1.944 Ergebnisse für Sachlichkeit
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29.04.2024
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… auf die Abmahnung angemessen zu reagieren und nicht einfach zu ignorieren. Ignorieren kann zu weiteren rechtlichen Schritten führen und die Situation verschlimmern. Durch eine professionelle und sachliche Kommunikation mit den Vertretern von Frommer …
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… dass Ungleichbehandlungen einen vernünftigen und sachlichen Grund haben müssen. Weitreichender Ermessensspielraum des Gesetzgebers : Dem Gesetzgeber wird eine weitgehende Gestaltungsfreiheit zugesprochen. Diese Freiheit endet jedoch …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… dass der Mieter gemäß § 242 BGB und den mietvertraglichen Vereinbarungen verpflichtet ist, den Zugang zu ermöglichen, sofern ein sachlicher Grund vorliegt. Der BGH betonte, dass die Interessen des Vermieters, eine angemessene Miete …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… Begründung sachlich-rechtlicher Prüfung nicht stand. Demnach habe es gewichtige Umstände zu den vorangegangenen Misshandlungen des Jungen durch den Angeklagten bei der Bewertung rechtsfehlerhaft außer Betracht gelassen. Die festgestellte …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… einer entsprechenden Anfrage darstellen. Da eine Suchmaschine jedoch ihre eigenen Suchergebnisse nicht grundlos ändert, entfernt oder umgestaltet, muss eine solche Aufforderung auch sachlich und rechtlich begründet werden. Eine solche …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… bayerischen Cannabisprohibitionsregelungen und deren Vereinbarkeit mit dem Cannabisgesetz mit der Kernfrage Gibt es sachliche, vom Cannabisgesetz anerkannte, Gründe, aufgrund derer in bayerischen Biergärten zwar exzessiv gesoffen und geraucht …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… auch wenn die Gefahr einer inhaltlichen Benachteiligung des anderen Teils nicht gegeben ist. Auch geht mit einer Verletzung des Transparenzgebots in der Regel stets auch die Gefahr einer sachlichen Benachteiligung einher …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
… jedenfalls zu Beginn eines Mandats - kaum seriös beantworten kann. Richtigerweise steht die Akteneinsicht an erster Stelle. Finden sich Einwendungen formeller, sachlicher oder rechtlicher Art, kommt man dem Thema "Erfolg" unter Umständen schon …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Kreditangebote auf LinkedIn und Xing: Noch wilder wird es auf LinkedIn und Xing . Denn diese Jobportale, beziehungsweise „professionellen, sozialen Netzwerke“ tun sich insbesondere durch den sachlichen Umgang aus. Genau in diese Kerbe schlagen …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… ist es wichtig, strategisch vorzugehen. Der Arbeitnehmer sollte sich im Vorfeld überlegen, welche Argumente er gegenüber dem Arbeitgeber nutzen kann, um eine höhere Abfindung zu erreichen. Hierbei sollte der Arbeitnehmer sachlich bleiben …
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10.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… die durch ein offenes Gespräch geklärt werden können. Es ist wichtig, transparent zu sein, Argumente vorzubringen und mögliche Lösungsvorschläge zu unterbreiten. Der Arbeitnehmer sollte dabei immer sachlich bleiben und versuchen, eine konstruktive Lösung …
08.04.2024
von Rechtsanwältin Mag. Sanela Schaidreiter
… sohin ein Verstoß gegen das Legalitätsprinzip vor. Zudem liegt nach Ansicht des OGH auch ein sachlich nicht gerechtfertigter Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz vor, da lediglich auf die „Branche, in der Saisonbetriebe überwiegen …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
… der von unseren Mandanten gezahlten Kaufpreise verurteilt wurde. Sämtliche Gerichte sind dabei von ihrer sachlichen und örtlichen Zuständigkeit ausgegangen und haben auch die Anwendbarkeit deutschen Rechts auf die jeweiligen Klagen bestätigt …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Sie sie im Gespräch sachlich an und schildern Sie Ihre Sicht der Dinge. Ziel dieses Gesprächs sollte es sein, Ihren Chef dazu zu bringen, über Ihre Arbeitsleistung und seine Kritik neu nachzudenken und gegebenenfalls eine andere Sicht zu entwickeln …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. rer. pol. Wolfgang Habel
… haben. Ein solcher Anspruch ergibt sich weder aus der europarechtlichen Datenschutzgrundverordnung DSGVO, noch aus dem deutschen Datenschutzrecht. Dies gelte im Übrigen auch dann, wenn ein sachlich begründetes Interesse eines GmbH …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Rechtsprechung des EuGH hat sich eine neue Möglichkeit ergeben, um die bereits abgeschlossenen Kreditverträge anzufechten. Die uns vorliegenden Kreditverträge beinhalten Klauseln, die eine Konvertierung in die Eigenwährung ohne sachlichen Grund …
01.04.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… Eine unterschiedliche Behandlung ist nur zulässig, wenn es dafür einen sachlichen Grund gibt. Betriebstreue mit Stichtagsregelung als Voraussetzung für Prämie: Der Arbeitgeber wollte seinen Arbeitnehmern eine Inflationsausgleichsprämie zahlen …
28.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… zu der Einschätzung gelangt, dass die (preiswertere) Versickerungslösung der Klägerin nicht zuzumuten sei, da sie nur mit einem hohen sachlichen und zeitlichen Aufwand möglich, wartungs- sowie reinigungsintensiv sei, das Grundstück über …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… handelt es sich um die Kodifizierung sachlicher Gründe für eine Befristung. Hier die wesentliche n Änderungen : Das Gesetz differenziert nach wie vor zwischen nicht promoviertem und promoviertem Personal. Die Befristungsdauer …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… richtet sich wiederum nach dem steuerfrei stellenden sächlichen Existenzminimum des minderjährigen Kindes. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz legt den Mindestunterhalt regelmäßig durch Rechtsordnung fest. Weil das Gesetz …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Der Zirkelschluss sei willkürlich gewesen und habe keinen sachlichen Gehalt gehabt und die Verteidigungsmöglichkeit zu Unrecht abgeschnitten. Deshalb liege eine Verletzung des rechtlichen Gehörs nach Art. 103 GG vor. Ablehnung eines Beweisantrages muss …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… ist zulässig und aber unbegründet. Die Klage ist zulässig. Insbesondere ist das Landgericht München sachlich und örtlich zuständig. Das Landgericht ist gem. § 1 ZPO, § 23 Nr. 1, 71 I GVG sachlich zuständig, weil der Streitwert gem. § 4 ZPO …
26.03.2024
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… haben und ob die Forderung gerechtfertigt ist. Falls Sie sich im Unklaren sind, empfiehlt es sich, rechtlichen Rat einzuholen, bevor Sie reagieren. In vielen Fällen lassen sich überzogene Forderungen durch eine sachliche Auseinandersetzung …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
… des Betreuers ab ( Beschluss vom 10.11.2022 – 85 XCII 127/20) mit folgendem Grund ab: Ein Betreuer darf ohne sachlichen konkreten Grund nicht den Kontakt des Betreuten zu dessen „gutem Bekannten“ unterbinden . Grundsätzlich kann ein Betreuer …