1.664 Ergebnisse für Schule

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Die Kindergartenplatzklage
Die Kindergartenplatzklage
| 08.03.2013 von Rechtsanwalt Stefan Schroub
… der Leistungsempfänger, stehe das Verwaltungsgericht (VG) Halle auf dem Standpunkt, das Recht auf einen bestimmten Platz sei vom Anspruch nicht umfasst. Problematisch wird dieser Punkt regelmäßig dann werden, wenn es, ähnlich wie im Schul
Wettbüro nicht mit Ladengeschäft vergleichbar
Wettbüro nicht mit Ladengeschäft vergleichbar
04.03.2013 von anwalt.de-Redaktion
… sich das Haus in einem allgemeinen Wohngebiet, wobei sich insbesondere eine Schule und ein Kindergarten im näheren Umfeld befanden. Das Wettbüro könne laut Gericht auch Spielabhängige anziehen und so Lebensqualität und Sicherheitsempfinden …
Dienstherr muss für Arbeitszimmer eines Lehrers nicht aufkommen
Dienstherr muss für Arbeitszimmer eines Lehrers nicht aufkommen
| 21.02.2013 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… der Dienstzeit über das Wann und Wo ihrer Arbeit selbst bestimmen zu können. Ferner würden die Lehrer einen Großteil ihrer Arbeit in der Schule verrichten, das häusliche Arbeitszimmer stehe damit über weite Strecken für die private Nutzung zur Verfügung.
Kinder sollen zum Vater in die Slowakei zurück
Kinder sollen zum Vater in die Slowakei zurück
11.02.2013 von anwalt.de-Redaktion
… dort ihren gewöhnlichen Aufenthalt. Sie gingen dort zur Schule und pflegten dort ihre sozialen Kontakte. Zudem hatten sie ein gutes Verhältnis zu ihrem Vater, bei dem sie ohne Weiteres leben konnten. Auch die Kinder selbst hat das Gericht befragt …
Ist das Fahren ohne Ticket stets strafbar?
Ist das Fahren ohne Ticket stets strafbar?
| 07.02.2013 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… durch die Gegend fährt? Schüler verliert Monatskarte Ein Schüler wurde in einer U-Bahn beim „Schwarzfahren" erwischt. Obwohl er erklärte, eine personengebundene Schülermonatskarte ordnungsgemäß erworben, diese aber später verloren zu haben, wurde …
Strafrecht: Teilaufhebung des „Winnenden-Urteils“ durch den BGH
Strafrecht: Teilaufhebung des „Winnenden-Urteils“ durch den BGH
| 05.02.2013 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Aufsehen erregt. Wir erinnern uns mit Bestürzung: Ganz Deutschland stand unter Schock, als im März 2009 ein 17-jähriger Schüler mit einer Schusswaffe Amok lief und hierdurch mehrere Menschen, auch der Täter selbst, zu Tode kamen. Im Februar 2011 …
Mehr Rechte für ledige Väter: Gemeinsames Sorgerecht bei unverheirateten Eltern – Gesetzesänderung
Mehr Rechte für ledige Väter: Gemeinsames Sorgerecht bei unverheirateten Eltern – Gesetzesänderung
| 04.02.2013 von Rechtsanwalt Robin Schmid
… und die Erziehung des Kindes (beispielsweise in welchen Kindergarten, Schule das Kind geht, Religionsangehörigkeit, Durchführung einer Operation usw.) gemeinsam getroffen werden. Das alleinige Sorgerecht steht bei unverheirateten Eltern ursprünglich …
Oberlandesgericht Köln gibt neue Unterhaltsleitlinien heraus
Oberlandesgericht Köln gibt neue Unterhaltsleitlinien heraus
| 25.01.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… gegenüber nicht privilegierten volljährigen Kindern beträgt nun 1200 Euro statt 1150 Euro. Als privilegiert gilt hingegen ein volljähriges Kind bis 21, das mindestens bei einem Elternteil wohnt, eine staatlich anerkannte Schule besucht …
Verkehrsgerichtstag – falsche Geschwindigkeitsmessung ein Kernthema
Verkehrsgerichtstag – falsche Geschwindigkeitsmessung ein Kernthema
