18.574 Ergebnisse für Vertrag
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Kündigung - Unterschiede zwischen fristloser und ordentlicher Kündigung, betriebsbedingter Kündigung
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23.04.2007
von Rechtsanwältin Simone Weber
… Kündigung drohen. Bei einer ordentlichen Kündigung ist immer eine Frist genannt, wann das Arbeitsverhältnis konkret beendet wird, z.B. zum 30.04.2007 oder unter Einhaltung der vertraglichen Kündigungsfrist von sechs Wochen ab Erhalt …
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23.04.2007
von Rechtsanwältin Simone Weber
… und ist daher unzulässig. Der Mieter hat in diesem Fall keinerlei Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen. Aber Achtung: Steht in Ihrem Vertrag, dass Schönheitsreparaturen ... z.B. IN DER REGEL, oder IM ALLGEMEINEN in Küchen …
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23.04.2007
von Rechtsanwältin Simone Weber
… Ist eine außerordentliche Kündigung unwirksam, kann sie u.U. noch in eine ordentliche Kündigung zum nächst zulässigen Termin umgedeutet werden. Ordentliche Kündigung Bei der Kündigung unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten oder gesetzlichen …
11.03.2021
von anwalt.de-Redaktion
… nichtordnungsgemäß gepflegt war. Wird ein Grundstück vermietet, so kann derEigentümer zwar diese Kontrollpflichten vertraglich dem Mieter auferlegen. BeimGrundstückseigentümer verbleibt aber eine Überwachungspflicht …
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19.04.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… wenn seiner Beratung eine nur eingeschränkte Auswahl der marktüblichen Versicherungsverträge zugrunde liegt. Vor Abschluss des ersten Vertrages hat er dem Verbraucher schriftlich folgende Angaben zu seiner Person zu machen: Name, Adresse, Stimmrechte …
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15.03.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Wer eine Gefahrenquelle schafft, hat dafür zu sorgen, dass kein anderer dadurch zu Schaden kommt. Diese Pflicht trifft den Vermieter vor allem als vertragliche Nebenpflicht aus dem Mietvertrag. Daneben kann er aus allgemeinem Deliktsrecht der §§ 823 …
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02.11.2006
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… jetzt seine Auswirkungen. So vor allem, wenn bei Kauf- oder Werkverträgen (z.B. mit Handwerkern) lange Lieferzeiten vereinbart werden. Sowohl als Unternehmer als auch als Verbraucher müssen Sie darauf achten, ob bei Verträgen, die nicht sofort …
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26.10.2006
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… mehrmals fehl, dann erst kann der Kunde den Mangel durch jemand anderen auf Kosten des Handwerksunternehmers beseitigen lassen.. Alternativ kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall müsste also die Heizung abgebaut werden …
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02.10.2006
von anwalt.de-Redaktion
… vereinbart werden. Auch können die Ehepartner jederzeit einen bereits vereinbarten Güterstand durch einen notariellen Vertrag abändern oder aufheben. Unterhalt und Versorgungsausgleich ist regelbar Der Versorgungsausgleich …
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31.07.2006
von anwalt.de-Redaktion
… die mit bis zu 400 Euro monatlich entlohnt werden, ohne Beschränkung der Wochenarbeitszeit oder des Stundenlohnes. Der Arbeitnehmer ist von der Sozialversicherungspflicht befreit und erhält das vertraglich vereinbarte Entgelt ohne Abzüge …
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29.06.2006
von anwalt.de-Redaktion
… die durch ein ärztliches Attest nachgewiesenen Krankheitstage nicht auf den Jahresurlaub angerechnet – unabhängig davon, ob dem Arbeitnehmer nur der gesetzliche Mindesturlaub zusteht oder ein vertraglicher, darüber hinausgehender Anspruch. Terminwunsch …
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23.06.2006
von anwalt.de-Redaktion
… von Verträgen die allgemeinen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (§§ 145 ff. BGB). Die Besonderheit, dass die Beteiligten dort unter Mitgliedsnamen oder anderen Bezeichnungen in Erscheinung treten, die ihre wahre Identität …
