454 Ergebnisse für Sozialleistungen

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Zur Kostenübernahme eines Mundschutzes im Rahmen der SGB II Leistungsgewährung – Corona-Beratung
Zur Kostenübernahme eines Mundschutzes im Rahmen der SGB II Leistungsgewährung – Corona-Beratung
| 18.01.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… Aussicht auf Erfolg. Die Autorin ist im medizinrechtlichen Bereich und im Sozialrecht, insb. der Gewährung von Sozialleistungen, bundesweit tätig.
„Dammbruch“ bei 800 qm Grenze: Jetzt Schadenersatz bzw. Entschädigung für Geschäftsschließungen?
„Dammbruch“ bei 800 qm Grenze: Jetzt Schadenersatz bzw. Entschädigung für Geschäftsschließungen?
| 28.04.2020 von Rechtsanwalt Olaf Möhring
… gesamtgesellschaftlicher Schadensversicherung oder Sozialleistung“ sei (so Cornils aaO), durchaus anfechtbar und auch der Gegenstandpunkt, der den Anspruch dann bejahen würde, gut vertretbar erscheint, ist die Anspruchsgrundlage keineswegs …
Welchen Inhalt hat ein Behindertentestament?
Welchen Inhalt hat ein Behindertentestament?
| 21.04.2020 von Rechtsanwältin Dr. jur. Susann Richter
Als Behindertentestament wird ein Testament bezeichnet, bei dem ein oder auch mehrere Erben behindert sind. Oftmals erhalten behinderte Kinder Sozialleistungen oder die Eltern möchten sicherstellen, dass das Kind nach ihrem Tod angemessen …
Anspruch auf Krankengeld
Anspruch auf Krankengeld
| 17.04.2020 von Rechtsanwalt Martin Rolke
… auf anderweitige Sozialleistungen Sollten Sie über keine laufenden Einnahmen verfügen, um Ihren Lebensunterhalt sicherzustellen, sollten Sie auch schon vor einer endgültigen Entscheidung der Krankenkasse über den Krankengeldanspruch einen Antrag …
Corona-Pandemie: Erleichterter Zugang zu Sozialleistungen (volle Übernahme der Mietkosten im SGB II)
Corona-Pandemie: Erleichterter Zugang zu Sozialleistungen (volle Übernahme der Mietkosten im SGB II)
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
… dazu entschieden den Zugang zu Sozialleistungen zu erleichtern. In diesem Zusammenhang ist § 67 SGB II von enormer praktischer Bedeutung für Ansprüche nach dem SGB II. In § 67 SGB II ist jetzt u. a. geregelt worden, dass die Jobcenter …
Corona-Geschäftsschließungen: Anspruch auf volle Entschädigung vom Staat?
Corona-Geschäftsschließungen: Anspruch auf volle Entschädigung vom Staat?
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Olaf Möhring
… gesamtgesellschaftlicher Schadensversicherung oder Sozialleistung“ sei (so Cornils aaO), derart unanfechtbar ist, dass diese die kategorische Verneinung der Ansprüche der Geschäftsinhaber (die immerhin nicht die „Breite Masse“ der Bevölkerung bilden …
Checkliste Trennung und Scheidung – Teil 1: frisch getrennt
Checkliste Trennung und Scheidung – Teil 1: frisch getrennt
| 01.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… nachweislich geltend zu machen; grundsätzlich sollte jeder nach einer Trennung versuchen, auf eigenen finanziellen Beinen zu stehen. Das erste Jahr nach der Trennung dient dabei aber der Neuorientierung. □ Ggf. sind Anträge auf Sozialleistungen
Mietrecht und Corona-Pandemie
Mietrecht und Corona-Pandemie
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Peter Mouqué
… Betriebskosten) vom Mieter weitergezahlt werden, oder/und ein Teilbetrag der Miete erlassen oder gestundet wird. Mieter welche Sozialleistungen (Hartz IV) erhalten, dürften in der Regel von Zahlungsschwierigkeiten nicht betroffen …
Corona und soziale Dienstleister: Zuschüsse nach dem Sozialdienstleister-Einsatz-Gesetz (SodEG)
Corona und soziale Dienstleister: Zuschüsse nach dem Sozialdienstleister-Einsatz-Gesetz (SodEG)
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
… Schwierigkeiten geraten. Einsatz, Schutz und Absicherung sozialer Dienstleister durch Erbringer von Sozialleistungen Diese Leistungserbringer können bei den Leistungsträgern, d. h. den Sozialversicherungsträgern, für die sie die Leistung bisher …
Abänderung von Unterhaltsforderungen wegen Corona
Abänderung von Unterhaltsforderungen wegen Corona
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Björn Tesche
… eingestellt werden. Der Unterhaltsberechtigte sollte aber selbstverständlich darüber frühzeitig informiert werden, damit der eine Chance hat, sich darauf einzustellen, eventuell öffentliche Sozialleistungen zu beantragen. Möglichst …
Aufenthaltsrecht und Sozialleistungen während der Corona-Pandemie
Aufenthaltsrecht und Sozialleistungen während der Corona-Pandemie
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Nadejda G. Bümlein
… kann . Teilweise enthalten die Aufenthaltstitel sogar konkret den Hinweis, dass sie erlöschen, sobald ein Ausländer Sozialleistungen bezieht. Verständlicherweise haben diese Personen nun große Angst, Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen. Zumindest für …
Achtung: Corona-Krise im Mietrecht (COVID-19-Pandemie )
Achtung: Corona-Krise im Mietrecht (COVID-19-Pandemie )
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Neslihan Üretmen LL.M.
