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MPU oder nur ärztliches Gutachten bei Cannabis ?
MPU oder nur ärztliches Gutachten bei Cannabis ?
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Vor Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund von Drogenkonsums ist von der Behörde eine Überprüfung der Fahreignung durchzuführen. Hierbei muss der Betroffene regelmäßig das angeordnete Gutachten beibringen, um die Entziehung der Fahrerlaubnis …
Bußgeldverfahren wegen herabfallender Eisplatten - was kann man tun?
Bußgeldverfahren wegen herabfallender Eisplatten - was kann man tun?
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Dieser Winter hat es mal wieder in sich. Schneegestöber und eisige Winde sind derzeit an der Tagesordnung. Im Fuhrpark wartet zusätzliche Arbeit, weil die Sattelzüge etc. vor Fahrtantritt von Schnee und Eis befreit werden müssen. Die …
Umstrittener § 315d StGB: Ab wann zählt eine Geschwindigkeitsüberschreitung als illegales Straßenrennen?
Umstrittener § 315d StGB: Ab wann zählt eine Geschwindigkeitsüberschreitung als illegales Straßenrennen?
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Der noch vergleichsweise neue § 315d des Strafgesetzbuches stuft die Organisation und Teilnahme an illegalen Straßenrennen seit Mitte 2017 als Straftat ein. Problematisch ist, ob auch eine erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung, an der …
Abgasskandal: Audi muss Käufer eines Audi A6 knapp 48.000 Euro zahlen
Abgasskandal: Audi muss Käufer eines Audi A6 knapp 48.000 Euro zahlen
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Landgericht Wiesbaden: Unklare Formulierung des Rückrufs ist kein Gegenargument 02.02.2021 - Knapp 48.000 Euro muss die Audi AG dem Käufer eines Audi A6 mit 3.0 Liter Dieselmotor erstatten. Im Gegenzug nimmt der Autokonzern das Fahrzeug …
Richtiges und erlaubtes Parken in Zeiten von Homeoffice
Richtiges und erlaubtes Parken in Zeiten von Homeoffice
| 01.02.2021 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Liebe Ratsuchende, im letzten Jahr waren so viele Menschen im Homeoffice, wie noch nie zuvor. Da stellt sich die einfache Frage, wo kommen plötzlich die ganzen Parkplätze her?! Die Frage lässt sich genau so leicht beantworten, es sind so …
Beim Unfall nicht angeschnallt: Mithaftung?
Beim Unfall nicht angeschnallt: Mithaftung?
26.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Im Falle einer Unfallverletzung im Straßenverkehr bei einem nicht angelegten Sicherheitsgurt kann eine anspruchsmindernde Mithaftung des Geschädigten nur dann angenommen werden, wenn feststeht, dass nach der Art des Unfalls die erlittenen …
EU-Führerschein: „Zweifel“ am Wohnsitzerfordernis?
EU-Führerschein: „Zweifel“ am Wohnsitzerfordernis?
| 19.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Im Zusammenhang mit der Frage nach der Gültigkeit eines ausländischen EU-Führerscheins (auf deutschen Straßen) kommt es immer wieder auf die Frage der Einhaltung des Wohnsitzerfordernisses an. Ausgangslage: Häufig versuchen die deutschen …
Angebot der Einstellung gem. § 153a StPO nach Fahrerflucht – Regress droht!
Angebot der Einstellung gem. § 153a StPO nach Fahrerflucht – Regress droht!
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
Einleitung - Regress trotz Einstellung Die Einstellung gegen Geldauflage gem. § 153 a StPO ist in vielen Verfahren ein gutes Ergebnis und häufig auch das Verteidigungsziel eines Strafverteidigers. Doch manchmal birgt die Einstellung der …
Was ist ein strafbares "Straßenrennen"?
Was ist ein strafbares "Straßenrennen"?
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Kürzlich kam es zur Einführung des § 315d StGB, der die Teilnahme an einem verbotenen Straßenrennen unter Strafe stellt und ein wesentlich höheres Strafmaß als vor den sogenannten "Raserprozessen" ermöglicht, nämlich zehn Jahre. Was aber …
Geblitzt worden auf der BAB 10, km 153,830 in FR Potsdam - Bußgeld abwenden!
Geblitzt worden auf der BAB 10, km 153,830 in FR Potsdam - Bußgeld abwenden!
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der A 10, dem Berliner Ring, blitzt der Zentraldienst der Polizei bei Kilometer 153,830 in Fahrtrichtung Potsdam. Erlaubt sind 80 km/h - sehr häufig kommt es hier zur Messung ganz erheblicher Überschreitungen. In diesem Rechtstipp zeigt …
Einnahme von „Ecstasy“ und der Führerschein
Einnahme von „Ecstasy“ und der Führerschein
| 11.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Das Thema Einnahme von Drogen und Teilnahme am Straßenverkehr, sprich Auswirkungen auf den Führerschein, nimmt immer mehr an Bedeutung im Verkehrsrecht zu. Aufgrund der großen Bandbreite von Drogen, die inzwischen in Deutschland verfügbar …
Wann tritt meine Rechtsschutzversicherung ein?
Wann tritt meine Rechtsschutzversicherung ein?
| 18.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
In Verkehrssachen tritt in der Regel die Rechtsschutzversicherung ein, und zwar in Form der sogenannten Verkehrsrechtschutz. Hier sind alle Anwalts- Gerichts- und sonstige Kosten abgedeckt. Folgendes wissen viele Verkehrsteilnehmer nicht: …
Führerschein ab 17
Führerschein ab 17
| 08.12.2020 von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
Für einige Eltern ist es vielleicht erschreckend, aber die Kinder können bereits mit etwas über 16 Lebensjahren ernsthaft über eine legale Autofahrt mit dem Familienwagen nachdenken. Seit einigen Jahren gibt es den „Führerschein ab 17“, …
Was ist grobe Fahrlässigkeit?
