25 Ergebnisse für Einstweilige Verfügung
Suche wird geladen …
|
27.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… fernliegende Aussicht auf eine spürbare Einwirkung auf den Krankheitsverlauf bestehe. Es bestehe ein Versorgungsanspruch nach § 2 Abs. 1a SGB V. Dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Versorgung mit sechs Gaben Avastin …
|
16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… Expertise auch in die Anmeldung Ihrer Marke einfließen lassen. Haben Sie bereits eine Abmahnung , einstweilige Verfügung oder Klage aufgrund einer angeblichen Verletzung fremder Markenrechte erhalten? In diesen Fällen sind wir Ihnen dabei …
|
16.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… Strahlsteuerung sehr effektiv und schonend mit der begehrten Partikelbestrahlung mit Protonen therapierbar. Den Widerspruch hat die TK zurückgewiesen. Der Antrag hat den Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragt Entscheidungsgründe …
|
03.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Vor einigen Monaten habe ich über eine ähnliche Problemstellung mit der Krankenkasse in Zusammenhang mit § 51 SGB III berichtet . Mittlerweile habe ich zur Verhinderung der Folgen (Ruhen des Krankengeldanspruchs) mehrere einstweilige …
|
14.08.2023
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
… ist, bereits mit Stellung des Strafantrages die Zulassung der Nebenklage . Um den Betroffenen den bestmöglichen Schutz vor weiteren Übergriffen und Bedrohungen zu gewähren ist hierbei auch stets eine einstweilige Verfügung im Rahmen …
Glioblastom - Anspruch auf Versorgung mit Avastin (Bevacizumab) erstmals im Klageverfahren bestätigt
|
03.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Bislang haben wir eine Vielzahl von einstweiligen Anordnungen vor den Sozialgerichten in NRW, dem SG Osnabrück und dem SG Itzehoe erwirken können. Beschwerden der Krankenkassen haben die Landessozialgerichte in NRW, Niedersachsen-Bremen …
|
17.08.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Das Sozialgericht Osnabrück hat unter dem 16.8.2022 - S 18 KR 161/22 ER - eine einstweilige Anordnung erlassen, nach der die GKV verpflichtet ist, den Antragsteller mit zwölf Gaben Temsirolimus nach Verordnung der behandelnden Ärzte …
|
05.08.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… Behandlungsoptionen zur Verfügung stehen. Aufgrund der hohen Mortalität haben sich die Sozialgerichte bislang nur im einstweiligen Rechtschutz mit der Frage befasst, ob eine regelmäßige tödliche verlaufende oder lebensbedrohliche Erkrankung vorliegt …
|
15.04.2022
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… und ein Wohnbereichsleiter – den Erlass einer einstweiligen Verfügung und verlangten Weiterbeschäftigung. Vor dem ArbG Gießen hatten sie damit jedoch keinen Erfolg. Das Gericht teilte die Einschätzung des Arbeitgebers, dass es zwar kein …
|
23.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Das Sozialgericht Duisburg hat unter dem 14.4.2022 - S54 KR 516/22 ER - eine einstweilige Anordnung erlassen, nach der die GKV verpflichtet ist, den Antragsteller mit zwölf Gaben Temsirolimus nach Verordnung der behandelnden Ärzte …
|
28.02.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… dem medizinischem Standard entsprechende Behandlung mehr zur Verfügung steht, und der Tod des Versicherten wäre. Zu der erforderlichen Aussicht auf einen über die palliative Standardtherapie hinausreichenden Erfolg hat das LSG ausgeführt …
|
19.02.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Das LSG Niedersachsen-Bremen hat mit Beschluss vom 23.12.2021 – L 16 KR 516/21 B ER - die einstweilige Anordnung erster Instanz bestätigt. Zu Recht hat sie die Kostenübernahme für die begehrte Therapie mit dem Medikament Lynparza (Olaparib …
|
03.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… Im Rahmen einstweiliger Anordnungen haben wir nun mehrfach kurzfristig eine Versorgung von Krebspatienten, die mit Erst- und Zweitlinientherapie austherapiert waren, durchsetzen können. Zuletzt hat das Sozialgericht Duisburg mit Beschluss …
|
02.06.2020
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… sein. Die Antragstellerin hatte einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt, nach der ihr die Versicherungsleistung schon jetzt ohne Durchführung des Hauptverfahrens ausgezahlt werden sollte. Der Antrag hatte (ersichtlich …
|
14.08.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… die zu seiner Freistellung führt. In der Praxis wäre dies z. B. die Beantragung des Erlasses einer einstweiligen Verfügung durch das Arbeitsgericht, dass der Urlaub zu gewähren ist. Andernfalls würde der Arbeitnehmer juristisch betrachtet …
|
28.11.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… seiner Krankheit ordnungsgemäß zu erbringen, worauf er nicht reagierte. Im Auftrag des Klägers haben wir sodann einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung beim Arbeitsgericht eingereicht, mit der dem Arbeitnehmer untersagt werden …
|
22.03.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… eine mitbestimmte GmbH handelt. Besteht die Möglichkeit, dass die Abberufung unwirksam sein könnte, so ist häufig Eile geboten, um im Wege des Einstweiligen Rechtsschutzes zu verhindern, dass die Abberufung im Handelsregister eingetragen …
|
06.08.2014
von SH Rechtsanwälte
… einer Polizeianwärterin gegen die Versagung einstweiligen Rechtsschutzes durch das Verwaltungsgericht Darmstadt zurück, bei welchem sie zuvor erfolglos die Zulassung zum Einstellungsverfahren per einstweiliger Anordnung begehrt hatte (VGH Kassel …
|
15.02.2018
von SH Rechtsanwälte
… von Urlaub im Wege der Klage oder der einstweiligen Verfügung geltend zu machen. Der Urlaubszeitraum dabei grundsätzlich frei wählbar (§7 Abs. 1 BurlG) und darf nur verwehrt werden, wenn zwingende betriebliche Gründe dagegen sprechen …
|
26.11.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Die Kosten werden abhängig vom reinen Wert des Nachlasses berechnet. Für die Eröffnung der Verfügung von Todes wegen durch das Gericht fällt eine 0,5 Gebühr an, §§ 102, 103 Abs. 1, 46 Abs. 4 KostO. Verlangt das Gericht eine Eidesstattliche …
|
05.03.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Keine Einstweilige Verfügung zur Erbringung von Krankenversicherungsleistungen Die Krankenversicherung ist unbestritten eine der wichtigsten Versicherung, weshalb der Gesetzgeber im Jahre 2007 auch die Versicherungspflicht für alle …
|
07.01.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Wettbewerbsverbot wirksam ist. Im Ergebnis wurde dabei das Wettbewerbsverbot bestätigt. Gegenstand des Verfahrens war ein Antrag der ehemaligen Arbeitgeberin des Beklagten, diesem im Wege der einstweiligen Verfügung zu untersagen, bei seinem neuen …
|
19.10.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… mahnte dies ab und beantragte, nachdem die Antragsgegnerin keine Unterlassungserklärung abgegeben hatte, den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Der Antrag wurde durch das Landgericht zurückgewiesen, wogegen der Antragssteller sofortige …
|
08.11.2011
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… als Alleingeschäftsführer bestellt. Im Rahmen eines Gesellschafterstreits wurde dem Alleingeschäftsführer mittels einstweiliger Verfügung die Geschäftsführung untersagt, sodass die Gesellschaft führungslos wurde. Der andere Gesellschafter …