517 Ergebnisse für Behörde

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Strafanzeige wegen Ecstasy - was tun?
Strafanzeige wegen Ecstasy - was tun?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Ecstasy (auch "Teile", "XTC" genannt) gehört zu den härteren Drogen, die nach dem Betäubungsmittelgesetz empfindliche Strafen zur Folge haben können. Im Zusammenhang mit GOA-Parties oder Festivals ist es üblich geworden, im Nachgang …
Die spanische Residencia - Voraussetzungen und Folgen
Die spanische Residencia - Voraussetzungen und Folgen
| 10.03.2021 von Abogada Rocío García Alcázar
Es gibt viele Fragen und Zweifel über die Residencia in Spanien und über ihre Folgen. Folgen können ebenso positiver wie auch negativer Natur sein. Wir haben uns deshalb durch den gesetzlichen Dschungel auf den Weg der Klärung begeben. Der …
Entgeltfortzahlung während der Corona-Pandemie
Entgeltfortzahlung während der Corona-Pandemie
| 10.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz „ Ohne Arbeit kein Lohn “. Es gibt aber einige Ausnahmen, bei denen der Arbeitgeber Lohnfortzahlung zu leisten hat. Infiziert mit Symptomen Arbeitnehmer , die mit dem Coronavirus infiziert sind und …
§313 BGB: Corona-bedingte Reduzierung von Gewerberaummiete
§313 BGB: Corona-bedingte Reduzierung von Gewerberaummiete
01.03.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Am 01.01.2021 ist ein neues Gesetz in Kraft getreten, in welchem nun die breit diskutierte und umstrittene Frage der Mietanpassung von Gewerberaummieten für solche Mieträume geregelt wird, die infolge behördlicher Anordnung nicht genutzt …
Was Unionseinführer beim Handel mit Konfliktmaterialien beachten müssen
Was Unionseinführer beim Handel mit Konfliktmaterialien beachten müssen
26.02.2021 von Rechtsanwalt Philip Keller
Wenn Sie mit Konfliktmaterialen handeln, müssen Sie bestimmte Sorgfaltspflichten in der Lieferkette einhalten. Welche das sind, schreibt die Konfliktmineralienverordnung (VO (EU) Nr. 2017/821) des Europäischen Parlaments und des Rates vom …
Art. 240 § 7 EGBGB & § 313 BGB: mehr Klarheit für Gewerbemieter und Pächter in der Corona-Pandemie?
Art. 240 § 7 EGBGB & § 313 BGB: mehr Klarheit für Gewerbemieter und Pächter in der Corona-Pandemie?
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Die Corona-Pandemie hat 2020 und Anfang 2021 Pächter von Gastronomieflächen und Mieter von Gewerbeflächen hart getroffen. Staatliche Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sorgten für wochenlange Schließungen, einbrechende Umsätze und …
Benötigte Unterlagen zur Identitätsklärung bei Einbürgerung - BVerwG, Urteil vom 23.09.2020 - 1 C 36.19
Benötigte Unterlagen zur Identitätsklärung bei Einbürgerung - BVerwG, Urteil vom 23.09.2020 - 1 C 36.19
| 30.08.2022 von Rechtsanwalt Jonas Weßling
Bei der Einbürgerung nach § 8 StAG oder § 10 StAG tritt oftmals das Problem auf, dass die Ausländerbehörden hohe Anforderungen an die Identitätsklärung stellen und die Einreichung von Unterlagen fordern, die die einbürgerungswillige Person …
German Property Group mit vorsätzlichem Anlagebetrug in Milliardenhöhe?
German Property Group mit vorsätzlichem Anlagebetrug in Milliardenhöhe?
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Eine sichere Geldanlage mit hohen Renditen – das versprach das Anlagemodell der German Property Group (GPG), in welches zahllose Anleger im In- und Ausland investierten. Doch 2020 kam die Insolvenz und inzwischen deutet so einiges auf …
Strafrecht und Kokain - das müssen Sie wissen!
Strafrecht und Kokain - das müssen Sie wissen!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Das Koksen hat sich in den Partyszenen längst etabliert, doch trotz einer weiten gesellschaftlichen Akzeptanz kennt das Recht hier im Gegensatz zu bspw. Cannabis kein Pardon. Lässt man sich von den Behörden erwischen, wird es sehr …
Steuerhinterziehung bei der Schenkungssteuer – Wann muss ich Geschenke versteuern?
Steuerhinterziehung bei der Schenkungssteuer – Wann muss ich Geschenke versteuern?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Viele Menschen sind überrascht, wenn Sie erfahren, dass Geschenke in Deutschland unter Umständen steuerpflichtig sind, da ihnen nicht klar ist, dass sie sich, wenn sie ihnen nahestehenden Personen umfangreiche Geld- oder Sachzuwendungen …
Subventionsbetrug bei Kurzarbeit – Unachtsamkeit kann teuer werden!
Subventionsbetrug bei Kurzarbeit – Unachtsamkeit kann teuer werden!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Gerade durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Arbeitsausfälle in deutschen Unternehmen und Betrieben gibt es momentan soviel Kurzarbeit wie nie zuvor, und die Bedingungen für Kurzarbeitergeld sind deutlich gelockert worden. …
Strafanzeige wegen Crystal Meth / Speed – Konsum erlaubt, Besitz strafbar!
Strafanzeige wegen Crystal Meth / Speed – Konsum erlaubt, Besitz strafbar!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie gilt als die gefährlichste Droge der Welt: Chrystal Meth (Methamphetamin). Landläufig wird sie auch als „Ruppe“, „Yaba“, „Glass“, „Piko“, „Hard Pep“, „Crank“, „Ice“ oder wegen ihrer Folgen „Zombie-Droge“ bezeichnet. Fernab von ihrem …
BVerwG vom 26.1.2021 zur Frage des Bekenntnisses nach § 6 Abs.2 BVFG: Zurück auf Null?
