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Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Geburtsschaden: 1Mio. Euro Schmerzensgeld für Geschädigte, OLG Hamm, I 26 U 35/23
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Geburtsschaden: 1Mio. Euro Schmerzensgeld für Geschädigte, OLG Hamm, I 26 U 35/23
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… und körperlichen Gesundheitsschädigung der Neugeborenen führte. Sie wird zeitlebens auf die Pflege und Hilfe Dritter angewiesen sein. Verfahren Mit dem Vorgang war bereits in der ersten Instanz das Landgericht Bielefeld (Az. 4 O 23/19) befasst gewesen …
Life Forestry Switzerland AG - Rückabwickeln?
Life Forestry Switzerland AG - Rückabwickeln?
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Jörg Reich
… Im Rahmen dieses Investments schließen sie einen Servicevertrag ab, der sicherstellt, dass lokale Subunternehmen die regelmäßige Pflege der Bäume übernehmen. Die Laufzeit solcher Investitionen erstreckt sich oft über Jahrzehnte, abhängig …
Vorweggenommene Erbfolge: Stellen Sie sich unbedingt diese Fragen!
Vorweggenommene Erbfolge: Stellen Sie sich unbedingt diese Fragen!
| 29.09.2023 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
… vor Pflegekosten. Hier zwei Beispiele: 1. Wenn Kinder als Gegenleistung für eine Schenkung die Pflege ihrer Eltern versprechen, sollten beispielsweise die Details der Pflegeleistungen ausführlich besprochen und schriftlich festgehalten werden …
Was ist ein Midijob und für wen ist er geeignet?
anwalt.de-Ratgeber
Was ist ein Midijob und für wen ist er geeignet?
| 29.09.2023
… im Vergleich zu regulär Beschäftigten deutlich reduziert. Midijobber erhalten aber trotz der geringeren Sozialversicherungsbeiträge die vollen Leistungen der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. Die reduzierten Beiträge …
Plötzlich ohne Eltern - wie sorge ich für meine Kinder vor?
Plötzlich ohne Eltern - wie sorge ich für meine Kinder vor?
| 27.09.2023 von Rechtsanwältin Denise Schillinger
… bestellt werden muss. Dem Vormund wird sowohl die Personensorge als auch die Vermögenssorge für sein Mündel übertragen. Er darf es zur Pflege und Erziehung in seinen Haushalt aufnehmen. Haben die Eltern zu Lebzeiten keinen Vormund benannt …
​Geblitzt auf der BAB 10, km 71,4 ​FR Ludwigsfelde: Bußgeldbescheide oft angreifbar!
​Geblitzt auf der BAB 10, km 71,4 ​FR Ludwigsfelde: Bußgeldbescheide oft angreifbar!
| 25.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… und Normen entspricht. Wartung und Pflege : Es ist wichtig sicherzustellen, dass das Gerät ordnungsgemäß gewartet und gepflegt wird, um seine Langzeitzuverlässigkeit zu gewährleisten. Sie wurden auf der BAB 10, km 71,4 in Fahrtrichtung Ludwigsfelde …
Entlastung in der Pflege – gleiches Recht für alle?
Entlastung in der Pflege – gleiches Recht für alle?
