1.944 Ergebnisse für Sachlichkeit
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04.09.2008
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
… der Beklagten durch die negative Berichterstattung in kapital-markt intern klar sein müssen, dass es sich beim Frankfurter Turmcenter um ein spekulatives und fragwürdiges Anlageprodukt handelt. Die veröffentlichte, sachlich gerechtfertigte Kritik habe …
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01.09.2008
von Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt
… dem mithaftenden nahen Angehörigen ausgeschlossen ist. Dabei haftet aber derjenige trotzdem, der ein eigenes sachliches oder persönliches Interesse an der Kreditaufnahme hatte. Das Oberlandesgericht Celle hatte nunmehr zu entscheiden, ob …
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01.07.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Befristete Vertretung Darüber hinaus kann gemäß § 6 PflegeZG der Arbeitgeber den Arbeitsplatz befristet neu besetzen, um den Arbeitnehmer zu ersetzen. Die Vertretung im Rahmen der Pflegezeit gilt rechtlich als sachlicher Grund …
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16.05.2008
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… allerdings dann verweigert werden, wenn für eine Lieferverweigerung sachliche Rechtfertigungsgründe bestehen. Als sachlicher Rechtfertigungsgrund kommt grundsätzlich etwa ein Produktionsengpass in Betracht. Produktionsengpässe berechtigen …
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14.05.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… eines Notgeschäftsführers nach § 29 BGB beantragt werden. 6. Muss ein sachlicher Grund für die ordentliche Abberufung vorliegen? Der Grundsatz der freien und jederzeitigen Abberufbarkeit ist auf den Fremdgeschäftsführer zugeschnitten …
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06.05.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Profilierungsstrategie) -Wirtschaftliche Daten (Kostenplanung, Rentabilitätsvorschau, Finanzplanug etc.) -Weitere Rahmenbedingungen (Rechtsform, Gesellschafter, Geschäftsführer, Verträge etc.) b) Wie wird es dargestellt? -sachlich und auf das Wesentliche …
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28.03.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… und der Gesellschaft diese Zahlung zur Einlageleistung verwendet, vgl. BGHZ 113, 335, 345; 118, 83, 93 f; Großkommentar/ Röhricht, AktG, § 27 Rn. 188. Besteht ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang zwischen diesen Vorgängen …
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05.03.2008
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Zweck der Preisangabeverordnung ist es, durch eine sachlich zutreffende und vollständige Verbraucherinformation Preiswahrheit und Preisklarheit zu gewährleisten und durch optimale Preisvergleichsmöglichkeiten die Stellung der Verbraucher …
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24.01.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… werden, wenn ein sachlicher Grund vorliegt, wie beispielsweise nur vorübergehender betrieblicher Bedarf an der Arbeitsleistung besteht, nur zur Vertretung eines anderen Arbeitnehmers oder zur Erprobung erfolgt. Abgesehen von diesen sachlich …
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21.01.2008
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… Antenne gestattet habe. Dem betroffenen Mieter stehe ebenso das Grundrecht der Informationsfreiheit gem. Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG zu. Es seien keine sachlichen Gründe ersichtlich, die eine Ungleichbehandlung rechtfertigen würden …
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19.10.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… sich nicht auf die Nichtzahlung der rückwirkend geforderten Nebenkostenpauschale berufen. Der Verwalter dürfe zwar generell eine Vorauszahlung für die Nebenkosten fordern. Diese bedürfe jedoch einer hinreichenden Begründung und zwar sowohl in sachlicher …
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11.10.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… dass nach Beendigung eines Ausbildungsverhältnisses nur einmalig eine Befristung für den anschließenden Arbeitsvertrag zulässig ist. Damit eine Befristung überhaupt zulässig ist, bedarf es stets eines sachlichen Grundes. Für Arbeitsverträge …
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09.10.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… leistet. Will er mit der Sonderzahlung Lohnunterschiede ausgleichen, so bedarf ein Ausschluss von Mitarbeitern aus dem Kreis der Bezugsberechtigten einer sachlichen Rechtfertigung. Dies ist im Fall des Ausgleichs des Lohnniveaus nur anzunehmen …
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23.08.2007
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… die Staatsanwaltschaft das Verfahren nach § 170 Abs. 2 Strafprozessordnung ein. Das Verfahren wird in den Fällen eingestellt, in denen ein genügender Anlass zur Erhebung der öffentlichen Klage fehlt. Dies kann sachliche oder rechtliche Gründe haben …
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09.08.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… TzBfG als einer speziellen Ausformung des Gleichheitssatzes des Art. 3 GG. Für diese Ungleichbehandlung eines Teils der geringfügig Beschäftigten gegen den Vollzeitbeschäftigten gebe es keinen sachlichen Grund. Insbesondere dürfe nicht damit …
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06.08.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… dieser Altersgrenze in § 27 a Abs. 3 SGB V verstoße nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz. Sie sei vielmehr sachlich gerechtfertigt, weil jüngere Männer eher geeignet seien, die Risiken eine künstliche Befruchtung (z.B. Fehlbildungen …
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29.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
… nicht übereinstimmt, enthält der schriftliche Arbeitsvertrag eine eigenständige, dem Schriftformgebot genügende Befristung. Ist die Befristung daneben sachlich gerechtfertigt, so ist die Befristung insgesamt rechtens. Nach Ansicht des BAG …
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20.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
… eine Hinauskündigung zulässig erfolgte bzw. zulässig vereinbart wurde. Entscheidend waren dabei sachliche und wichtige Gründe für die Zulässigkeit der harten Folgen einer Hinauskündigungsregelung (BGH Urt. v. 19.09.2005, Az.: II ZR 173/04 …
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19.06.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
… eine Hinauskündigung zulässig erfolgte bzw. zulässig vereinbart wurde. Ausschlaggebend waren dabei sachliche und wichtige Gründe für die Zulässigkeit der harten Folgen einer Hinauskündigungsregelung (BGH Urt. v. 19.09.2005, Az.: II ZR 173/04 …
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06.06.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
… nach dem sächlichen Existenzminimum eines Kindes nach § 32 Abs. 6 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes richtet. Das neue Unterhaltsrecht liegt aber bislang nur als Gesetzesentwurf vor. Die letzte Bundestagsdebatte hierüber wurde kurzfristig …
26.04.2007
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… die Befristung einen sachlichen Grund gibt. Zu den wichtigsten sachlichen Befristungsgründen zählen insbesondere die Befristung zur Vertretung eines anderen Arbeitnehmers (z.B. bei Krankheit oder Schwangerschaft); zur Erprobung des Arbeitnehmers …
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24.04.2007
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
… Kommt es für das Bestehen einer Prüfung darauf an, ob eine Frage sachlich richtig oder falsch beantwortet wurde, prüft das Gericht, ob die Antwort richtig oder zumindest vertretbar ist. Prüfungsspezifische Wertungen (z.B. Gewichtung …
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07.09.2005
von anwalt.de-Redaktion
… Grundlagen, die regeln, dass die MPU nach einheitlichen, verbindlichen und sachlichen Kriterien durchgeführt wird und Missbräuche vermieden werden. Häufigster Anlass für eine MPU: Fahrten unter Alkohol- oder Drogeneinfluss Vor allem im Zusammenhang …
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09.09.2019
… einzuhalten. Darüber hinaus sollte in einer Mängelanzeige der entsprechende Mangel detailliert, sachlich und unmissverständlich beschrieben werden. Der Käufer sollte den Verkäufer exakt darüber informieren, in welchem Umfang er die Ware …