Was ist grobe Fahrlässigkeit?
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Mit einer Vollkaskoversicherung will man sich gegen jeden, auch unverschuldeten, Unfall absichern. Doch tritt diese dann auch in jedem Fall ein? Klare Antwort: nein! Denn: Bei Vorliegen von grober Fahrlässigkeit kann gemäß § 81 Abs. 2 VVG …
Bußgeldbescheid, Fahrverbot, Punkte, wie kann mir wer helfen?
Bußgeldbescheid, Fahrverbot, Punkte, wie kann mir wer helfen?
| 01.02.2021 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Sie haben einen Anhörungsbogen oder sogar schon einen Bußgeldbescheid erhalten? Keine Panik, hier ein paar Tipps für Sie: Wieso, weshalb, warum?! Wurde eine Verkehrsordnungswidrigkeit begangen, so prüft die Bußgeldstelle, wer das Fahrzeug …
Verkehrsrecht: Anhörungsbogen/Bußgeldbescheid Ordnungswidrigkeit
Verkehrsrecht: Anhörungsbogen/Bußgeldbescheid Ordnungswidrigkeit
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Sie haben einen Anhörungsbogen oder sogar schon einen Bußgeldbescheid aufgrund einer Ordnungswidrigkeit im Verkehrsrecht erhalten? Keine Panik, hier ein paar Tipps für Sie: Wieso, weshalb, warum?! Hat jemand eine Verkehrsordnungswidrigkeit …
XI ZR 498/19 und XI ZR 525/19; der BGH ermöglicht "vergifteten" Widerruf bei Kfz-Darlehen
XI ZR 498/19 und XI ZR 525/19; der BGH ermöglicht "vergifteten" Widerruf bei Kfz-Darlehen
| 30.11.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
BGH muss sich beugen Es ist ein wenig ruhmreicher Moment deutscher Rechtsgeschichte. Der BGH erklärt zwei Widerrufe in Fällen der FCA Bank für rechtzeitig, da die Belehrung über den Beginn der Widerrufsfrist nach der Entscheidung des EuGH …
Verliere ich meinen Versicherungsschutz bei einer Trunkenheitsfahrt?
Verliere ich meinen Versicherungsschutz bei einer Trunkenheitsfahrt?
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
Weitläufig besteht die Vorstellung, dass ein betrunkener oder sonst berauschter Fahrer eines Kraftfahrzeuges (Kfz) seinen Versicherungsschutz verliert. Ist das zutreffend? Vorerst bedarf es einer versicherungsrechtlichen Bestimmung, dass …
Geblitzt auf der B 97 zwischen Cottbus und Spremberg, Bühlower Kreuzung (L 52) - Anwalt einschalten!
Geblitzt auf der B 97 zwischen Cottbus und Spremberg, Bühlower Kreuzung (L 52) - Anwalt einschalten!
| 10.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der Bundesstraße 97 zwischen Cottbus und Spremberg wird an der Bühlower Kreuzung geblitzt. Neu ist seit diesem Jahr das Gerät: Während früher die bekannten "Starenkästen" dort ihren Dienst verrichteten, wurden im April 2020 zwei Säulen …
Gestellter Unfall: Muss Versicherung trotzdem zahlen?
Gestellter Unfall: Muss Versicherung trotzdem zahlen?
| 05.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Es werden in Deutschland täglich einige Verkehrsunfälle gestellt, um erhöhte Schadensersatzforderungen zu kassieren. Eine gute Frage ist natürlich, wie viele es in Wirklichkeit sind. Warum wir das nicht wissen? Eben weil es in vielen Fällen …
Messfehler bei Geschwindigkeitsverstoß
Messfehler bei Geschwindigkeitsverstoß
| 02.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Ein häufig eingesetztes Messgerät bei dem Versuch des Nachweises von Geschwindigkeitsverstößen ist das Gerät Poliscan Speed FM1. Es handelt sich um eine leichte Fortentwicklung des Gerätes Poliscan Speed, der Hersteller heißt Vitronic GmbH …
Ich bin geblitzt worden auf der BAB 9 km 38,1 FR Leipzig - was ist zu tun?
Ich bin geblitzt worden auf der BAB 9 km 38,1 FR Leipzig - was ist zu tun?
| 20.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der A9 in Richtung Süden - an der Messstelle ausgeschildert als Fahrtrichtung Leipzig - wird bei km 38,1 geblitzt. In diesem Rechtstipp erklärt Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel, wie Betroffene sich zur Wehr setzen können und warum ein …
Geblitzt worden in Rohne, Dorfstraße Höhe Hausnummer 33 FR Schleife - Bußgeldbescheid verhindern!
Geblitzt worden in Rohne, Dorfstraße Höhe Hausnummer 33 FR Schleife - Bußgeldbescheid verhindern!
| 20.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In Rohne in der Oberlausitz blitzt der Landgreis Görlitz regelmäßig. In diesem Beitrag erklärt Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel, wie sich Betroffene gegen Punkte, Bußgeld und Fahrverbot zur Wehr setzen können. Dr. Bunzel ist als Fachanwalt für …
Anwaltskosten bei Regressforderung nach einer Verkehrsunfallflucht
Anwaltskosten bei Regressforderung nach einer Verkehrsunfallflucht
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
Erst die Geldstrafe – und dann auch noch die Regressforderung Ein Strafverfahren wegen Verkehrsunfallflucht kann zu einer teuren Angelegenheit werden. Geldstrafen in der Höhe eines (Netto-) Monatslohns sind der Regelfall, hinzu kommen …