| 25.09.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen eingesetzt werden, z. B. für häusliche Pflege, Kurzzeitpflege oder Tagespflege. Das PUEG sieht folgende Leistungsverbesserungen für Angehörige vor: Erhöhung des Pflegeunterstützungsgeldes …
Freiberufler werden: Wissen und Tipps für den Berufsstart
anwalt.de-Ratgeber
Freiberufler werden: Wissen und Tipps für den Berufsstart
| 25.09.2023
… eine gesetzliche Verpflichtung, sich bei der Künstlersozialkasse (KSK) zu versichern. Dadurch werden sie in das allgemeine Versicherungssystem integriert und werden Mitglieder der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung …
Wegen der Kinder zusammen bleiben? Eine einvernehmliche Scheidung schützt Ihre Familie mehr
Wegen der Kinder zusammen bleiben? Eine einvernehmliche Scheidung schützt Ihre Familie mehr
| 22.09.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
… zu respektieren, eine angemessene Beziehung zu beiden Elternteilen zu pflegen. Inanspruchnahme von Mediation Wenn es Ihnen schwerfällt, den richtigen Weg zu finden, kann es hilfreich sein, externe Unterstützung in Anspruch zu nehmen. Es besteht …
Arbeitsrechtliche Folgen bei Insolvenz des Arbeitgebers
Arbeitsrechtliche Folgen bei Insolvenz des Arbeitgebers
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt Cornelius Vetter
… Auch die Sozialversicherungsbeiträge (gesetzliche Renten- und Krankenversicherung, Unfall-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung) sind weiterhin direkt vom Arbeitgeber abzuführen. b) Beendigung des Arbeitsverhältnisses Regelmäßig erhalten Arbeitnehmer …
Verhinderungspflege: Wann hat man Anspruch darauf?
anwalt.de-Ratgeber
Verhinderungspflege: Wann hat man Anspruch darauf?
| 18.09.2023
Ob durch einen Unfall, durch einen schweren Krankheitsverlauf oder plötzlich eintretende Demenz: Sowohl ältere als auch jüngere Menschen können durch verschiedene Umstände von jetzt auf gleich auf Pflege angewiesen sein. Die Art …
Reitbeteiligung ​vs. Pferd zur Verfügung
Reitbeteiligung ​vs. Pferd zur Verfügung
| 14.09.2023 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
… Mal in der Woche reiten möchten, bietet sich die klassische Reitbeteiligung an. Hierbei werden mit dem Eigentümer flexible oder feste Tage in der Woche vereinbart, an denen die Reitbeteiligung das Pferd pflegen /reiten darf. In der Regel …
Elternunterhalt - Nur Kinder mit einem Einkommen oberhalb von € 100.000 „haften“ für ihre Eltern
Elternunterhalt - Nur Kinder mit einem Einkommen oberhalb von € 100.000 „haften“ für ihre Eltern
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Sozialamt kann seit dem 01.01.2020 Leistungen wie z.B. Hilfe zur Pflege oder Grundsicherung, die es an hilfsbedürftige Eltern zahlt, nur von sehr einkommensstarken Kindern zurückverlangen. Dies sind Kinder, deren Summe der Einkünfte …
Kurzzeitpflege: Welche Kosten werden übernommen?
anwalt.de-Ratgeber
Kurzzeitpflege: Welche Kosten werden übernommen?
| 14.09.2023
… leisten. Doch auch die Angehörigen fallen mal aus und können sich in dieser Zeit nicht um die Pflegebedürftigen kümmern. Ob es beispielsweise eigene Erkrankungen der Pflegeperson sind oder ob die plötzlich notwendige Pflege zu Hause erst einmal …
DIE GRÖSSTEN IRRTÜMER BEI ABFINDUNGEN
DIE GRÖSSTEN IRRTÜMER BEI ABFINDUNGEN
| 14.09.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
… gilt als außerordentliche Einkunft. Allerdings müssen bei einer Abfindung für den Verlust des Arbeitsplatzes keine Beiträge zur Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung auf die Abfindung gezahlt werden. Hiervon gibt …
Gründe für die Beantragung des alleinigen Sorgerechts
Gründe für die Beantragung des alleinigen Sorgerechts
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Simon
