147 Ergebnisse für Eigentum
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02.03.2018
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Ein Sprichwort besagt, dass man ein Kind zeugen, ein Haus bauen und einen Baum pflanzen soll. Bäume sehen aber nicht nur schön aus. Mit ihrem Wachstum entstehen Verkehrssicherungspflichten, die bei Nichtbeachtung erhebliche …
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24.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Nicht nur Verheiratete schaffen sich oftmals gemeinsam ein Haus oder eine Wohnung an, sondern auch unverheiratete Paare. Gleichgültig, ob verheiratet oder nicht, im Falle der Trennung gibt es häufig Streit um die Immobilie. 1. Verheiratete …
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19.02.2018
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nach einer aktuellen Entscheidung des BGH vom 09.02.2018 – V ZR 311/16 – haften Grundstückseigentümer und Immobilienbesitzer für Handwerker, die sie zu Arbeiten auf dem eigenen Grundstück beauftragt haben und die bei diesen Arbeiten …
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13.02.2018
von Rechtsanwältin Gislinde Kallenbach
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte sich in einem Beschluss vom 29.9.2017 mit der spannenden Frage zu beschäftigen, welche Rechtsfolgen aus der handschriftlichen Streichung der Erben aus einem handschriftlichen Testament herzuleiten …
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08.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Nießbrauch Ein Nießbrauchsrecht kann an einer Sache oder auch an einem Recht bestellt werden. Derjenige, zu dessen Gunsten der Nießbrauch bestellt wird, ist berechtigt, die Nutzungen der Sache zu ziehen, so die Regelung in § 1030 BGB. …
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01.02.2018
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Drohnen sind unbemannte Luftfahrzeuge. Sie werden mit Rotoren angetrieben und inzwischen überall angeboten. Schon jetzt sind Drohnen in Deutschland ein Problem. Sie sind nämlich nutzbar für allerlei Einsatzgebiete. Mit Drohnen könnte man …
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18.01.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Steuerfreiheit? Muss im Falle einer Trennung/Scheidung ein Ehegatte dem anderen einen Zugewinnausgleich zahlen, ist die Zugewinnausgleichszahlung von der Erbschaftsteuer bzw. der Schenkungsteuer befreit. 2. Spekulationssteuer Oftmals …
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11.01.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Nicht vererben, sondern schenken Wollen Sie vermeiden, dass Ihre Erben Erbschaftssteuer zahlen müssen, müssen Sie selbst bereits zu Ihren Lebzeiten reagieren. Ein legales Mittel, um Ihren Erben Erbschaftssteuer zu ersparen, ist, dass Sie …
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05.01.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Trennung innerhalb der ehelichen Wohnung Das vom Gesetz geforderte Getrenntleben, bevor ein Scheidungsantrag gestellt werden kann, kann auch (zeitweise) von beiden Ehepartnern in der gemeinsamen ehelichen Wohnung absolviert werden. Dies …
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10.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Das neue Transparenzregister Im Rahmen der Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie ist am 26.07.2017 das neue Geldwäschegesetz in Kraft getreten. Durch dieses wird das zentral auf nationaler Ebene geführte sogenannte …
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04.09.2017
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wem gehört was in der Ehe? Wer ohne Ehevertrag heiratet, lebt im gesetzlichen Güterstand. Dieser ist Zugewinngemeinschaft. Das bedeutet aber nicht, dass die Eheleute nun alles miteinander teilen müssen. Was ein Partner in die Ehe bringt, …
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10.11.2017
von Patentanwalt Christoph Lösch
Entscheidung Bundespatentgericht Mitt 2016, 467 „Verfahrens-Gebrauchsmuster – Feldmausköderstation“ Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in dieser Entscheidung zwar festgestellt, dass der aktuell bestehende Ausschluss von Verfahren vom …
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18.07.2017
von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
In Italien gibt es tausende unter Denkmalschutz stehende Gebäude (sog. beni culturali). Darauf wird nicht unbedingt von einem Immobilienmakler hingewiesen. Bevor ein Gebäude von kunstgeschichtlichem Wert gekauft werden kann, sind einige …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Timo Vitzthum
Legionellen! Wer ist verantwortlich? Wer muss bezahlen? Wer haftet? Ein kleiner Überblick für Verwalter, Beiräte und Sondereigentümer. Das Thema Legionellen bestimmt seit einiger Zeit intensiv die Geschehnisse innerhalb der …
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31.03.2017
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Als AGB werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Unternehmers bezeichnet, die das Gesetz als „für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen“ definiert. AGB sind nicht verpflichtend und auch nicht für jedes …
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21.10.2016
von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
1. Herbstzeit = Blätterzeit Es raschelt so schön unter den Füßen, das bunte Herbstlaub. Aber schnell kann es hier zu Unfällen kommen und dann stellt sich die Frage, wer für den Schaden aufzukommen hat. Grundsätzlich muss der Eigentümer …
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12.09.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Inzwischen existieren zahlreiche Portale, in denen privater Wohnraum für eine tage- oder wochenweise Nutzung entgeltlich an Touristen zur Verfügung gestellt werden kann. Vor allem regionale Veranstaltungen wie zum Beispiel das Oktoberfest …
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07.08.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) sieht im Kampf gegen Produktpiraterie ebenso den Marktbetreiber bzw. Messeveranstalter in der Pflicht. Als Mittelsperson kann der Veranstalter einer Messe oder eines Marktes dazu angehalten sein, Maßnahmen …
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11.05.2016
von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Die dichte Bebauung in Großstädten sorgt oftmals dafür, dass das Fahrzeug nicht in der eigenen Garage sondern auf für Anwohner bestehenden öffentlichen Parkplätzen oder Parkbuchten abgestellt werden muss. Nicht ungewöhnlich ist es dabei, …
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08.04.2016
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der BGH hat mit einer unlängst ergangenen Entscheidung vom 26.02.2016 – V ZR 208/14 – seine Rechtsprechung zur Unwirksamkeit von Bauträgerverträgen bzw. überhaupt zu notariell zu beurkundenden Immobilienkaufverträgen konsequent fortgesetzt. …
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23.02.2016
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
MS Santa Giannina Offen Reederei GmbH & Co. KG: Klagen gegen Anleger auf Rückzahlung der Ausschüttungen von Christian Fiehl LLM , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht , Nürnberg Rechtsanwalt Fiehl wurde durch Anleger und …
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26.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
Werden auf einem Grundstück schädliche Bodenverunreinigungen durch eine frühere gewerbliche Tätigkeit (Altlasten) festgestellt, z.B. im Zusammenhang mit dem Verkauf oder der Bebauung des Grundstücks, kann die zuständige Umweltbehörde dem …
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25.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. jur. Immo Funk
Aufgrund der hohen Flüchtlingszahlen besteht in Deutschland ein großer Bedarf an Unterkünften für Asylbewerber. Immer wieder wehren sich Nachbarn gegen die Umnutzung eines angrenzenden, zuvor anders genutzten, Gebäudes in eine …
24.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. jur. Immo Funk
Eine Baugenehmigung darf nur erteilt werden, wenn auch die nach den entsprechenden Landes-Bauordnungen bestehenden Brandschutzvorschriften von dem Bauvorhaben beachtet werden. Nach bayerischem Bauordnungerecht prüft die …