25 Ergebnisse für Forderung
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
1. Einleitung: Die Abmahnung spielt im Arbeitsverhältnis eine wichtige Rolle. Sie dient sowohl als Voraussetzung für eine verhaltensbedingte Kündigung als auch als Warnung, um zukünftig eine konstruktive Zusammenarbeit zu ermöglichen. …
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15.03.2024
von Rechtsanwältin Carmen Eifert
Die Telekommunikation ist aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Doch hierdurch ist die Gefahr auch immer größer geworden, dass Sie etwaige Verträge abschließen, die Sie nicht abschließen wollten oder auf Betrüger hereinfallen. Hier …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Was sollten Sie beachten, wenn Sie eine Abmahnung erhalten: Bewahren Sie Ruhe. Ignorieren Sie die Abmahnung nicht . Nehmen Sie die Abmahnung ernst und beachten Sie die Fristen . Unterschreiben Sie die oftmals angehängte …
27.02.2024
von Rechtsanwältin Carmen Eifert
Bilder, Symbole, Zeichen, . . . für jede Berufsgruppe, zu jedem Anlass und jeder Situation gibt es etwas Passendes im World Wide Web. Egal ob lustig, traurig oder zu Werbezwecken. Schnell hat man das passende Bild gefunden, eingefügt und …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Haben Sie nach einem unerbetenen Werbeanruf ein mit der Überschrift „Bestätigung unserer Vereinbarung“ versehenes Schreiben samt saftiger Rechnung in Höhe von € 5.950,00 inkl. MwSt. der „Suchmaschinen Service GmbH“ (Worcester Str. 105 in …
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16.10.2023
von Rechtsanwalt Jörg Reich
Bei so einer einfachen Sache erwartet man ja keine Probleme. Kunden berichten immer wieder, dass sie ihre Sparguthaben bei der Postbank auflösen und sich das Guthaben auf ihr Girokonto überweisen lassen. Nur kommt das Geld nicht an. Oftmals …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Der Digital Services Act (Digitale-Dienste-Gesetz), kurz DSA, ist auf dem Weg. Aktuell befindet sich das Gesetz noch in Verhandlungen auf europäischer Ebene. Kurzer Erklärt: Für Nutzer Ein sicheres Online-Umfeld Bessere und klarere …
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06.08.2017
von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Abgasskandal, VW-Abgasaffäre oder Dieselgate – der im September 2015 von einer US-Umweltbehörde aufgedeckte Vorwurf hat in der Presse viele Bezeichnungen erhalten. Es soll der Volkswagen-Konzern eine illegale Abschalteinrichtung in der …
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16.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Haben Sie auch eine Abmahnung von „Masters 2000, Inc.“ durch die Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel wegen „Mötley Crüe“ Bootlegs bekommen? Dann gilt es die gesetzten Fristen nicht einfach verstreichen zu lassen, sondern die in der …
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20.04.2017
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Ein Arbeitsverhältnis besteht aus gegenseitigen Rechten und Pflichten. Der Arbeitnehmer erbringt seine Arbeitsleistung. Der Arbeitgeber bezahlt ihn dafür. Im Regelfall wird der Arbeitnehmer für seine Arbeitsleistung im Nachhinein bezahlt. …
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23.01.2017
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Das Sprayen von Graffiti kann unangenehme Konsequenzen nach sich ziehen. Meist kommt es zu einem Verfahren, weil man beim Sprayen erwischt wurde. Neben zivilrechtlichen Forderungen droht auch eine Anklage und eine Gerichtsverhandlung. Im …
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22.11.2015
von Rechtsanwalt Steuerberater Jörg Eckert
Mit dem Tod seines Schuldners verliert der Gläubiger die Person, die er in Anspruch nehmen kann und dessen gesamtes Vermögen geht auf den oder die Erben über. Es erscheint daher auf den ersten Blick interessengerecht, wenn im Gesetz …
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08.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In Filesharing-Sachverhalten stehen neben Unterlassungsansprüchen praktisch immer auch Schadensersatzansprüche in Form fiktiver Lizenz sowie die Erstattung von Abmahnkosten im Raum. Nach der Abgabe modifizierter Unterlassungserklärungen …
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22.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Az 191/08/ZR 10 Chronologie: Bei der Mandantin wurde eine Blutvergiftung nicht rechtzeitig erkannt. Um ihr Leben zu retten, musste das linke Bein amputiert werden. Seitdem ist sie schwerstbehindert und kann nicht mehr als selbstständige …
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09.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Profi-Kochrezepte von Web Consulting u.ä. Chronologie : Die von uns betreute Mandantin suchte regelmäßig Seiten von www.chefkoch.de auf. Irgendwann stieß sie auf die von der Firma B2B Web Consulting GmbH betrieben Homepage …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Wenn Anfang 2015 der allgemeine Mindestlohn in Höhe von 8,50 € kommt, hat dies nicht nur arbeitsrechtliche Auswirkungen. Gerade im Bereich von Minijobs werden Konsequenzen eintreten, die man nicht übersehen darf. Dabei ist zunächst eine …
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19.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mir liegt die Abmahnung einer eBay-Händlerin durch die bauer und partner rechtsanwälte gbr für die NB Technologie GmbH vor. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die NB Technologie GmbH alleinige Inhaberin der Rechte des Europäischen …
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18.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Frankfurt am Main hat am 15.07.2014 eine wichtige Entscheidung zur Frage des Schadenersatzes und der Erstattung von Abmahnkosten bei illegalem Filesharing (= Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse für Musik usw., ohne das Recht zu …
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01.04.2014
von Rechtsanwalt Thorsten Marowsky
Sehr geehrte Damen und Herren, vermehrt berichten mir Mandanten von Problemen mit der "Deutschen Reise GmbH". Diese findet sich mehr und mehr auch in diversen Internet-Foren bis hin zu ersten TV-Berichten wieder. Thematisch handelt sich um …
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21.06.2012
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Jedes Kind in Deutschland hat spätestens dann, wenn es drei Jahre alt ist, das Recht auf einen Kindergartenplatz. Ab dem 1. August 2013 garantiert der Gesetzgeber sogar einen verbindlichen Anspruch auf Förderung in einer Kindertagesstätte …
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23.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Hamburger Kanzlei KSP KANZLEI DR. SEEGERS, DR. FRANKENHEIM & PARTNER RECHTSANWÄLTE macht für die Lappan Verlag GmbH Schadensersatzforderungen aus Lizenzanalogie wegen (angeblich) unberechtigter Nutzung von "URL-Texten" gegen …
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03.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das UWG war ursprünglich ein Gesetz, das allein dem Konkurrentenschutz diente. Das Irreführungsverbot des Lauterkeitsrechts diente danach vor allem dem Schutz der Mitbewerber, deren Absatzchancen nicht dadurch beeinträchtigt werden sollten, …
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22.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mit aktuellem Urteil (BGH, Urteil v. 17.02.2011, Az.: III ZR 35/10) hat der BGH entschieden, dass von Mobilfunkkunden verlangt werden kann, nach ihren Möglichkeiten eine unbefugte Nutzung Dritter zu unterbinden. Diese Plicht benachteilige …
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09.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mit einem nun veröffentlichten Urteil vom 18.08.2010 hat das LG Frankfurt am Main entschieden, dass Hotels und damit letztlich auch andere Access-Provider grundsätzlich nicht für das unerlaubte Filesharing von Gästen haften. Es hat damit …