454 Ergebnisse für Sozialleistungen
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Sebastian Berg
… in erster Linie das Bruttoarbeitseinkommen sowie im Falle von Selbständigen der steuerrechtliche Gewinn. Ferner zählen gewisse Sozialleistungen wie z.B. Arbeitslosengeld, Krankengeld, Übergangsgeld und Verletztengeld als Einkommen. Ausdrücklich …
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07.10.2020
von Rechtsanwalt Johannes Dannecker-Lauren
… Freibetrag von 24.500 €; ggf. IHK-Beiträge) Kommunale Abgabe (beispielsweise Bettensteuer) Soweit Sie Sozialleistungen beziehen drohen auch insoweit nachträgliche Kürzungen und strafrechtliche Ermittlungen. Quelle: Steuerverwaltung Hambug …
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18.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
… dann an die Staatsanwaltschaften geraten. Eben dies gilt entsprechend auch bei dem Bezug von deutschen Sozialleistungen. Hieran könnten sich zudem strafrechtliche Konsequenzen anschließen. Regelmäßig wird sich der in Deutschland lebende …
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09.09.2020
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
… oder in einem Heim wohnt, fallen hohe Kosten an. Diese Kosten sind manchmal so hoch, dass der Staat die Kosten übernehmen muss (z.B. Leistungen der Eingliederungshilfe oder Sozialleistungen wie Grundsicherung). Diese Leistungen sind in der Regel …
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08.09.2020
von Rechtsanwalt Christian Koch
… nachvollziehbar erklärt, es sei erforderlich, diesen Antrag zu stellen, um nicht nach Auslaufen des Krankentagegeldes bei fortbestehender Arbeitsunfähigkeit auf andere Sozialleistungen angewiesen zu sein. Es bestünde auch keine Verpflichtung …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… kann und dementsprechend auch keine Sozialleistungen mehr beziehen muss. Die einmalige Kostenübernahme für Berufsbekleidung für ein paar Hundert Euro ist daher im Gegensatz zum dauerhaften SGB II Leistungsbezug gut hinzunehmen. Die Autorin ist als Fachanwältin für Sozialrecht im Bereich der Gewährung von Sozialleistungen bundesweit tätig.
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01.12.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… ist. Denn das Kurzarbeitergeld ist eine Sozialleistung. Auf diese kann ein Nebenverdienst anrechenbar sein. Eine Anrechnung erfolgt jedoch erst, wenn die Grenze des zuvor erhaltenen Nettobetrags überschritten wird. Nebentätigkeiten, die bereits …
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19.08.2020
von Rechtsanwältin Claudia Eschborn
… nicht vertraglich verzichtet werden. Im Zeitraum zwischen Trennung und Scheidung müssen die Eheleute also immer noch füreinander einstehen, insbesondere dann, wenn der andere ohne Trennungsunterhalt auf Sozialleistungen angewiesen wäre …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… und Selbstständige strafbar machen. Harte Konsequenzen warten jedoch meist nur auf den Arbeitgeber und Selbstständige. Bei Schwarzarbeit werden Steuern und Sozialleistungen hinterzogen Man spricht von Schwarzarbeit, wenn Steuern hinterzogen …
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05.08.2020
von Rechtsanwalt Björn Jennert
… nennenswertes Vermögen aufbauen dürfen. Der Vermögensfreibetrag beträgt hierbei lediglich 5.000 €. Kann der Staat auf das Erbe zugreifen? Erbt ein auf Sozialleistungen angewiesener behinderter Mensch werden die entsprechenden …
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04.08.2020
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
… nicht vorgesehen, da die Corona-Soforthilfe nicht zu den dort genannten Beträgen gehört. Dabei handelte es sich bei der Corona-Soforthilfe insbesondere weder um sonstige Einkünfte im Sinne des § 850i ZPO noch um eine einmalige Sozialleistung gemäß …
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20.07.2020
von Rechtsanwalt Robin Schmid