BVerwG vom 26.1.2021 zur Frage des Bekenntnisses nach § 6 Abs.2 BVFG: Zurück auf Null?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Waldemar Haak
Nach der neuen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.1.2021 - bislang liegt nur die Pressemitteilung vor - reicht der Nachweis von deutschen Sprachkenntnissen auf dem Niveau (mindestens) B1 des Gemeinsamen Europäischen …
Strafanzeige: Kindergeld in zwei Ländern gleichzeitig bezogen - Betrug oder Steuerhinterziehung?
Strafanzeige: Kindergeld in zwei Ländern gleichzeitig bezogen - Betrug oder Steuerhinterziehung?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Zur sozialen Absicherung existiert in Deutschland für alle Kinder deutscher Steuerzahler das Kindergeld. In anderen EU-Staaten existieren ähnliche Sozialleistungen für Kinder, wie beispielsweise das Erziehungsgeld „500+“ in Polen. Wenn ein …
Als Finanzagent gearbeitet – Strafverfahren wegen Geldwäsche
Als Finanzagent gearbeitet – Strafverfahren wegen Geldwäsche
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Geldwäsche kostet den deutschen Staat jedes Jahr hunderte Millionen Euro und wird dementsprechend besonders rigoros verfolgt. Wer ins Visier der Behörden kommt und der Geldwäsche verdächtigt wird, hat schlechte Karten: Die Behörden arbeiten …
Anzeige wegen Heroin – Vorladung oder Hausdurchsuchung?
Anzeige wegen Heroin – Vorladung oder Hausdurchsuchung?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Viele Delikte im Zusammenhang mit dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) werden aus einer Sucht heraus begangen. Gerade Heroin führt mit seinem hohen Suchtpotential und den hohen Beschaffungskosten schnell in einen Teufelskreis aus BtM- und …
Vorladung wegen Verstoßes gegen das BtMG - das Wichtigste!
Vorladung wegen Verstoßes gegen das BtMG - das Wichtigste!
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Gegen Sie wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das BtMG eingeleitet, und Sie sind von der Polizei zu einer Anhörung vorgeladen worden? Sie fragen sich, was auf Sie zukommen könnte, und was Sie tun sollen? Gleich vorneweg: …
Anzeige oder Vorladung wegen LSD - Diese Strafen drohen Ihnen!
Anzeige oder Vorladung wegen LSD - Diese Strafen drohen Ihnen!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Der Besitz oder Konsum von LSD kann schwerwiegende Konsequenzen haben! Die sagenumwobene Szenedroge LSD (Lysergsäurediätthylamid) kommt gerade im Umfeld von Techno-Festivals gerne zum Einsatz - das weiß mittlerweile auch die Polizei. Der …
TikTok Konto gehackt, gesperrt oder gelöscht- Was tun?
TikTok Konto gehackt, gesperrt oder gelöscht- Was tun?
| 01.03.2024 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
TikTok Account gehackt, gesperrt oder gelöscht- Wiederherstellung möglich In dem Produzieren von TikTok Videos steckt ohne Frage viel Mühe. Umso ärgerlicher ist es, wenn man aufgrund einer Sperrung, Problemen bei der …
Wieder ein Dieselskandal?
Wieder ein Dieselskandal?
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Liebe Rat- und Rechtsuchende, die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt seit Juli 2020 gegen Fiat und die Schwesterfirma Iveco, die bereits seit 2016 im Verdacht stehen, Abschalteinrichtungen in der Abgasreinigung eingebaut zu haben, um …
Plötzliche behördliche Rückforderung von Fördermitteln: Folgen und Widerrufsmöglichkeiten
Plötzliche behördliche Rückforderung von Fördermitteln: Folgen und Widerrufsmöglichkeiten
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Plötzliche behördliche Rückforderung von pandemiebedingten Fördermitteln: Folgen und Widerrufsmöglichkeiten Zahlreiche (Klein-)Betriebe, Selbstständige und Unternehmer haben seit Mitte April staatliche Fördermittel in Anspruch genommen, um …
Vorladung oder Strafanzeige wegen Bedrohung gemäß § 241 StGB - was nun?
Vorladung oder Strafanzeige wegen Bedrohung gemäß § 241 StGB - was nun?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Beim Straftatbestand der Bedrohung handelt es sich um ein sogenanntes „abstraktes Gefährdungsdelikt“. Das bedeutet, dass die Straftat darin besteht, dass jemand durch das Verhalten eines Anderen in Gefahr gebracht wird. Dasselbe gilt …
Strafanzeige oder Vorladung wegen illegaler Einfuhr von Arzneimitteln – Verstoß gegen das AMG
Strafanzeige oder Vorladung wegen illegaler Einfuhr von Arzneimitteln – Verstoß gegen das AMG
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Immer wieder kommen Menschen in rechtliche Schwierigkeiten, da Sie unwissentlich gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen haben. Meist geschieht dies, da sie über das Internet Substanzen bestellt haben, die, obwohl als Nahrungsergänzung o.ä. …
Wie legal sind „Legal Highs“? - Vorladung wegen Kräutermischungen
Wie legal sind „Legal Highs“? - Vorladung wegen Kräutermischungen
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Herbal Highs, Spices, Designerdrogen oder Legal Highs sind in Deutschland verboten! Gerade vor dem Hintergrund des letzteren Begriffes, kann man diesem Umstand eine gewisse Komik nicht absprechen. Stehen die Behörden jedoch bei einem selbst …