82 Ergebnisse für Vertragsbruch
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… Williams gegenüber dem Partner vertragsbrüchig werden. Was versteht man unter Vertragsmanagement und welche Ziele verfolgen Unternehmen damit? Eine gesetzliche oder allgemeingültige Definition für den Begriff „Vertragsmanagement“ gibt …
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14.09.2017
von Rechtsanwalt Philip Keller
… das Management ausgegangen werden muss. Vertragsbruch Wenn das zutrifft, dann liegt ein zweihundertfacher Bruch der Arbeitsverträge und – wenn für die Zeit der Krankschreibung im Rahmen des Entgeltfortzahlungsgesetzes Löhne weiter bezogen wurde …
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01.03.2019
von Fachanwalt Boris Nolting
… die Änderungen flüchtig bis gar nicht zur Kenntnis nehmen. Folgen für Unternehmen : Vorstehendes Beispiel verdeutlicht, was für Unternehmen von großem Nachteil sein kann. Die Vertragsänderungen können beispielsweise Vertragsbruch und damit …
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27.03.2017
von Rechtsanwältin Sabine Burges
… Allerdings ist diese Rechtsprechung nicht ohne Kritik geblieben, da sie auf den ersten Blick zu einer Besserstellung des vertragsbrüchigen Darlehensnehmers zu führen scheint, der im Falle einer Kündigung durch die Bank wegen Verzugs nur …
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10.03.2017
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
… und werfen der Aachener Bausparkasse schlicht und einfach Vertragsbruch vor. Kündigungen sind rechtswidrig Nach unserer Auffassung sind diese Kündigungen eindeutig rechtswidrig. Zinsänderungen am Kapitalmarkt berechtigen eine Bausparkasse noch …
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20.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
… nach dem Mietvertrag verpflichtet ist, dem Mieter den Mietkeller zu überlassen, macht er sich mit einem nicht nutzbaren oder gar fehlenden Keller vertragsbrüchig. Da der Vermieter somit einen Teil des Mietvertrags nicht erfüllt, darf …
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30.11.2016
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Was ist zu tun bei einem Vertragsbruch durch die Kommune? – Unerfüllte Anmietungsversprechen der Kommunen bezüglich Flüchtlingswohnungen und Unterbringungsmöglichkeiten – Kommunen und Landkreise lassen Vermieter im Regen stehen – Klage …
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02.11.2016
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… ist. Es handelt sich somit um eine verschuldensunabhängige Vertragsstrafe falls der Anleger vertragsbrüchig wird. Die Unwirksamkeit der Klausel wird ferner dadurch begründet, dass nicht ersichtlich ist, welches Interesse auf Fondsseite …
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26.08.2016
von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
… sich vertragsbrüchig oder schadensersatzpflichtig zu machen. Kündigung muss schriftlich erfolgen, Betriebsrat ist nicht anzuhören Zu beachten haben beide Vertragsparteien dabei, dass eine Kündigung auch vor Dienstantritt immer schriftlich …
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17.05.2016
von Rechtsanwalt Klaus-Georg Weigand
… einvernehmlich getrennt“ (= Auf Initiative des Arbeitgebers erfolgte Eigenkündigung des Arbeitnehmers oder Abschluss eines Aufhebungsvertrages). „Das Arbeitsverhältnis endet auf ein „krummes Datum“ (= Fristlose Kündigung oder Vertragsbruch …
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02.05.2016
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
… nach einen klaren Vertragsbruch dar; wir empfehlen unseren Mandanten schriftlich (per Einschreiben-Rückschein) die außerordentliche Kündigung und hilfsweise die ordentliche Kündigung, den Rücktritt und den Widerruf zu erklären; nennen Sie dabei …
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27.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
… Kündigt aber die Bank, weil der Kunde in Zahlungsverzug ist, dann kann sie nur den Verzugszins verlangen, keine weitere Vorfälligkeitsentschädigung. Eine etwaige Besserstellung des vertragsbrüchigen Kunden nimmt der BGH dabei bewusst in Kauf …