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14.06.2006
von anwalt.de-Redaktion
… 443/99). Für die Geltendmachung von Ansprüchen auf Reisepreisminderung gilt eine Frist von einem Monat nach vertraglichem Reiseende. Dabei sind Forderungen an den Reiseveranstalterschriftlich zu stellen und Mängel detailliert aufzulisten …
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26.04.2006
von anwalt.de-Redaktion
… eine Mietschulden-Freiheitsbescheinigung zeigen lassen. Leider war diese aber aus Gefälligkeitsgründen vom Vormieter ausgestellt worden und entsprach nicht der Wahrheit. Bereits bei Abschluss des Vertrages war sich die Mieterin der Tatsache bewusst …
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13.04.2006
von anwalt.de-Redaktion
… dann, wenn ein Vermieter weit entfernt wohnt. (AZ: VIII ZR 78/05) Der Vermieter darf ausschließlich die Nebenkosten abrechnen, die in dem vertraglich festgelegten Abrechnungszeitraum von 12 Monaten, üblicherweise vom 1.1. eines Jahres …
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22.03.2006
von anwalt.de-Redaktion
… unter Hinweis auf einen vertraglichen Gewährleistungsausschluss, ist nicht nur die Fristsetzung für den Käufer entbehrlich: Der Händler setzt sich zudem ins Unrecht, da ein vollständiger Ausschluss der Sachmängelhaftung beim so genannten …
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08.03.2006
von anwalt.de-Redaktion
… und Befristungsgesetzes (TzBfG) hat grundsätzlich jeder Arbeitnehmer einen Anspruch auf Verringerung seiner vertraglich vereinbarten Arbeitszeit, mit Ausnahme der Beamten. Eben jenes Gesetz besagt aber auch, dass der Anspruch ausgeschlossen …
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22.02.2006
von anwalt.de-Redaktion
… in diesem Zusammenhang ist die Mietminderung, denn schließlich gilt: Nur für hundert Prozent Wohnwert muss hundert Prozent Miete gezahlt werden. Mietminderung Ist die Wohnung nicht mehr im ordnungsgemäßen, das heißt im vertraglich …
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25.01.2006
von anwalt.de-Redaktion
Hinterher ist man immer klüger. Wäre man bloß die ein oder andere vertragliche Verpflichtung nicht eingegangen. Manchmal gibt es aber eine Möglichkeit, den – mittlerweile –ungewollten Vertrag wieder los zu werden. Falsch versichert …
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25.12.2005
von anwalt.de-Redaktion
… gestellt oder ein notarieller Vertrag unterzeichnet wurde. Abfindungen werden steuerpflichtig Auf Abfindungen infolge Auflösung eines Arbeitsverhältnisses ist nunmehr Einkommensteuer auf den gesamten Betrag zu entrichten. Steuerschuldner …
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29.11.2005
von anwalt.de-Redaktion
… Diese sollten bei der Abfassung einer ehevertraglichen Regelung unbedingt beachtet werden, damit kein Widerspruch zu den Bedingungen des Gesellschaftervertrags entsteht. Wichtig ist außerdem eine regelmäßig Kontrolle und Abgleichung beider Verträge. Nur so kann sichergestellt werden, dass Familie und Firma zugleich angemessen Schutz finden.
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22.11.2005
von anwalt.de-Redaktion
… im Vorfeld vertraglich aktiv zu werden, z. B. durch Abschluss eines Darlehensvertrags mit dem Stiefkind oder Vereinbarung einer Schenkung unter der auflösenden Bedingung des Fortbestands der Ehe. Neben dem Tauziehen um die gemeinsam bewohnte …
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09.11.2005
von anwalt.de-Redaktion
Wirksamer Vertragsschluss im Internet Mit einem „Klick“ zum Vertrag? Ist es wirklich so einfach, Verträge über das Internet abzuschließen? Zunächst einmal: Bei der Präsentation von Waren oder Dienstleistungen auf einer Homepage handelt …
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28.09.2005
von anwalt.de-Redaktion
… Anders liegt der Fall beim Kauf von Privat. Wer sein gebrauchtes Auto aus zweiter Hand erwirbt, muss mit offenen und versteckten Mängeln rechnen. Hier kann die Gewährleistung vertraglich ausgeschlossen werden. Das Risiko liegt dann beim Käufer …