429 Ergebnisse für Sozialversicherungspflicht
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11.01.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… nach dem sozialrechtlichen Status gestellt. Das Landessozialgericht Hessen (LSG) hat mit Urteil vom 24.11.2016, – L 1 KR 57/16 – , zu der Frage der Sozialversicherungspflicht einer Hygieneassistentin entschieden, dass eine abhängige Beschäftigung …
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03.01.2017
von anwalt.de-Redaktion
Die Grenze zwischen sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmern und selbstständig tätigen freien Mitarbeitern hat schon viele Gerichte beschäftigt. Nach einem aktuellen Urteil des Hessischen Landessozialgerichts (LSG …
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02.01.2017
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… tätig gewesen seien. Die OHG sei nur gegründet worden, um die jeweiligen Beschäftigungsverhältnisse zu verschleiern. Das Vorliegen eines sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses sei, so das Gericht, nicht von der gewählten …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Peter Koch
… ist jedoch eine differenzierte Betrachtung. Jedes einzelne Auftragsverhältnis ist individuell zu analysieren. Die Abgrenzung zwischen sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung und Selbstständigkeit ist gesetzlich nicht exakt definiert …
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03.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
SGB IV: Eine im Krankenhaus als Honorarkraft/freie Mitarbeiterin tätige Krankenschwester ist grundsätzlich sozialversicherungspflichtig! Es besteht im Gesundheitswesen Personalnotstand. Dies wird vor allem in der Pflegeversicherung …
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02.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Zur Frage der Sozialversicherungspflicht eines Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH Die Frage des sozialrechtlichen Status von Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführern ist aktuell schwierig zu bestimmen. Nach einer Reihe …
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01.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Können selbständige Künstler von der Sozialversicherungspflicht befreit werden oder nicht? Ob jemand bei der Ausübung seiner Tätigkeit der Sozialversicherungspflicht unterliegt, kann in einem Statusfeststellungsverfahren bei der Deutschen …
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Dieses Verhältnis unterscheidet sich grundsätzlich von normalen Angestelltenverhältnissen mit Arbeitsverträgen, und zwar bezüglich der Sozialversicherungspflichten, der Vertragslaufzeit und der Vertragsbeendigung. Um Planungs- und Rechtssicherheit …
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24.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
SGB IV: zur Sozialversicherungspflicht einer zahnmedizinischen Verwaltungsassistentin, sozialrechtlicher Status, freier Mitarbeiter, Scheinselbstständigkeit. Wann ist eine zahnmedizinische Verwaltungsassistentin als freie Mitarbeiterin …
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22.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… zu der Frage der Sozialversicherungspflicht eines Museumsführers entschieden: Grundsätzlich kann die Tätigkeit als Museumsführer sowohl im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses als auch im Rahmen eines freien Dienstverhältnisses …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… kann. Auch dies wäre jedoch ein Revisionsgrund gewesen (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG). Dieser dürfte auch gegeben sein, da die Frage der Sozialversicherungspflicht von Notärzten über den Einzelfall hinaus allgemeine Bedeutung für die Rettungsdienste …
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21.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
SGB IV: Zur Sozialversicherungspflicht eines Vertriebsberaters, sozialrechtlicher Status, freier Mitarbeiter, Scheinselbständigkeit Wann ist ein Vertriebsberater als freier Mitarbeiter einzuordnen? Bei Beginn einer beruflichen Tätigkeit …
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20.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
SGB IV: Zur Sozialversicherungspflicht eines Radiomoderators, sozialrechtlicher Status, freier Mitarbeiter, Scheinselbständigkeit Wann ist ein Radiomoderator als freier Mitarbeiter einzuordnen? Mit Beginn einer Tätigkeit als freier …
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17.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
SGB IV: Bindungswirkung der Bescheide der Clearingstelle , Sozialversicherungspflicht, sozialrechtlicher Status, freier Mitarbeiter Sind andere Sozialbehörden an einen Bescheid der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung gebunden …
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14.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
SGB IV: Zur Sozialversicherungspflicht eines LKW-Fahrers ohne eigenen LKW, sozialrechtlicher Status, freier Mitarbeiter, Scheinselbständigkeit. Kann ein LKW-Fahrer ohne eigenen LKW freier Mitarbeiter sein? Ein Verfahren auf Feststellung …
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27.09.2016
von SH Rechtsanwälte
Mit seinen Urteilen vom 15.09.2016 (Az.: B 12 R 2/15 R; B 12 R 3/15 R; B 12 R 4/15 R) hat das Bundesozialgericht (BSG) entschieden, dass beschäftigte Arbeitnehmer auch nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens der Versicherungspflicht in der …
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24.09.2016
von Rechtsanwalt Andreas Klinger
… beurteilt, nachdem der Rentenversicherungsträger diese Tätigkeit in der Zeit vom 18.02.2009 bis 31.10.2009 zuvor in zwei angefochtenen Bescheiden als sozialversicherungspflichtig in den Zweigen Renten- und Arbeitslosenversicherung angesehen …
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25.08.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Der Auftragnehmer wird sich andernfalls nicht auf einen entsprechenden Vergleich einlassen, da auch im Falle einer späteren Feststellung eines sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses das Vertragsverhältnis beendet bleibt …
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16.08.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… wurde. Der Arbeitnehmer sollte sich dazu beraten lassen. Abfindungen müssen nur versteuert werden und sind nicht sozialversicherungspflichtig. Frage: Gibt es auch Abfindungen, wenn man Kündigungsschutzklage erhoben hat? In jedem Fall hat …
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20.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… dass sie in sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen ausgeübt werden. Die betroffenen Mitarbeiter sind dann eben nicht selbstständig, sondern scheinselbstständig und damit als Arbeitnehmer tätig. Kriterien für gefährdete Bereiche Das wichtigste …
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18.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… eine Privatinsolvenz dem Betroffenen also wenig nützt. Was macht die Pflegeberufe gefährlich? Gewisse Tätigkeitsgebiete weisen typischerweise ein Beschäftigungsverhältnis auf, das sozialversicherungspflichtig ist. Diese Tätigkeiten werden dann oftmals …
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13.07.2016
von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
… Ehepartner während einer langjährigen Ehezeit in unterschiedlichem Umfang sozialversicherungspflichtig gearbeitet und hat dabei einer von ihnen im Durchschnitt mehr verdient als der andere, könnte es für den Geringerverdienenden einen erheblichen …
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13.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung keine Rolle. Dazu das Gericht: Zwischen arbeits- und sozialrechtlicher Einordnung von Einkünften einerseits und steuerrechtlicher Bewertung andererseits besteht ebenso wenig eine Bindung …
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05.07.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… zur gesetzlichen Rentenversicherung und nach dem Recht der Arbeitsförderung („Arbeitslosenversicherung“) zu leisten. Diese Sozialversicherungspflicht entfällt jedoch, wenn der Geschäftsführer einen Status erlangt, der ihn vor dem Gesetz (§ 7 …