757 Ergebnisse für Vertragsbedingungen
Suche wird geladen …
|
04.04.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Der Arbeitgeber ist verpflichtet - nach § 2 des Nachweisgesetzes (NachwG) - die wesentlichen Vertragsbedingungen schriftlich niederzulegen. Spätestens nach einem Monat nach dem vereinbarten Beginn des Arbeitsverhältnisses muss also …
|
06.03.2013
von Hünlein Rechtsanwälte
… die seinerzeit vereinbarten Vertragsbedingungen (ABB), die jedoch i.d.R. kein einseitiges Kündigungsrecht der Bausparkasse für den Fall der vollständigen Besparung des Bausparvertrags vorsehen. Danach kann nur der Bausparer, nicht aber die Kasse …
|
06.03.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… aus Trier. In der Abmahnung wird gerügt: Fehlende Widerrufsbelehrung Fehlendes Impressum Unzulässige Vertragsbedingungen Die Rechtsanwälte Diesel, Schmitt, Ammer fordern in der Abmahnung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
|
04.03.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… auch bei einer nicht ordnungsgemäßen Umstellung der Vertragsbedingungen gelten soll. Das nunmehr vorliegende Urteil zeigt allerdings für eines der Hauptproblemfelder - nämlich die Leitungswasserversicherung - dass mit dieser Rechtsprechung …
|
04.03.2013
von Rechtsanwalt LL.M. Versicherungsrecht Roland Kural LL.M. ArbeitsR
Versicherer (VR) und Handelsvertreter (HV) gemäß § 84 HGB hatten durch standardisierte und vorformulierte Vertragsbedingungen vereinbart, dass die aus der Vermittlung von Lebensversicherungen mit einer Provisionshaftungsdauer von fünf …
|
25.02.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… deshalb nicht entscheiden darf. „... die Bearbeitungsgebühren mit Ihnen individuell ausgehandelt wurden." In § 310 BGB heißt es wortwörtlich, dass die für Allgemeine Geschäftsbedingungen geltenden Regeln „auf vorformulierte Vertragsbedingungen auch dann Anwendung …
|
04.01.2013
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… in einer Höhe von 50% der ursprünglich vereinbarten Vertragsbedingungen gezahlt werden. Dadurch soll schuldhaft verzögerndes Verhalten der Anbieter verhindert und ein Anreiz für einen schnellen Vollzug des Anbieterwechsels geschaffen werden …
|
12.12.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… der Anpassung der Vertragsbedingungen keinen Gebrauch gemacht hat, folgt daraus nach der Rechtsprechung des BGH, dass die vertraglich vereinbarten Obliegenheiten nicht mehr sanktioniert werden können. Hierauf dürfte der Versicherungsvertreter …
|
22.11.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… den Wechsel zu einem günstigeren Stromanbieter. Das Redaktionsteam von anwalt.de zeigt, wie einfach der Wechsel des Stromanbieters sein kann. Wann bin ich zur Kündigung berechtigt? Für die Kündigung gelten die Vertragsbedingungen, wobei …
|
18.10.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… da neben den gesetzlichen Regelungen des TMG, des Handelsrechts und des Kaufrechts auch die Allgemeinen Nutzungsbedingungen des jeweiligen Portals berücksichtigt werden müssen. Besonders detailliert werden die Vertragsbedingungen …
|
18.10.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… die nicht in vorformulierten Vertragsbedingungen vereinbart werden darf. (OLG Schleswig-Holstein, Urteil v. 03.07.2012, Az.: 2 U 12/11) Prepaid-Karte : „Die Erstattung des Guthabens auf einem Prepaid-Handy ist gebührenpflichtig. “ Nur nicht bezahlen. Solche …
|
19.10.2020
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
… der Räumlichkeiten des Fitnessstudios . In so einem Fall liege ein reiner Mietvertrag (§ 535 BGB) vor. Kommt in einem solchen Vertrag eine vorformulierte Vertragsbedingung zum Einsatz, die eine Erstlaufzeit des Vertrages von 24 Monaten vorsieht …