… Durch ungenügende Pflege, mangelnde Ernährung und Kleidung kann ein Kind ebenso vernachlässigt werden, wie durch mangelnde Aufsicht. Ist das Kind ständig auf sich allein gestellt, weil sich die Eltern nicht kümmern, wird ebenfalls …
OLG München zitiert unsere Argumentation zum gewöhnlichen Aufenthalt nach Wegfall der Geschäftsfähigkeit
OLG München zitiert unsere Argumentation zum gewöhnlichen Aufenthalt nach Wegfall der Geschäftsfähigkeit
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Karl Felix Oppermann
… in ein anderes Land gewechselt hat. Das ist häufiger der Fall als man denkt, zum Beispiel dann, wenn eine Person aus gesundheitlichen Gründen zur Pflege in ein anderes Land „verlegt“ wird. Diese Fälle werden häufig unter der Überschrift …
Fristlose Kündigung bei Tankkartenbetrug
Fristlose Kündigung bei Tankkartenbetrug
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
… eingereicht hat, sondern in der Buchhaltung. Dies gilt insbesondere auch bei Berücksichtigung der Nutzung der Tankkarte für die Cabrio-Pflege. Dieser Einsatz der Tankkarte hat überhaupt keinen Bezug zu der dienstlichen Tätigkeit des Klägers …
Rückforderungen der Krankenkassen für Zahlungen bei Krankheit der Geschäftsführer
Rückforderungen der Krankenkassen für Zahlungen bei Krankheit der Geschäftsführer
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Problemlage bei Geschäftsführern einer GmbH Arbeitgebern, die in der Regel nicht mehr als 30 Arbeitnehmer beschäftigen, wird für den Zeitraum der Entgeltfortzahlung das fortgezahlte Arbeitsentgelt sowie die Beiträge zur Kranken-, Pflege
Die Impfpflicht nach dem Masernschutzgesetz auf legalem Weg umgehen
Die Impfpflicht nach dem Masernschutzgesetz auf legalem Weg umgehen
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Markus Haintz
… der Eltern auf Pflege und Erziehung des Kindes). Dahingehende Verfassungsbeschwerden wegen Grundrechtsverletzungen, wies das Bundesverfassungsgericht allerdings bereits als unbegründet zurück: (BVerfG, Beschluss vom 21.7.2022– 1 BvR 469/20 …
Warnung vor T.G. Werbungen. Verwaltung. Marketing UG Rechnung
Warnung vor T.G. Werbungen. Verwaltung. Marketing UG Rechnung
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… in das Handelsregister bei dem Amtsgericht Offenbach, Aktenzeichen HRB 55537 eingetragen worden. Als Geschäftsführerin fungiert Tülay Gören, Gegenstand der Gesellschaft ist Digital –Onlinewerbung, Webseiten erstellen und pflegen. So …
Wer muss in Deutschland an wen Unterhalt zahlen?
Wer muss in Deutschland an wen Unterhalt zahlen?
| 01.09.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Kann die Mutter nach der Geburt krankheitsbedingt nicht arbeiten, ist der Vater verpflichtet, auch über den Zeitraum von acht Wochen nach der Geburt hinaus Unterhalt zu gewähren. Gleiches gilt, soweit von der Mutter wegen der Pflege
Wildschäden - wer zahlt wann? Mitverschulden
Wildschäden - wer zahlt wann? Mitverschulden
| 02.10.2023 von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
… Pflanzenvernichtungsmitteln entsprechend seiner Pflege der Maisfelder, so dass sich der Pflegeaufwand für die Jäger entsprechend reduziert. Ausgenommen von dieser Regelung sind Bereiche, in denen Pflanzenschutzmittel nur eingeschränkt eingesetzt werden …
Medikamente etc. – Bei Hilfe zur Pflege Zuzahlung von max. € 120,48 pro Jahr
Medikamente etc. – Bei Hilfe zur Pflege Zuzahlung von max. € 120,48 pro Jahr
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… Das Landessozialgericht Hamburg hat entschieden, dass dies nun auch für Versicherte gilt, welche Hilfe zur Pflege beziehen (Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 23. März 2023 – L 1 KR 12/22). Was ist der Zuzahlungsbeitrag …