1.235 Ergebnisse für BGB
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einleitung zum Thema Kündigungsfristen Kündigungsfristen sind ein essentielles Element im Arbeitsrecht, das sowohl Arbeitnehmern als auch Arbeitgebern dient, indem es ihnen ermöglicht, sich auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einführung in die Thematik Die außerordentliche Kündigung stellt im deutschen Arbeitsrecht ein Mittel dar, das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung der üblichen Kündigungsfristen zu beenden. Dieses rechtliche Instrument ermöglicht es beiden …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Grundsätzliches zum Thema Untervermietung Untervermietung ist ein häufig diskutiertes Thema im Mietrecht. Es geht dabei um die Frage, inwieweit Mieter ihre gemietete Wohnung oder Teile davon an Dritte weitervermieten dürfen. Dieser Bereich …
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10.04.2024
von Rechtsanwältin Antonia Lehmann
Mit dem Urteil vom 09. April 2024 (1 BvR 2017/21) hat das Bundesverfassungsgericht eine grundlegende Änderung im Bereich der Vaterschaftsanfechtung herbeigeführt, die die Position leiblicher Väter erheblich stärkt. In diesem historischen …
09.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einführung Die Mietkaution ist ein wesentlicher Bestandteil vieler Mietverhältnisse in Deutschland, insbesondere bei Wohnraummietverhältnissen. Sie dient als Sicherheit für den Vermieter, um sich gegen mögliche Ansprüche aus dem …
07.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
1. Einleitung: Die Bedeutung von Sonderzahlungen Sonderzahlungen, wie Weihnachtsgeld oder Bonuszahlungen, sind mehr als nur eine angenehme Zusatzleistung für Mitarbeiter: Sie können ein entscheidendes Instrument sein, um Motivation und …
05.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Was bedeutet das aktuelle Urteil für Arbeitnehmer mit Leasingverträgen? In einem bemerkenswerten Urteil des Arbeitsgerichts Aachen (Urt. v. 31.08.2023, Az.: 8 Ca 2199/22) wurde entschieden, dass Arbeitnehmer auch während entgeltfreier …
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10.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Grundlegendes zum Thema Schönheitsreparaturen und Quotenabgeltung In der Welt des Wohnraummietrechts sind Schönheitsreparaturen ein immerwährendes Thema. Generell fallen darunter Arbeiten wie Streichen oder Tapezieren, die der optischen …
03.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einleitung In einem aktuellen Urteil des Amtsgerichts Paderborn (AG Paderborn, Urt. v. 27.07.2023 – 54 C 61/23) wurden wichtige Aspekte des Mietrechts beleuchtet, die sowohl für Mieter als auch Vermieter von Bedeutung sind. Dieser …
02.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Grundlagen zum Zahlungsverzug im Mietrecht Bei Mietverhältnissen kann ein Zahlungsverzug des Mieters gravierende Folgen haben. Laut § 573 Abs. 1 Satz 1 BGB ist eine ordentliche Kündigung durch den Vermieter möglich, wenn ein berechtigtes …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Grundsätzliches zum Thema Eigenbedarfskündigung Eigenbedarfskündigungen sind ein häufiges Thema für Vermieter. Hierbei beendet der Vermieter das Mietverhältnis, weil er die Wohnung für sich, Familienangehörige oder Angehörige seines …
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30.03.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
rechtliche Ausgangslage Nach § 502 Abs. 2 Nr. 2 BGB können Banken und Sparkasse bei vorzeitiger Rückzahlung von grundpfandrechtlich besicherten Darlehen mit Verbrauchern (sog. Immobiliarverbraucherdarlehen) keine Vorfälligkeitsentschädigung …
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29.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
BGH 11. Zivilsenat, Urteil vom 26.09.2023- XI ZR 98/22: 1. Problemstellung: Der Fall betrifft die Haftung eines Ehemanns, der seiner (damaligen) Ehefrau die Verwaltung ihres gemeinsamen Girokontos überlassen hat und sich nicht darum …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Elias Serbu
Formvorschriften In Deutschland kann ein Testament entweder notariell beurkundet werden oder handschriftlich verfasst werden. Beim handschriftlichen Testament genügt es zur Wirksamkeit es, wenn es vollständig per Hand geschrieben und …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Stellen Sie sich vor, Sie prüfen Ihr Bankkonto und stellen fest, dass Ihr hart verdientes Geld spurlos verschwunden ist. Ein Albtraum, nicht wahr? Leider ist dies eine Realität, mit der viele Menschen konfrontiert werden könnten. Doch keine …
24.03.2024
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Pia A. Kappus
Neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts erhöht die Chancen für Arbeitnehmer auf Durchsetzung ihrer Bonusansprüche Das Bundesarbeitsgericht hat allein im Jahr 2023 insgesamt drei wegweisende Entscheidungen zur Durchsetzung von Bonusansprüche …
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24.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Stellung des Geschäftsführers a. Gesellschaftsrecht Der Geschäftsführer der Träger-GmbH eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) (m/w/d) wird durch Beschluss der Gesellschafter zum Geschäftsführer bestellt und erhält hierdurch sein …
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17.03.2024
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Nebenkostenabrechnungen können für Mieter eine echte Herausforderung sein. Oftmals sind sie unübersichtlich und voller Fachbegriffe, die kaum zu verstehen sind. Doch Vorsicht: In den Abrechnungen schleichen sich immer wieder Fehler ein, die …
15.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden: Gäste haben einen Rückzahlungsanspruch bei coronabedingtem Beherbergungsverbot Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Hotelgäste die Rückzahlung des vorausgezahlten Beherbergungsentgelts …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
SALEO Rechtsanwälte hatte schon vor Monaten gewarnt Es war leider absehbar und wir hatten schon vor Monaten gewarnt. Unser Rechtstipp zu Betrug mittels eSIM Durch die neue eSIM können Täter, wenn es ihnen gelingt, das Konto des Inhabers …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die Gewährung eines Darlehens oder Kredits setzt üblicherweise eine stabile Bonität und ein geregeltes Einkommen seitens des Kreditnehmers voraus. Mangelnde Erfüllung dieser Voraussetzungen führt oft dazu, dass Kreditinstitute zusätzliche …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
In einer Welt, in der finanzielle Flexibilität und Unabhängigkeit unerlässlich sind, bietet Ihnen die Möglichkeit der vorzeitigen Rückzahlung Ihres Darlehens eine einzigartige Chance, ggf. Zinsen zu sparen, Ihre Schuldenlast zu verringern …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Die Solaris SE (vormals Solarisbank) ist ein 2016 gegründetes Fintech-Unternehmen mit Sitz in Berlin. Sie verfügt über eine Banklizenz sowie eine Lizenz zum Erbringen von E-Geld- Dienstleistungen und für Wertpapierhandel. Der Grund für die …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Die vorzeitige Ablösung eines Immobiliendarlehens stellt oft eine Herausforderung dar, da Banken geneigt sind, diesen Prozess zu verweigern oder zu blockieren , wenn nicht eine Vorfälligkeitsentschädigung gezahlt wird. Diese Einleitung soll …