|
04.10.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… der neuen Vertragsbedingungen. Letzteres unterbleibt in der Praxis jedoch regelmäßig. Das vorstehende Urteil zeigt deutlich, dass Unternehmen bei dem Einsatz neuer Elektronik häufig die daraus folgenden rechtlichen Probleme nicht ausreichend …
|
21.09.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… allerdings hat der Arbeitgeber spätestens einen Monat nach Beginn des Arbeitsverhältnisses die wesentlichen Vertragsbedingungen schriftlich niederzulegen und dem Arbeitnehmer unterschrieben auszuhändigen. Bei der Formulierung von Arbeitsverträgen …
|
18.09.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Die rechte Seite des Formulars bestand aus einer umrahmten Längsspalte mit der Überschrift „Hinweise zum Ersteintragungsantrag, Leistungsbeschreibung sowie Vertragsbedingungen, Vergütungshinweis sowie Hinweis nach § 33 BDSG …
|
11.02.2019
von Rechtsanwalt Marcus Fischer
… Vertragsbedingungen, Vergütungshinweis sowie Hinweis nach § 33 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz)". Darin wird erläutert, dass die Aufnahme in unser gewerblich geführtes Verzeichnis erst nach Rücksendung des Formulars erfolgt und dass für …
|
15.08.2012
von Rechtsanwältin Dr. Patrizia Antoni
… vorrangig darauf ankommt, den Leasinggegenstand am Ende der Vertragslaufzeit zu erwerben, sollte diese Möglichkeit aus den Vertragsbedingungen eindeutig hervorgehen. Ihm muss eine konkrete Kaufoption eingeräumt sein, anderenfalls besteht …
|
27.07.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… Seite des Formulars besteht aus einer umrahmten Längsspalte mit der Überschrift „Hinweise zum Ersteintragungsantrag, Leistungsbeschreibung sowie Vertragsbedingungen, Vergütungshinweis sowie Hinweis nach § 33 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz …
|
24.07.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… vorformulierten Vertragsbedingungen nicht zulässt, waren diese rechtswidrig. Das Interesse des Anbieters, hierdurch eigene Kosten für Handysubventionen hereinzuholen, konnte das nicht rechtfertigen. Auch SIM-Karten-Pfand steht keine Leistung …
|
30.05.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… spätestens einen Monat nach dem Beginn des Arbeitsverhältnisses die wesentlichen Vertragsbedingungen schriftlich niederzulegen, die Niederschrift zu unterzeichnen und dem Arbeitnehmer zu übergeben. In der Niederschrift selbst hat ein Hinweis …
|
21.05.2012
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Das Kleingedruckte" - Die Gestaltung von Vertragsbedingungen wird zunehmend komplexer. Dies gilt sowohl für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Dienstleistungsunternehmen, Telekommunikationsunternehmen als auch für die AGB bei Online …
|
21.05.2012
von Rechtsanwalt Jürgen Wöhrle
… Vertragsbedingungen des CS Euroreal aufgrund des Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetzes zu ändern. So werden, die bis dahin geltenden Rückgabemöglichkeiten für die Anleger erheblich eingeschränkt sein. Anteile werden dann, statt …
|
18.05.2012
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… dass Sie sich Vertragsbedingungen unterwerfen, die sie ursprünglich nicht eingehen wollten. Um ein solches eventuell unvorteilhaftes Ergebnis zu verhindern, sollten Ihre Geschäftsbedingungen Abwehrklauseln enthalten. Diese verhindern, dass die AGB …
|
16.05.2012
von Rechtsanwalt Jürgen Wöhrle
… auch die allgemeinen und besonderen Vertragsbedingungen des CS Euroreal aufgrund des Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetzes geändert. So wird die bis dato im Normalfall geltende Rückgabemöglichkeit für die Anleger erheblich …