346 Ergebnisse für Nicht eingetragener Verein
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16.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… einen Verbraucherschutzverband, der in die Liste qualifizierter Einrichtungen des Bundesjustizamtes eingetragen ist. Der Verein ist berechtigt, im Wege einer Abmahnung gegen Wettbewerbsverstöße vorzugehen. In der Vergangenheit hatten sich wiederholt …
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04.01.2024
… insbesondere bei nicht umwandlungsfähigen Beteiligten, kommen auch Umwandlungen außerhalb des Geltungsbereichs des Umwandlungsgesetzes in Betracht, beispielsweise bei Stiftungen oder nicht eingetragenen Vereinen. Dieser Ratgeber konzentriert …
21.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei uns wieder einmal eine Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e V. wegen der Bewerbung eines Durchlauferhitzer in einem Internetangebot zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden …
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15.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… des Vereins keine Unterlassungserklärung abgegeben hatten. In diesen Verfahren stellte sich unter anderem die Frage, ob der Verein überhaupt abmahnen darf. Zum Teil verfolgte der IDO Vertragsstrafenansprüche weiter, wenn die Betroffenen …
15.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V., Kantstraße 100,10627 Berlin sind unser Kanzlei seit vielen Jahren als Abmahner bekannt. Nach eigenen Angaben Darstellung ist der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. ein seit 1975 eingetragener Verein …
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13.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Der „WiW“ wie er sich selbst nennt, ist ferner in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände eingetragen. Wirtschaft im Wettbewerb Verein für Lauterkeit in Handel und Industrie e.V. darf daher wettbewerbsrechtliche Abmahnungen …
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21.08.2023
Was ist ein eingetragener Verein? Wer einen Verein gründet oder in naher Zukunft gründen möchte, stellt sich früher oder später die Frage, ob er ihn ins Vereinsregister eintragen lässt. Mit diesem Schritt wird aus dem Verein …
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08.12.2022
… mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland. Zudem zählten mitreisende Ehepartner, eingetragene Lebenspartner, minderjährige Kinder und Eltern minderjähriger Kinder dazu. Sie benötigten ein negatives Testergebnis zur Einreise und müssen …
06.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Wettbewerbsverstöße vorgeht. Der Verein ist in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände beim Bundesamt der Justiz eingetragen. Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass der Verein gegen verschiedene Wettbewerbsverstöße vorgeht …
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05.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Wirtschaftsverbände eingetragen, die im Wege einer Abmahnung gegen Wettbewerbsverstöße vorgehen dürfen. In der Vergangenheit haben sich immer wieder Betroffene an mich gewandt, die eine Abmahnung des Vereins erhalten hatten. Über …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Der aktuelle Fall Die Generationshilfe Musterstadt ist gemeinnützig und beim Vereinsregister des AG Musterstadt als e.V. eingetragen.. Der Verein hat aktuell auf vier Konten ein Vermögen in Höhe von € 188.000,00. Davon sind € 60.000,00 für …
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14.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… als Inhaber des Geschäftsanteils. Bis dahin wird weiterhin der in der Liste eingetragene verstorbene Erblasser unwiderleglich als relativer Gesellschafter vermutet! Muss ich einen toten Gesellschafter zur Gesellschafterversammlung laden? Gemäß § 51 …
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23.01.2023
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Gemeinnützige Organisationen können sich einer Vielzahl von Rechtsformen bedienen: Möglich ist z.B. ein eingetragener Verein (e.V.), die Stiftung (selbstständige und unselbstständige), die Genossenschaft und die Aktiengesellschaft. Immer …
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04.11.2022
… aus dem Vereinsregister oder ein Protokoll der Gründungsversammlung (wenn der Verein noch nicht eingetragen ist) benötigt. Sämtliche finanziellen Belange des Vereins laufen nun über dieses Konto. Mustersatzung eines Fördervereins am Beispiel einer Kita Um …
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24.10.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
… werden. Eine Änderung ist deshalb im Regelfall nur möglich, wenn sich die Eigentümer der betroffenen Grundstücke einigen und die Änderung dann auch im Grundbuch eingetragen wird. Änderung der Verhältnisse Manchmal ändern sich die Verhältnisse …
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24.10.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eine Leistung beworben, die zum Kernbereich des Kraftfahrzeugtechnikerhandwerks gehöre, ohne in die Handwerksrolle eingetragen zu sein. Dieses Verhalten sei wettbewerbswidrig. Der Verein verfüge über eine Verbandsklagebefugnis gem. § 8 Abs. 3 Nr …
29.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verband Sozialer Wettbewerb aus Berlin ist ein Abmahnverein, der unter anderem abmahnen darf, weil er in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände beim Bundesamt für Justiz eingetragen ist. Der Verband Sozialer Wettbewerb hat …
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20.09.2022
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
… erworben, beide wurden je zur Hälfte im Grundbuch eingetragen. Das Paar wollte auf dem Grundstück ein Einfamilienhaus errichten um dort gemeinsam zu leben. Vereinbarter weiter, dass die Kosten hälftig geteilt werden. Im weiteren Verlauf kam …
02.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Vertragsstrafenforderung vom Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. (Vgu) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Vertragsstrafe an den Verein zahlen sollen, dann berate ich gern …
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01.09.2022
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Erst einmal ist festzuhalten, dass Sie bei der Erstellung der Satzung für einen Verein oder einen Verband ein Stück weit selbst entscheiden können, was darin geregelt wird. Diese sogenannte Satzungsautonomie nach Art. 9 Abs. 1 GG gibt …
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31.08.2022
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Das COVMG mit seinen bewährten Sonderregeln für Onlineversammlungen in Vereinen während der Corona-Pandemie läuft mit Ablauf des 31.8.2022 aus, es wurde nicht verlängert. Die in vielen Vereinen eingeleitete Digitalisierungswelle …
30.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mal wieder eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung des Vereins erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der Abmahntätigkeit des Vereins Verband …
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23.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. ist ein Abmahnverein, der bereits 1885 gegründet wurde. Der VGU mahnt umfangreich ab und ist auch in die Liste qualifizierter Wirtschaftsverbände beim Bundesamt der Justiz …
23.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… den Vorgaben des Unterlassungsklagengesetzes (UKlaG) eingetragen und damit berechtigt, gegen Verstöße gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und gegen Verbraucherschutzgesetze vorzugehen. Zur Abmahntätigkeit des Vereins …