75 Ergebnisse für Berufung
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11.09.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… wie folgt entschieden: „(…) Der Beklagten ist nicht darin zu folgen, dass „bisheriger Beruf“ der K nicht mehr die Tätigkeit als Physiotherapeutin sein könne, da diese zuletzt 2003, also fast zehn Jahre vor Antragstellung, ausgeübt worden …
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09.07.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… In der Praxis ist es immer ärgerlich, wenn in einem Rentenverfahren von Seiten der Deutschen Rentenversicherung auf Berufe verwiesen wird, die so gut wie nicht mehr existieren. „Paradebeispiele“ sind der Pförtner, die Telefonistin …
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27.05.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Im vorliegenden Fall hatte die Behörde eingewandt, dass die Beeinträchtigungen der Klägerin nicht so gravierend seien. Die Klägerin hatte ihre berufliche Tätigkeit ohne Arbeitsplatzprobleme ausgeübt, verfügte über eine stabile Beziehung und konnte …
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30.11.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Arbeitsvertrages oder den Abschluss eines Aufhebungsvertrages. Weiter ist in der Praxis unter versicherungswidrigem Verhalten eine Sperrzeit bei Arbeitsablehnung, unzureichenden Eigenbemühungen, Ablehnung oder Abbruch einer beruflichen …
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27.11.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Verfolgung gewerblicher oder selbstständiger beruflicher Interessen tatsächlich wahrzunehmen. Hieran habe ich Zweifel, da mir mehrere Fälle vorliegen, in denen der Verein ersichtlich nicht einmal im Stande war, innerhalb der in dem Abmahnschreiben …
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25.05.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder einer schweren spezifischen Leistungsbehinderung nicht automatisch eine Rente wegen Erwerbsminderung zu bewilligen ist. Vielmehr ist dann die Rentenversicherung gehalten, einen konkreten Beruf zu benennen …
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15.03.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… rechtlich als abhängig Beschäftigte einzustufen ist. Die Deutsche Rentenversicherung hat dazu einen Katalog von Berufen aufgestellt und die jeweiligen besonderen Merkmale für die eine oder die andere Einstufung festgehalten. Jedoch hält …
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08.03.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… bei verspäteter Übermittlung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung fortentwickelt: „(…) Die Krankenkasse kann sich daher nicht auf den verspäteten Zugang der Meldung berufen, wenn dieser auf von ihr zu vertretenden Organisationsmängeln beruht …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Auf die Berufung der Deutschen Rentenversicherung hob das Landessozialgericht Baden-Württemberg, das Urteil auf und bestätigte die Sozialversicherungspflicht (Az. – L 4 R 2838/15 –). Das BSG verwarf eine Beschwerde auf Zulassung der Revision …
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11.01.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… soweit die jeweiligen Kenntnisse des Berufs im Mittelpunkt der Tätigkeit standen. Die Deutsche Rentenversicherung sah die Befreiungsmöglichkeit (sehr) eng. Danach waren nur die Kernbereiche der jeweiligen Berufe im klassischen historischen …
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13.10.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… erforderlich, dass der Verein nach seiner personellen, sachlichen und finanziellen Ausstattung imstande ist, seine satzungsmäßigen Aufgaben der Verfolgung gewerblicher oder selbstständiger beruflicher Interessen tatsächlich wahrzunehmen …
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16.05.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Sollten die Feststellungen des SG ergeben, dass die Klägerin in ihrem Beruf als Logopädin jedenfalls schwerpunktmäßig auf (vertrags-)ärztliche Verordnung tätig wird und auch die übrigen Voraussetzungen des § 2 S. 1 Nr. 2 SGB VI erfüllt …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Unterstützung wird dringend angeraten. Inhalt der Stuhlmiete Aktuell ist das Modell „Stuhlmiete“ vor allem im Friseurhandwerk relevant. Aber auch in anderen handwerklichen Berufen kann dieses Modell angewandt werden. Der Begriff „Stuhlmiete …
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22.01.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… entgegenzuwirken (vgl. AG Köln, Urteil vom 12.06.2013-118 C 56/12) (...) (...) Zudem ist die medizinische Notwendigkeit in einer Gesamtschau zu beurteilen, wobei auch die berufliche Situation des Versicherungsnehmers zu berücksichtigen …
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21.01.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… mittlerweile nicht mehr vor. Der Kläger besucht Volksfeste und Ausstellungen. Hinweise auf eine seelische Störung ergaben sich bei der Untersuchung durch Dr. L. nicht. (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Rentenrecht Das LSG wies die Berufung des Klägers …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… begründet und gerechtfertigt werden kann. Diese Zeitspanne muss und wird in der Regel nicht vollständig direkt im Anschluss an die Erhebung der Klage bzw. die Einlegung der Berufung liegen, in der das Gericht normalerweise für …
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23.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Ein wesentlicher Aspekt der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (LTA) ist die Bewilligung einer Umschulung in einen neuen Beruf, wenn die bisherige Tätigkeit nicht mehr ausgeübt werden kann. Für den Fall einer rechtswidrigen Ablehnung …
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21.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
SGB IV: Zur Sozialversicherungspflicht eines Vertriebsberaters, sozialrechtlicher Status, freier Mitarbeiter, Scheinselbständigkeit Wann ist ein Vertriebsberater als freier Mitarbeiter einzuordnen? Bei Beginn einer beruflichen Tätigkeit …
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20.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… dass die Radiomoderatorin abhängig beschäftigt sei. Das LSG bestätigte das Urteil des Sozialgerichts und wies die Berufung der Deutschen Rentenversicherung zurück. Die Radiomoderatorin sei nicht in den Betrieb des Senders eingegliedert …
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19.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… kann: „Die nach § 28p SGB IV zur Prüfung berufenen Rentenversicherungsträger sind allerdings schon im Ausgangspunkt nicht zu einer vollständigen Überprüfung der versicherungsrechtlichen Verhältnisse aller Versicherten verpflichtet …
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18.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Rente wegen Berufsunfähigkeit kann nach § 240 SGB VI (Sozialgesetzbuch VI) geleistet werden, wenn der Antragsteller vor dem 2. Januar 1961 geboren ist und er seinen letzten anerkannten Beruf oder eine zumutbare andere Tätigkeit nicht mehr …
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13.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
SGB VI: Approbation keine zwingende Voraussetzung, Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung, Rentenversicherungspflicht – zum Beruf des Apothekers Apotheker im Angestelltenverhältnis sind grundsätzlich nach § 1 SGB VI …
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25.08.2016
von Rechtsanwältin Nathalie Grudzinski
… In der anschließenden Berufung beim Oberlandesgericht Hamburg hingegen unterlag der Verband. Der BGH hob nun das Urteil des Oberlandesgerichts auf und wies die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts zurück. BGH gibt Verbraucherschutzverband …
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05.11.2015
von Rechtsanwalt Holger Spiegelberg
… ausgefertigt wird und die Prüfer ermächtigt, erforderliche Daten in den Geschäftsräumen des Selbständigen zu sammeln. Dabei berufen sich die Prüfer auf ihr Ziel, herauszufinden, ob Verstöße gegen den § 28a SGB IV vorliegen und ob ggf …