… mit dem Kindergeld für September und Oktober 2020 von der zuständigen Familienkasse ausgezahlt. Auswirkung auf Sozialleistungen, Unterhaltsvorschuss Der Kinderbonus wird bei den Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II), beim …
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20.07.2020
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
… Sozialleistungen nicht der Einkommensteuerpflicht. Die Corona-Soforthilfe ist einkommenssteuerrechtlich als Einkommen zu behandeln, was bereits eine Gleichsetzung dieser mit Sozialleistungen ausschließt. Aus sozialrechtlichen Normen (z.B. § 42 …
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07.08.2020
von Rechtsanwältin Franziska Speth
… Ja, denn das Geld wird automatisch mit dem Kindergeld ausgezahlt. 6. Frage: Werden die 300,00 € auf Sozialleistungen angerechnet? Nein, denn nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch wird der Kinderbonus nicht als Einkommen angerechnet. 7. Frage …
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19.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… der gemilderten Progression gemäß § 34 i. V. m. § 24 EStG. Der Vorteil des Abwicklungsvertrages, dass bei einvernehmlicher Beendigung des Arbeitsverhältnisses dennoch ein sperrfristfreier Anspruch auf die Sozialleistungen erworben wird, besteht …
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15.06.2020
von Rechtsanwalt Achim Bensch
… zahlen (§850 k Abs. 2 Nr. 1a ZPO ) wenn Sie Sozialleistungen für Personen entgegennehmen, denen gegenüber Sie nicht zum Unterhalt verpflichtet sind (Bedarfsgemeinschaft) ( §850 k Abs. 2 Nr. 1 b ZPO ) wenn Sie einmalige Sozialleistungen …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Franziska Lechner
… Die Beistandschaft beim Jugendamt bietet also eine kostengünstige Möglichkeit Ansprüche des Kindes gegen den anderen Elternteil durchzusetzen. Insbesondere, wenn für das Kind Sozialleistungen gewährt werden (z. B. UVG-Leistungen, sonstige …
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08.06.2020
von Rechtsanwalt Tim Eller
… Vergütungs- und Zahlungsansprüche erfolgen. Achtung: Sperrfrist! Besonders wichtig ist aber, dass dem Arbeitnehmer eine Sperrzeit droht, d. h., er läuft Gefahr für bis zu 12 Wochen keine Sozialleistungen, wie Arbeitslosengeld, zu erhalten …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Millionen von Menschen nehmen in Deutschland Sozialleistungen in Anspruch. Wenn hier falsche Angaben über die Voraussetzungen für den Leistungsbezug gemacht werden und dies dem Jobcenter oder anderen Sozialbehörden bekannt wird, folgt …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… ihre Kinder stellen. Die Autorin ist im medizinrechtlichen Bereich und im Sozialrecht, insb. der Gewährung von Sozialleistungen, bundesweit tätig.
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Kay Wolkau
… Freizügigkeitsgrund angesehen wird. Ablehnungen des Jobcenter oft rechtswidrig Ein solche Verweigerung von Sozialleistungen ist weder mit dem verfassungsrechtlich geschuldeten Schutz von Ehe und Familie noch mit dem grundgesetzlichen Menschenrecht …
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22.05.2020
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
… Rechtsauffassung geändert: „Das Kurzarbeitergeld als Sozialleistung zur Stabilisierung von Beschäftigungsverhältnissen ist hinsichtlich der Anspruchsvoraussetzungen nicht mit den Schutzschirmregelungen vergleichbar. Bei Vorliegen …
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12.05.2020
von Rechtsanwältin Silke Schäfer
… das Gleichheitsgebot. Insoweit weise ich dringend darauf hin, dass ein Verweis auf die Beantragung von Sozialleistungen keine Entschädigung darstellt. Es ist Entschädigung in der Höhe des Verdienstausfalls zu gewähren, nicht nur SGB II-Leistungen …
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05.05.2021
von Rechtsanwältin Hatice Meral
… einem langjährigen ehrenamtlichen Engagement bei einer gemeinnützigen Organisation, können sogar sechs Jahre genügen. Ausnahmen gibt es auch bei der Voraussetzung den Lebensunterhalt zu finanzieren. Der Bezug von Sozialleistungen infolge …