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19.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… Ländern – stets ein „Vertragsbruch“ oder ein Treueverstoß, nein, vielmehr kann nach deutschem Recht nahezu jedes Arbeitsverhältnis als Dauerschuldverhältnis auch ordentlich gekündigt werden, wenn die Spielregeln dafür eingehalten werden. Ob …
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04.02.2016
von HEE Rechtsanwälte
… den Bereich des Verbraucherdarlehensgeschäfts eine Besserstellung des vertragsbrüchigen gegenüber dem vertragstreuen Schuldner verbunden ist, hat der Gesetzgeber dies bewusst in Kauf genommen, so der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung …
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21.01.2016
von Rechtsanwalt Simon Bender
… des BGH durch die aufwändigere Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung konterkariert. Damit stellt der Gesetzgeber den vertragsbrüchigen Verbraucher ggf. besser als den vertragstreuen Verbraucher, der die Zinserwartung der Bank voll …
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20.01.2016
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… dem vertragsbrüchigen Darlehensnehmer schlechter gestellt, hat der Bundesgerichtshof eine klare Absage erteilt. Offensichtlich hat der Gesetzgeber dieses Risiko bewusst in Kauf genommen, hatte er doch im Wege der Schuldrechtsmodernisierung …
08.01.2019
von Rechtsanwalt Jens Reichow
… der Kündigung bestehenden Zahlungsrückstände eine Vorfälligkeitsentschädigung beanspruchen könnte. Soweit damit für den Bereich des Verbraucherdarlehensgeschäfts eine Besserstellung des vertragsbrüchigen gegenüber dem vertragstreuen …
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19.01.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… ist – für den Bereich des Verbraucherdarlehensgeschäfts eine Besserstellung des vertragsbrüchigen gegenüber dem vertragstreuen Schuldner verbunden sein sollte, hat der Gesetzgeber dies bewusst in Kauf genommen, indem er bei Überführung …
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07.01.2016
von Rechtsanwalt Jan Reilbach
… er in der Verschuldenssphäre des Arbeitgebers lag. Vertragsbrüche des Arbeitnehmers, die zur Beendigung führten sollen hingegen auch gegen seinen Willen aufgenommen werden dürfen. Im Einzelnen ist die Beurteilung, was im Arbeitszeugnis stehen …
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13.10.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ist, eine Vertragsstrafe in Höhe von 1/12 eines Jahresverdienstes unter Berücksichtigung sämtlicher Verdienstbestandteile verwirkt. Zugrunde zu legen sind diejenigen Bezüge, die der Arbeitnehmer in dem Vertragsbruch vorausgegangenen 12 Monaten …
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06.10.2015
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… der eingereichten Klagen basieren – jedenfalls nach der Erstklassifizierung durch das Gericht – auf Ansprüchen wegen Vertragsbruchs und Garantieversprechen. Es ist daher anzunehmen, dass diese Klagen kaum internationale Bedeutung und auch keine exorbitant …
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03.07.2014
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… diesem Vertragsbruch vorwirft und ein schlechtes Gewissen machen will.” berichtet Rechtsanwältin Appelt aus der Praxis. Und weiter: „Doch dies geht an der Sache vorbei. Der Kunde nimmt gerade sein Recht wahr.“ Hätten die Finanzinstitute die Muster …
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24.06.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Eine Unzulässigkeit könnte sich jedoch ergeben, wenn weitere, über die für erforderliche Abwerbungsversuche regelmäßig notwendigen Schritte, hinaus gehende Umstände hinzutreten. Verleiten zum Vertragsbruch Ein Beispiel hierfür ist das das Verleiten …
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28.05.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… nicht produzieren dürfe. Arbeitsgericht und Landesarbeitsgericht gaben seiner Klage statt. Der Arbeitgeber habe ein Interesse an alsbaldiger Feststellung. Er könne aufgrund eines eventuellen Vertragsbruches des Arbeitnehmers Rechtsansprüche vielfältiger …