wurde in die Liste der qualifizierten Einrichtungen gem. § 4 UKlaG …
|
02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung des Vereins Wirtschaft im Wettbewerb, Verein für Lauterkeit in Handel und Industrie e. V. wegen irreführenden Wettbewerbs. Der Verband Wirtschaft im Wettbewerb ist ein seit 1977 im Vereinsregister eingetragener Verein, zu dessen …
|
30.01.2020
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
… Eine UK ist eine rechtlich selbständige Versorgungseinrichtung, i. d. R. in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins (e. V.), bei der der Arbeitnehmer keinen Rechtsanspruch auf die Versorgungsleistung hat. Die UK darf gem. § 1b Abs. 4 …
|
15.08.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Personen gelten, „soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind“. Juristische Personen sind zunächst einmal Vereine und Unternehmen, die nach den Vorschriften des Zivilrechts rechtsfähig sind, also z. B. Parteien, eingetragene Vereine …
|
14.01.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Internethandelsplattformen wie eBay, eBay Kleinanzeigen, Amazon, RedBubble, Spreadshirt etc. zum Gegenstand der Abmahnung erklärt. Der Verstoß liege darin, dass die Produkte mit den Unternehmenskennzeichen und/oder eingetragenen Wortmarken der Vereine …
|
19.12.2019
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… ein als qualifizierte Einrichtung im Sinne von § 4 UKlaG eingetragener Verein, nimmt den beklagten Versicherer auf Unterlassung der Verwendung der Formulierung „erhöhte“ Kraftanstrengung in dessen Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen (AUB …
|
26.11.2019
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Angaben um einen seit 1977 im Vereinsregister eingetragenen Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben es insbesondere gehört, auf die Einhaltung der Regeln des lauteren Wettbewerbs im geschäftlichen Verkehr zu achten. Unsere Mandantin warb …
|
07.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… wenn eine Verwechslungsgefahr mit anderen Waren oder Dienstleistungen oder der eingetragenen Marke eines anderen Konkurrenten besteht. Es dürfen auch keine irreführenden und damit täuschenden Angaben über die Person, Eigenschaften oder Rechte …
|
19.08.2022
von Abogada Dr. Yvonne Rieser
… Ausländer, die der spanischen Sprache nicht ausreichend mächtig sind, müssen zudem für die Trauungszeremonie einen eingetragenen (offiziellen) Dolmetscher hinzuziehen, der sich durch seinen Personalausweis (Cedula) und eine Zulassungsbescheinigung …
|
25.10.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wie bereits mehrfach von uns berichtet, mahnt die von appen jens legal Rechtsanwaltskanzlei regelmäßig markenrechtliche Verstöße im Auftrag verschiedener Bundesligavereine ab. Exemplarisch hierfür stehen Abmahnungen im Auftrag der Vereine …
|
24.09.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Wettbewerb e.V. ist eigenen Angaben zufolge ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Wahrung und Förderung der gewerblichen Interessen seiner Mitglieder gehört. Da hier in der Kanzlei in der Vergangenheit bereits …