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Kann ich die Miete für die Gewerbeimmobilie reduzieren?
Kann ich die Miete für die Gewerbeimmobilie reduzieren?
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
Wer einen Gewerbemietvertrag geschlossen hat, das Geschäfte aber aufgrund der Corona-Pandemie weiterhin geschlossen bleiben muss, kann die vereinbarte Miete für den Zeitraum der Schließung und des damit verbundenen Umsatzrückganges anpassen …
Abmahnung BVB Merchandising GmbH: Zahlreiche Abmahnung und Berechtigungsanfragen in dieser Woche
Abmahnung BVB Merchandising GmbH: Zahlreiche Abmahnung und Berechtigungsanfragen in dieser Woche
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurden in dieser Woche zahlreiche Berechtigungsanfragen sowie Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH vorgelegt. Die uns beauftragenden Mandanten werden hierbei wie immer mit dem Vorwurf konfrontiert, die geschützten Kennzeichen in Form …
Freebooting auf Instagram – Was kann man dagegen tun & was droht?
Freebooting auf Instagram – Was kann man dagegen tun & was droht?
| 26.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Guten Content zu erstellen ist oftmals der Schlüssel zum Erfolg auf Instagram. Aber guten Content zu produzieren ist oftmals mühsam und mitunter teuer. Freebooting (zu deutsch: „Freibeuterei“) ist daher auf allen Social-Media-Kanälen …
Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff iAd Schmidt Spiele GmbH (Mensch ärgere Dich nicht)
Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff iAd Schmidt Spiele GmbH (Mensch ärgere Dich nicht)
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Tagesaktuell erreichte mich eine Anfrage zu einer weiteren Abmahnung der K anzlei Fortmann Tegethoff iAd Schmidt Spiele Gmb H vom 25.03.2021. Die Abmahnung enthält den Vorwurf einer Rechtverletzung an der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“. …
Impressum auf Instagram: Pflicht? Was droht, wenn man kein Impressum hat?
Impressum auf Instagram: Pflicht? Was droht, wenn man kein Impressum hat?
| 25.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit zunehmender Nutzung von Instagram kommt immer wieder die große Frage auf, ob auch auf Instagram-Profilen ein Impressum eingerichtet werden muss. Die klare Antwort lautet „ja“, auch auf jedem sozialen Netzwerk, insbesondere auch auf …
Markenabmahnung/ einstweilige Verfügung von Christian Louboutin wegen „Rote Sohle“ bei Schuhen durch Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
Markenabmahnung/ einstweilige Verfügung von Christian Louboutin wegen „Rote Sohle“ bei Schuhen durch Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Christian Louboutin geht auch weiterhin mit Hilfe der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte gegen Markenrechtsverletzungen wegen der „Roten Sohle“ für Schuhe vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Christian …
Vorsicht vor Media Service Center Ltd. London und hohen Rechnungen
Vorsicht vor Media Service Center Ltd. London und hohen Rechnungen
| 31.03.2021 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht vor Media Service Center Ltd. London und hohen Rechnungen Eine Media Service Center Ltd., 6 KING JOHN COURT, EC2A 3EZ London versendet derzeit unzählige Rechnungen an Gewerbetreibende, Freiberufler und Unternehmen in ganz …
Osterruhe abgesagt – was das für Arbeitnehmer bedeutet
Osterruhe abgesagt – was das für Arbeitnehmer bedeutet
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Bundeskanzlerin Merkel hat einen verschärften Lockdown vor Ostern, die „Osterruhe“, zunächst angekündigt – und dann abgesagt. …
Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal für Fussball Klubs der 1. und. 2. Bundesliga
Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal für Fussball Klubs der 1. und. 2. Bundesliga
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell mahnt die Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg im Auftrage verschiedener Vereine der 1. und 2. Bundesliga wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen ab. Folgende Vereine sind betroffen: VfB Stuttgart 1893 AG 1.FC Nürnberg HSV …
Vorsicht vor RWE Marketing DOO mit Telefonmasche und Trickformular
Vorsicht vor RWE Marketing DOO mit Telefonmasche und Trickformular
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht vor RWE Marketing DOO mit Telefonmasche und Trickformular Eine RWE Marketing DOO aus Serbien führt derzeit unzählige Telefonanrufe durch und möchte dabei kostenpflichtige Aufträge für eine „Bürger-Info“ ergattern. Dieser Auftrag …
BMF beabsichtigt Garantiezinssenkung für Lebensversicherungen auf 0,25 % - Folgen für Arbeitgeber
BMF beabsichtigt Garantiezinssenkung für Lebensversicherungen auf 0,25 % - Folgen für Arbeitgeber
| 15.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Das Bundesministerium für Finanzen will nach einem Verordnungs-Entwurf den Garantiezins von 0,9 % auf 0,25 % senken. Dieser Zins ist ein Höchstrechnungszins, den die Versicherer in ihren Kalkulationen nicht überschreiten dürfen. …
Leivtec XV3: Blitzer stillgelegt, Messfehler möglich!
