513 Ergebnisse für Deutsche Marke
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17.07.2020
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… im Straßenbetrieb zu hohe Stickoxid-Emissionen aus. Einer der stärkeren Diesel-Motoren mit unzulässiger Abschalteinrichtung ist der 3,0 Liter-TDI-Motor von Audi. Der Motor 3,0 TDI wird vor allem in Fahrzeuge der Oberklasse der Marken Audi, VW und Porsche …
13.07.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… aus dem Jahr 2013 mit Jesse Eisenberg, Mark Ruffalo, Morgan Freeman und Michael Caine in den Hauptrollen. Zum Abschluss ihrer Vorführung laden die Reiter einen Zuschauer aus dem Publikum ein, ihnen bei ihrem letzten Trick zu helfen: einem realen …
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03.06.2020
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 25. Mai 2020 ist ein positiver Zwischensieg für die deutschen Verbraucher im Abgasskandal. Der BGH hat festgestellt, dass den Käufern eines Fahrzeugs mit EA 189-Motor grundsätzlich ein Anspruch …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… und Nichtigkeitsverfahren geändert? Bisher konnte nach § 53 MarkenG eine Marke wegen Verfalls nur durch Klage nach § 55 MarkenG gelöscht werden. Ab dem 1. Mai kann alternativ auch ein Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden …
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28.04.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… alle Teile der Kreativwirtschaft bieten wir ab sofort bis auf weiteres kostenlose Beratung zu allen Fragen des Vertragsrechts, des Medienarbeitsrechts und zum Urheber- und Medienrecht, Intellectual Property (Marken, Designs etc) an. Ihr Rechtsanwalt Jüdemann
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… beteiligt haben und ein Kfz der Marken VW, Audi, Skoda oder SEAT fahren mit dem Motor EA 189, Vergleichsbeträge zwischen 1.350,- und 6.250,- €. 2. Der Kunde muss das KFZ vor dem 01. Januar 2016 gekauft haben und seinen Wohnsitz in Deutschland …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Dienstleistungen mit Körperkontakt ist untersagt. Wird die Totalblockade nicht bald beendet, droht eine historische Kernschmelze in der deutschen Wirtschaft. Die Bundesregierung unternimmt in dieser Krise zwar alles Mögliche, um …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… eine ganz besondere Aktualität. Es mahnt die Gyrcizka KG aus Österreich in Deutschland die Nutzung der Bezeichnung „Spuckschutz“ ab. Die Gyrcizka KG hat eine gleichnamige Marke „Spuckschutz“ beim Österreichischen Patentamt unter anderem für …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Marken haben nicht nur eine Herkunfts-, sondern auch eine Werbefunktion. Diese kann bei unklugen Marketingentscheidungen beeinträchtigt werden – hierzu gehören kostenpflichtige Abmahnungen von Fans und Supportern. Eine teure Angelegenheit …
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30.03.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… gar nicht gedacht oder für möglich gehalten wurden. Beispielsweise könnten Fotografen, Versicherungsmakler, Sportler und Köche Webinare anbieten, mittels Social Media ihre persönliche Marke kultivieren, digitale Produkte entwickeln, etc …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… sein, auch wenn sie sich schon früher, wohl bis zum 20.04., entscheiden müssen. Es sollen Kunden in der MUFE-Klage ein Vergleichsangebot bekommen, die ein KFZ der Marken VW, Audi, Seat oder Skoda mit dem Motor EA 189 erworben haben das KFZ …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… Die Verbraucherzentrale empfiehlt den Geschädigten, dieses Angebot durch einen Anwalt prüfen zu lassen. Die Höhe der Zahlung ist abhängig von Fahrzeugtyp und Modelljahr. Betroffen sind Fahrzeuge mit einem Dieselmotor des Typs EA189 der Volkswagen-Marken …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die einschneidenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Krise wie Betriebsschließungen, Schließungen von Restaurants, etc., treffen die Berliner/Brandenburger und deutschen Unternehmen „ins Mark“ und können teilweise …
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14.03.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… und Klänge eingetragen werden. Wichtig ist dabei vor allem, dass die Marke unterscheidungskräftig ist und nicht bereits eine ähnliche oder identische Unionsmarke eingetragen wurde. Außerdem darf eine Unionsmarke nach der Unionsmarkenverordnung …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… bis zum 20./30.04.2020 angenommen werden. Ca. 830 Mio. € werden von VW für den Vergleich bereit gestellt. Betroffen ist der Motor EA 189, d. h. die Marken VW, Audi, Seat, Skoda Betroffene können, sofern ihnen dann zum Vergleich geraten …
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… Entschädigungssumme. Für diese will sich die Kanzlei VON RUEDEN in der nächsten Instanz einsetzen. Sie fahren auch einen Mercedes oder eine andere vom Abgasskandal betroffene Marke? Kontaktieren Sie uns! Wir beraten Sie gern unverbindlich über Ihre rechtlichen Möglichkeiten.
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… sind ausschließlich die folgenden Marken: Volkswagen Audi Seat Skoda Vergleich annehmen oder selbst klagen? Erhalten Sie ein Vergleichsangebot, so müssen Sie sich bis zum 20.04.2020 entscheiden, ob Sie die Einmalzahlung annehmen. Hierzu müssen …
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04.03.2020
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Jahrzehntelang stand die Marke Porsche für Eleganz und Qualität. Nun befindet sich der Autobauer aus Stuttgart-Zuffenhausen im Dieselskandal. Vermutlich sind in allen Dieselmodellen der Porsche AG unzulässige Abschalteinrichtungen …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… als Wortmarke beim Marken- und Patentamt. Hilfreich dabei ist auch die Unterstützung eines Anwalts, der die Erfolgsaussichten im jeweiligen Einzelfall beurteilen und eine überzeugende Begründung für die Eintragung verfassen kann. Wir helfen Ihnen …
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26.02.2020
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… ist eine unzulässige Abschalteinrichtung, z. B. ein sog. „thermisches Fenster“, eingebaut. Welche Verbraucher können sich einer Musterklage gegen Daimler anschließen? Wir melden Käufer von Fahrzeugen der Marke Mercedes Benz …
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14.02.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… bei Verstößen im Marken-, Urbeher- oder Wettbewerbsrecht geht. Der BGH gibt dabei klar vor, dass das Risiko der Verwendung der Zugangsdaten für ein eBay-Konto ausschließlich beim Konto-Inhaber liegt. Kontoinhaber ist dabei nicht derjenige …
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14.02.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Wenn es um ihr Magenta-Monopol geht, kennt die Deutsche Telekom AG keinen Spaß und verteidigt ihre Marke mit allen Mitteln. Auch wenn die Farbe in einer ganz anderen Branche verwendet werden soll, geht die Telekom dagegen vor. Start-up …
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13.02.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Wortmarke (DPMA Nr. 1079890). Daher sei es nach § 14 Abs. 2 S. 1 Nr. 1, 2 MarkenG nur der Wham-O Holding Ltd. gestattet, die Marke im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Der Gebrauch des Abgemahnten verstoße also gegen das Markenrecht …
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12.02.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Das OLG Köln (13.09.2019, 6 U 29/18) hatte sich vor kurzem mit der Frage auseinanderzusetzen, wie mit der Verwendung fremder Marken durch Dritte zu verfahren ist. Ausgangslage Der Kläger Fa. Vorwerk, der Wortmarkeninhaber der Wortmarke …