19 Ergebnisse für Europäische Marke
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat eine bemerkenswerte Initiative namens "Ideas Powered for Business" ins Leben gerufen, die kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) in der Europäischen Union …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… in denen Sie Ihre Marke schützen möchten. Im Vergleich zur nationalen Markenanmeldung in Deutschland sind die Gebühren für eine EU-Marke tendenziell höher, da Sie Schutz in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union erhalten. Markenschutz für …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und das Unternehmen sei Inhaber zahlreicher beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter diversen Waren- und Dienstleistungsklassen eingetragenen Marken mit den Zeichen „FRIDA KAHLO“ und „FRIDA“. Abmahnung der ZIERHUT IP …
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23.02.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… hinsichtlich der geschützten Waren und Dienstleistungen das ausschließliche Nutzungsrecht für diese Marken. Die Anwälte von Kessler stützten ihre Argumentation dabei auch auf die große Bekanntheit der Marke Audi in der Europäischen Union …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Kopierte Inhalte sind verbotene Inhalte - Urheberrecht, Markenrecht und das Wettbewerbsrecht im Internet Das Kopieren und Nutzen von fremden Inhalten, zum Beispiel Texte, Artikel, Layouts, Videos, Marken und Ideen ist verboten …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… zurückgewiesen. Dann verlieren Sie die Gebühr und haben letztlich bei erneuter Anmeldung keine Ersparnis. Wir übernehmen in Fällen der Eintragung einer Marke natürlich auch die Korrespondenz mit dem DPMA oder dem Amt der Europäischen Union …
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23.08.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… wird. Darüber hinaus kann eine Marke auch europäisch oder sogar weltweit geschützt werden. Wird nun ein Zeichen im Geschäftsverkehr genutzt, um Waren oder Dienstleistungen zu kennzeichnen, besteht die Gefahr, Markenrechte Dritter …
BMW AG lässt durch Rechtsanwälte Klaka Abmahnungen aussprechen für ihre Marken BMW, MINI, M2, M3, M4
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Diese solle auf keinen Fall einfach unterschrieben werden. BMW als Markeninhaber Die BMW AG ist Inhaberin verschiedener deutscher und europäischer Marken. Gegen Rechtsverletzungen wird mit aller …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Markenamt (kurz DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) prüfen die Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke, einer Bildmarke, einer Wort-/Bildmarke oder einer sonstigen Marke. Ob eine Marke mit einer Drittmarke …
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14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die dänische Kanzlei Rödstenen verschickt derzeit durch den Rechtsanwalt Rasmus Lindhardt Jensen Abmahnungen an Poké Bowl-Restaurants. Sie vertritt dabei die in Dänemark eingetragene Gesellschaft MyPoké Holding ApS und deren europäische …
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14.08.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Taylor Wessing mahnte im Auftrag der FC Bayern München AG den Verkauf von gefälschter Markenkleidung auf der Plattform eBay ab. Da sich die FC Bayern München AG im vorliegenden Fall auf eine sog. Unionsmarke, also quasi eine EU-Marke …
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02.02.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Bereits zuvor berichteten wir darüber , dass die Pumpkin and Honey Bunny UG diverse beliebte Begriffe der englischen Sprache beim Deutschen & Europäischen Markenamt (DPMA bzw. EUIPO) für Bekleidung und andere Warenklassen angemeldet …
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02.09.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… 730.000 Tonnen Elektroschrott in privaten Haushalten zusammen. Neue gesetzliche Regelung Seit dem 24. Juli 2016 gilt das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz (kurz: ElektroG). Darin wurden die europäischen Richtlinien zur Regelung …
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30.06.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Spreepiraten-Attacke! Erneut liegt uns eine markenrechtliche Abmahnung der Pumpkin & Honey Bunny UG durch Meissner und Meissner Rechtsanwälte vor. Diesmal geht es um die Marke „Spreepiraten“. Wir berichteten bereits darüber …
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12.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… default/hessenrecht_lareda.html#docid:7534795) zu entscheidenden Fall hat das Gericht einen Vorlagebeschluss zum Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) mit folgendem Tenor gefasst: „Das Verfahren wird ausgesetzt. Dem Gerichtshof …
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17.03.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Bei der Gemeinschaftsmarkenverordnung und dem Anmeldeverfahren einer Gemeinschaftsmarke gibt es ab dem 23.03.2016 große Veränderungen. 1. Änderung des Namens der europäischen Markenbehörde Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt – unter …
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04.12.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… ist Inhaberin einer deutschen und einer europäischen Wortmarke „Dildofee". Als „Dildofee" wird nach Aussage der FUN-Concepts oHG eine Sextoy-Beraterin bezeichnet, die auf sog. Homeparties erotische Spielzeuge, Körperpflegeprodukte …
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29.08.2012
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Virus Sportartikel GmbH, bekannt als deutsche Snowboard-Marke, läßt die Münchner Kanzlei Reed Smith LLP Markenrechtsverletzungen an der eingetragenen Marke „Virus" abmahnen. Uns liegt eine Abmahnung an einen Händler für Inline-Skates …
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20.09.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… erforderlich gewesen sei. Gattungsbegriff als Marke? Die Deckers Outdoor Corporation ist tatsächlich Inhaberin u. a. einer deutschen Marke UGG und einer Gemeinschaftmarke der Europäischen Union. Allerdings hat die Deckers Outdoor Corporation …