346 Ergebnisse für Nicht eingetragener Verein
Suche wird geladen …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und Markenamt (DPMA) unter der Nr. 30604770 eingetragenen Marke „1. FC Nürnberg“. Die Abmahnung richtet sich an einen eBay-Händler, welcher vor allem Fan-Artikel Accessoires vertreibt. Darunter sei von ihm ein Artikel mit der Bezeichnung „1. FC …
|
17.05.2022
… die Mitgliedschaft im Kleingartenverein, denn die Gartenparzellen der Anlage verpachtet der Verein nur an Mitglieder. Nach Eintritt in den Verein wird der Bewerber in eine Bewerberliste eingetragen, nach der dann eventuell freiwerdende Gärten …
|
15.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Liquidation“. Wie geht das konkret ? B. Auflösung Egal, ob der Männergesangvereine( MGV) ein eingetragener oder nicht im Vereinsregister eingetragener Vereins ist, in jedem Fall müssen auf der Grundlage der geltenden Satzung die notwendigen …
|
14.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… kann freilich durch seine Satzung das Rechtsverhältnis zwischen „Dach“verband und Kreisen / Bezirken gesondert - anders- regeln, näher präzisieren. Er kann regeln, dass Kreise und Bezirke eigenständige eingetragene Vereine sein müssen. Er kann regeln …
|
16.05.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Mandant unter anderem eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben. In dem Abmahnschreiben heißt es zunächst, dass der Verein 1. FC Nürnberg e.V. Inhaber der Wortmarke " 1. FC Nürnberg " sei. Diese Wortmarke ist unter …
|
02.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… oder in der betreffenden Angelegenheit kraft Vollmacht vertritt (Einzel- oder Gesamtvertretung), 4. bei einer natürlichen oder juristischen Person oder Vereinigung nach Nr. 1 gegen Entgelt beschäftigt ist, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen …
|
25.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Rundfunkbeitragsgebührenrecht ( www.rundfunkbeitrag.de ) und wir haben mit dem „ ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ zu tun. Auch gemeinnützige wie nicht gemeinnützige eingetragene oder nicht eingetragene Vereine ( = Chöre) können rundfunkbeitragspflichtig …
|
23.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… denn überhaupt meine Adresse ? Verstößt das nicht gegen den Datenschutz ( DS- GVO, BDSG neu) Müssen wir das jetzt zahlen ? Wir sind doch gemeinnützig ? Unser „Bruderverein“ ist ein nicht eingetragener Verein. Gilt für …
|
17.02.2021
von Rechtsanwalt Michael Röcken
… Straftaten (GwG). Der Gesetzgeber möchte hier u. a. für juristische Personen des Privatrechts (Vereine) einen Nachweis schaffen, wer sog. „wirtschaftlicher Berechtigter“ ist. Bei Vereinen werden die vertretungsberechtigten Vorstände eingetragen …
|
16.02.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Person kann die Unterstützungskasse sowohl in der Rechtsform der GmbH, der Stiftung als auch des eingetragenen Vereins, der Urform (Basisform) der juristischen Person, konzipiert sein. In der Praxis weit verbreitet ist der eingetragene …
|
14.07.2021
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
… Besonderheiten bestehen beim eingetragenen Verein nach § 42 InsO. Welche Beteiligten einer juristischen Person werden verpflichtet? Die Antragspflicht richtet sich an die gesellschaftlichen Vertreter. Das ist bei der GmbH …
|
11.02.2021
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Ein eingetragener Verein kann die Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung nicht mit der Begründung verweigern, eine Präsenzveranstaltung sei wegen der Corona-Pandemie nicht möglich. Dies hat das Oberlandesgericht München …
15.01.2021
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
… Die Parteien stritten darüber, ob bei der Werbung für Waren auf einer Online-Handelsplattform der Grundpreis in unmittelbarer Nähe des Gesamtpreises anzugeben ist. Kläger ist ein eingetragener Verein, welcher unter anderem die rechtlichen …
|
18.12.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und „BVB 09“ (Wortmarke und Wortbildmarke) allgemein als Logo des Vereins bekannt seien und beim Deutschen Marken- und Patentamt eingetragen seien. Den Adressaten wird eine Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer Frist von 2 Wochen gegeben …
|
04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… in der Rechtsform des eingetragenen Vereins geführt, in wenigen Fällen auch als Stiftung oder GmbH. Steuerlich wird zwischen einer kongruent rückgedeckten Variante und einer pauschaldotierten Variante unterschieden. Beides sind unterschiedliche …
|
01.12.2020
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… ist auf die nachgewiesenen Bereiche. Die Vereine haben jetzt aber noch ein Jahr Zeit, sich für die Liste anzumelden. Bis dahin können sie weiterhin abmahnen. Die Entscheidung, dass ein Verein in der Liste eingetragen wird, dürfte …
|
19.11.2020
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… können auch nach der Rechtsform unterschieden werden. Hier gibt es Unterstützungskassen in der Rechtsform der GmbH, der Stiftung oder des eingetragenen Vereins; der eingetragene Verein ist die in der Praxis am häufigsten anzutreffende …
|
16.11.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Sen? Bei SGW Gewerbebuch handelt es sich um einen Kunstnamen, der nicht in das Handelsregister als Gesellschaft eingetragen ist. Vielmehr wird diese von Rukiye Sen betrieben, die uns bislang im Zusammenhang mit Abofallen jedoch noch …
|
11.11.2020
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Mit Schreiben vom 05.11.2020 spricht der Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. ("VGU") eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen Marktteilnehmer auf dem Marktplatz eBay wegen eines dort unterhaltenen Angebotes über …
|
02.02.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… des eingetragenen Vereins (e.V.), der Stiftung oder der GmbH organisiert sein. 2. Leistungen der Unterstützungskassen Über Ukassen können Leistungen für Tod und Invalidität oder Berufsunfähigkeit als Renten (Langlebigkeit) oder einmalige …
|
04.11.2020
von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
… Abkömmlinge die entfernteren ausschließen. Beispiel: Die Erblasserin hinterlässt einen Sohn und einen Enkel. Ihr Vermögen hat sie in ihrem Testament einer gemeinnützigen Vereinigung zugedacht. Hier hat nur der Sohn einen Pflichtteilsanspruch …
|
20.01.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… ist hier teilweise bereits ein falscher Begriff. Pauschaldotierte Unterstützungskassen werden meist in der Rechtsform des eingetragenen Vereins e.V., in anderen Fällen auch in der Rechtsforme der GmbH oder der Stiftung gegründet und geführt …
29.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Unterlassungsklagengesetz eingetragen. Die DUH ist daher in der Lage, Verstöße gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb und andere Verbraucherschutzgesetze durch geeignete Maßnahmen kollektiven Rechtsschutzes zu unterbinden. Mediale Aufmerksamkeit hat …
|
25.10.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Berlin" und "Eisern". Beide sind als Markenzeichen zugunsten des Fußballclubs geschützt. Der Verein 1. FC Union Berlin ist Inhaber der Wortmarken "1. FC Union Berlin" und "Eisern". Beide sind unter den Registernummern 302010056771 bzw. 30670646 …