| 24.01.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… oder Lichtschranke. Auf der anderen Seite müssten Behörden ihre Mitarbeiter besser schulen. Denn zahlreiche Faktoren wie Standort, Verkehrs- und Wetterverhältnisse beeinflussen die Messung. Dazu kommt ein weiteres Problem. Nicht jeder, der geblitzt …
Wegeunfall bei Sturz über eigene Türschwelle
Wegeunfall bei Sturz über eigene Türschwelle
| 09.03.2018 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… ihrer sogenannten versicherten Tätigkeit gesetzlich unfallversichert, sondern bereits auf ihrem Weg von dort bzw. dorthin: etwa Beschäftigte, Azubis, Kindergartenkinder, Schüler, Studierende und Erste-Hilfe-Leistende, um nur einige zu nennen …
Negele Zimmel Greuter Beller | Abmahnung | Hilfe hier
Negele Zimmel Greuter Beller | Abmahnung | Hilfe hier
| 23.01.2013 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Schul-Mädchen (BB Video GmbH) und Haar Scharf (DBM Videovertrieb GmbH) abgemahnt. Machen Sie keine Experimente! Eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung sollten Sie in jedem Falle ernst nehmen. Wir erläutern Ihnen die richtige …
Kindesmissbrauch: Wenn die Wahrheit im Dunkeln bleibt
Kindesmissbrauch: Wenn die Wahrheit im Dunkeln bleibt
| 10.01.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Der Fall Kinski zeigt: Es dauert oft sehr lange, bis sich die Opfer von sexuellem Missbrauch offenbaren. Vor etwa drei Jahren hatte der Missbrauchsskandal an einer kirchlichen Schule eine wahre Lawine ausgelöst. Viele Opfer trauten sich, über …
Verletzungen eines Lehrers durch Schneebälle stellen einen Dienstunfall dar
Verletzungen eines Lehrers durch Schneebälle stellen einen Dienstunfall dar
| 09.01.2013 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Freiburg hat mit einem Urteil vom 04.12.2012, Aktenzeichen: 5 K 1220/11 , entschieden, dass die Augenverletzung eines Lehrers, die dieser infolge einer Schneeballschlacht mit seinen Schülern auf dem Schulhofe …
SAM AG/ Best Life Select – Anleger kämpfen gemeinsam gegen den Verlust
SAM AG/ Best Life Select – Anleger kämpfen gemeinsam gegen den Verlust
| 10.12.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… zur Gerechtigkeit zu verhelfen. Das Geothermieprojekt Kirchweidach spielt dabei eine Schlüsselrolle, da dieses offenbar das größte Potential für eine erfolgreiche Umsetzung und Weiterführung verspricht. Die Kanzlei Dr. Schule und Partner hat dabei …
Mobbing in der Schule: 11-Jährige stürzt sich von Schuldach
Mobbing in der Schule: 11-Jährige stürzt sich von Schuldach
| 07.12.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Systematisches Mobbing in der Schule könnte der Auslöser für die Verzweiflungstat einer Schülerin an der Mittelschule Kümmersbruck im Landkreis Amberg-Sulzbach gewesen sein. Wie belastend Schulmobbing für Kinder …
Sorgerecht und Umgangsrecht
Sorgerecht und Umgangsrecht
| 04.12.2012 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Diese beiden Begriffe werden häufig verwechselt. Sorgerecht bedeutet das Recht, sich um die Angelegenheiten des Kindes zu kümmern, wie z. B. Schule oder Gesundheit. Umgangsrecht bedeutet das Recht und auch die Pflicht, Umgang mit dem Kind …
Jobcenter muss Klassenfahrt bezahlen
Jobcenter muss Klassenfahrt bezahlen
| 03.12.2012 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… übernommen werden. In Hessen erhalten die hilfebedürftigen Schüler gemäß eines Erlasses des Kultusministeriums dafür maximal 300 Euro, selbst wenn die realen Kosten höher ausfallen. Im konkreten Fall hatte eine Schülerin beim zuständigen …
BGH: Mildere Rechtsprechung für Alleinerziehende?