… nicht rechtzeitig gezahlt werden können. Im Hinblick darauf, müssen sodann die Personen, die angesichts den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie in ihrer Leistungsfähigkeit betroffen sind, Sozialleistungen, etwa in Form von Arbeitslosengeld …
Mieterschutz aktuell (verbesserter Kündigungsschutz) – Gesetz zur COVID-19-Pandemie
Mieterschutz aktuell (verbesserter Kündigungsschutz) – Gesetz zur COVID-19-Pandemie
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… der betroffenen Personen Sozialleistungen (Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II, Wohngeld etc.) zustehen. Die ebenso durch die COVID-19-Pandemie in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkten Behörden werden nicht in jedem Einzelfall Leistungsanträge …
Corona und der Unterhalt für Eltern, Ehegatten und Kinder – Teil 2: Betreuungs- und Kindesunterhalt
Corona und der Unterhalt für Eltern, Ehegatten und Kinder – Teil 2: Betreuungs- und Kindesunterhalt
| 24.03.2020 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… die sozialrechtliche Betrachtungsweise des Sachverhalts vorrangig, da das Jugendamt versuchte, sich direkt an den Sozialleistungen des Unterhaltsschuldners beim Jobcenter schadlos zu halten. Ob ein Familiengericht genauso entscheiden würde …
Coronavirus und Arbeitsrecht: Antworten auf die wichtigsten Fragen
Coronavirus und Arbeitsrecht: Antworten auf die wichtigsten Fragen
| 16.03.2020 von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
… es könnte passieren, dass in diesem Fall auch Sozialleistungen nicht bezahlt werden. Empfehlenswert ist daher, mit dem Arbeitgeber eine individuelle Vereinbarung zu treffen, sodass der Arbeitnehmer sich nicht dem Risiko aussetzt …
Die Anrechnung anderweitigen Erwerbs beim Wettbewerbsverbot – Teil 1
Die Anrechnung anderweitigen Erwerbs beim Wettbewerbsverbot – Teil 1
| 12.03.2020 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… umzurechnen sei. Andere Sozialleistungen Folgt man dem LAG Köln, welches Lohnersatzleistungen für nicht anrechnungsfähig hält, wären folglich auch Kurzarbeitergeld, Krankengeld und Insolvenzgeld nicht anzurechnen. Leistungen nach dem SGB II …
Jobcenter muss Kosten für Kryokonservierung übernehmen
Jobcenter muss Kosten für Kryokonservierung übernehmen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… ob dies nicht zu einer Ungleichbehandlung gegenüber denjenigen führt, die nicht Sozialleistungen beziehen und einer Erwerbstätigkeit nachkommen, sich aber eine Kryokonservierung dennoch nicht leisten können. Ein Anspruch gegenüber …
Einbürgerung in Deutschland
Einbürgerung in Deutschland
| 13.02.2020 von Rechtsanwältin Esther Benthien
… Aufenthaltserlaubnis sein. 2. Für die Einbürgerung ist weiter erforderlich, dass der Einbürgerungsbewerber seinen Lebensunterhalt bestreiten kann und keine Sozialleistungen nach SGB II oder SGB XII bezieht. Von der Lebensunterhaltssicherung …
Sozialhilfe in Deutschland
Sozialhilfe in Deutschland
| 07.02.2020 von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
… insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält. Grundsicherung Die Grundsicherung steht älteren und dauerhaft voll erwerbsgeminderten Menschen zu, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht anderweitig …
Wichtige Änderungen im Sozial- und Familienrecht im Jahr 2020
Wichtige Änderungen im Sozial- und Familienrecht im Jahr 2020
| 16.01.2020 von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
… sich, dass sich Neubeantragungen von Sozialleistungen zum Jahresbeginn auf jeden Fall lohnen. Sprechen Sie uns insbesondere bei ablehnenden Bescheiden gern an.
Condor – Gerücht I: "Transfergesellschaft oder Kündigung"
Condor – Gerücht I: "Transfergesellschaft oder Kündigung"
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
… noch meinen Artikel Sozialleistungen vor und während der Insolvenz , der am Rande auch auf das Transferkurzarbeitergeld eingeht. Hierbei handelt es sich um die Leistung, die ein Arbeitnehmer während des Laufs einer Transfergesellschaft erhält.
Scheidung bei Hartz IV – wie kann meine Scheidung kostenlos durchgeführt werden?
Scheidung bei Hartz IV – wie kann meine Scheidung kostenlos durchgeführt werden?
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Sie den Bewilligungsbescheid über Ihren Bürgergeld-Bezug oder sonstige Sozialleistungen beifügen. Idealerweise bitten Sie Ihren Rechtsanwalt, für Sie diese Verfahrenskostenhilfe zu beantragen. Was ist, wenn Verfahrenskostenhilfe abgelehnt wird? Der Anwalt …
Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger teils verfassungswidrig
Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger teils verfassungswidrig
| 06.11.2019 von Diana Mittel anwalt.de-Redaktion
… kann Sozialleistungen gewähren und im Gegenzug vom Empfänger verlangen, sich kooperativ zu verhalten. Die Sanktionen, die sonst drohten, standen jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht in der Diskussion. Das Sozialgericht Gotha vertrat nämlich die Ansicht …
Arbeit in Kolumbien: Arbeitsrecht im Überblick
Arbeit in Kolumbien: Arbeitsrecht im Überblick
| 19.08.2022 von Abogada Dr. Yvonne Rieser
… dürfen. Löhne unter 10 Mindestlöhne + 30% Sozialleistungen monatlich (COP 13.000.000 im Jahr 2022) oder Löhne, bei denen nicht explizit Salario Integral vereinbart wurde, obwohl sie höher sind, werden als „reguläre Löhne“ bezeichnet. Für …