Leivtec XV3: Blitzer stillgelegt, Messfehler möglich!
| 19.06.2021 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Erst vor Kurzem stand das vor allem bei Städten und Gemeinden beliebte Infrarot-Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV3 in der Kritik: Verschiedene Sachverständige konnten nachweisen, dass das Gerät in bestimmten Situationen deutlich zu hohe …
Nachteil der BU in der betrieblichen Altersversorgung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
Nachteil der BU in der betrieblichen Altersversorgung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
| 05.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Nachteil des Einschluss von Berufsunfähigkeit in die bAV für den Arbeitgeber In verschiedenen Rechtstipps habe ich bereits dargestellt, welche Haftungsrisiken sich für den Arbeitgeber ergeben, wenn die Absicherung des BU-Risikos in die …
YouTube & Recht: Muss ich eigentlich ein Gewerbe anmelden?
YouTube & Recht: Muss ich eigentlich ein Gewerbe anmelden?
| 23.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit YouTube Geld verdienen? Sicher ein Traum vieler, die mit einer Mischung aus Neid und Bewunderung auf die vielen erfolgreichen YouTuber bzw. YouTube Kanäle blicken. Also, schnell den eigenen YouTube Kanal gestaltet und die ersten Videos …
Was tun wenn der Arbeitgeber meinen Lohn nicht zahlt?
Was tun wenn der Arbeitgeber meinen Lohn nicht zahlt?
| 23.03.2021 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Sofern im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag nicht etwas anderes vereinbart ist, ist der Lohn spätestens am ersten Werktag des Folgemonats fällig. Wenn also der Arbeitgeber zu diesem Zeitpunkt keinen Lohn zahlt, fragt man sich häufig, ob …
Rüge durch Datenschutzbehörde: Bußgeldermittlungen verstoßen gegen Datenschutz!
Rüge durch Datenschutzbehörde: Bußgeldermittlungen verstoßen gegen Datenschutz!
| 19.06.2021 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz hat ein Bußgeldverfahren, das gegen einen Mandanten von uns geführt wurde, überprüft und dabei mehrere Datenschutzverstöße durch die Bußgeldbehörde …
Arbeitnehmer verweigert Corona-Test: Mögliche Reaktionen des Arbeitgebers, Tipps für Arbeitnehmer
Arbeitnehmer verweigert Corona-Test: Mögliche Reaktionen des Arbeitgebers, Tipps für Arbeitnehmer
| 22.03.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Allerorts wird getestet, nicht jeder Arbeitnehmer ist damit einverstanden, zumal manche Tests unangenehm bis schmerzhaft daherkommen; …
Blitzer „LEIVTEC XV3“ stillgelegt - gemeinsame Informationen eines Sachverständigen und eines Rechtsanwalts
Blitzer „LEIVTEC XV3“ stillgelegt - gemeinsame Informationen eines Sachverständigen und eines Rechtsanwalts
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Bereits seit dem Jahre 2019 gibt es konkrete Hinweise, dass das mobile Geschwindigkeitsmessgerät LEIVTEC XV3 eine nicht zu tolerierende Fehleranfälligkeit aufweist und daher nicht zuverlässig ist. Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt …
Auch eine Abmahnung der Dart Industries Inc. über die Kanzlei JONAS erhalten?
Auch eine Abmahnung der Dart Industries Inc. über die Kanzlei JONAS erhalten?
22.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Dart Industries Inc. über die Kanzlei JONAS zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden …
Influencer Marketing auf YouTube: Werbung und Schleichwerbung-DAS muss man beachten!
Influencer Marketing auf YouTube: Werbung und Schleichwerbung-DAS muss man beachten!
| 22.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für Unternehmen ist Marketing das A und O wenn es darum geht, auf sich aufmerksam zu machen. Mittlerweile nutzen viele Unternehmen die Hilfe von Influencern, um deren enorm hohe Reichweite auszunutzen. Aber auch viele Influencer machen für …
Krankenversicherung und Pflegeversicherung auf Renten und Kapitalzahlungen in der bAV - Freibetrag
Krankenversicherung und Pflegeversicherung auf Renten und Kapitalzahlungen in der bAV - Freibetrag
| 09.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Krankenversicherungspflicht von Leistungen bei allen Durchführungswegen Entgeltumwandlungen bzw. Beiträge des Arbeitgebers für die betriebliche Altersversorgung, unabhängig ob es sich um eine Direktversicherung, Pensionskasse oder …
Stellenabbau bei Schaeffler – Tipps für Arbeitnehmer
Stellenabbau bei Schaeffler – Tipps für Arbeitnehmer
| 21.03.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Abbau von bundesweit 4400 Arbeitsplätzen in den kommenden Jahren, dazu mögliche Werkschließungen: Diese Maßnahmen hat das Unternehmen …
Reaction-Videos: Wie Dich Reaktionsvideos Deinen Kanal kosten und in den Knast bringen können
Reaction-Videos: Wie Dich Reaktionsvideos Deinen Kanal kosten und in den Knast bringen können
| 21.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Reaction-Videos auf YouTube - legal oder verboten? Schon seit längerer Zeit sind Reaktionen auf andere Videos (sog. „Reaction-Videos“) Gang und Gebe auf YouTube. Hierbei zeigen die YouTuber das Video eines anderen YouTubers, stoppen an …
Ebay Marken Abmahnung des Fußballvereins 1. FC Nürnberg durch die Kanzlei Blue Port Legal wg Fan-Artikel
Ebay Marken Abmahnung des Fußballvereins 1. FC Nürnberg durch die Kanzlei Blue Port Legal wg Fan-Artikel
| 21.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der 1. FC Nürnberg e.V. lässt durch die Kanzlei Blue Port Legal wegen der Verwendung des Begriffes „1 FC Nürnberg“ markenrechtlich abmahnen. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Der Sachverhalt Der …