BGH: Mildere Rechtsprechung für Alleinerziehende?
| 28.11.2012 von Rechtsanwältin Dr. Annette Wittmütz
… einer Überbelastung des betreuenden Elternteils, da auch bei einer Vollzeit-Fremdbetreuung in Kindergarten oder Schule zusätzliche Erziehungs- und Betreuungsleistungen am Morgen, am späten Nachmittag und am Abend erbracht werden. Der Vorsitzende …
Gewalttätiger Polizeichef - Körperverletzung im Amt
Gewalttätiger Polizeichef - Körperverletzung im Amt
| 28.11.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… der den festgenommenen Jugendlichen in seiner Eigenschaft als Polizist befragen wollte, war das unzweifelhaft der Fall. Auch der Lehrer, der einen Schüler schlägt, kann sich dahingehend strafbar machen - ein rechtfertigendes Züchtigungsrecht …
Aufenthalt und Arbeit des Ausländers in Kroatien
Aufenthalt und Arbeit des Ausländers in Kroatien
| 26.11.2012 von Rechtsanwalt Savin Vaic
… vorläufigen Aufenthalt aus humanitärem Grund haben, 5. ordentliche Schüler oder Studenten sind, wenn sie Tätigkeiten auf Vermittlung eines dazu befugten Vermittlers verrichten, ohne ein Arbeitsverhältnis einzugehen 6. vorläufigen Aufenthalt …
Vorsicht beim Parken in Schulnähe
Vorsicht beim Parken in Schulnähe
| 05.11.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer trotz eines absoluten Halteverbots in der Nähe einer Schule parkt, muss damit rechnen, dass er abgeschleppt wird. Eine solche Maßnahme ist aus Gründen der Schulwegsicherung gerechtfertigt. Eine Kölner Autofahrerin hatte ihren Wagen …
Verzicht einer angestellten Lehrerin auf Erstattung ihrer anlässlich einer mehrtägigen Schulfahrt entstehenden Reisekosten
Verzicht einer angestellten Lehrerin auf Erstattung ihrer anlässlich einer mehrtägigen Schulfahrt entstehenden Reisekosten
| 24.10.2012 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… vom 16.10.2012 zu seinem Urteil vom selben Tage, Az. 9 AZR 183/11. Schulfahrten sind nach den Wanderrichtlinien des beklagten Landes Bestandteile der Bildungs- und Erziehungsarbeit der Schulen. Die Teilnahme an Schulfahrten gehört …
Verzicht auf Erstattung von Reisekosten für Lehrkräfte
Verzicht auf Erstattung von Reisekosten für Lehrkräfte
| 19.10.2012 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… ihrer Reisekosten verzichten. Eine derartige Praxis verstößt gegen die Fürsorgepflicht des beklagten Landes. Nach den „Wanderrichtlinien" des beklagten Landes sind Schulfahrten Bestandteile der Bildungs- und Erziehungsarbeit der Schulen. Für …
Kein Anspruch auf Zahlung eines Kinderreisepasses
Kein Anspruch auf Zahlung eines Kinderreisepasses
| 11.10.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit einem Beschluss vom 01.08.2012, Aktenzeichen: S 31 AS 3050/12 ER, hat das Sozialgericht Chemnitz entschieden, dass das Jobcenter die Kosten eines Kinderreisepasses für einen 12-jährigen Schüler, der an einer Klassenfahrt nach England …