28 Ergebnisse für Freistellung

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Rücktritt bei Neuwagenmängeln nach OLG Hamm vom 23.05.2023
Rücktritt bei Neuwagenmängeln nach OLG Hamm vom 23.05.2023
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Der Fall war somit noch nach dem bis 2022 geltenden Schuldrecht entschieden worden. Die Klägerin hatte aus abgetretenem Recht einer Bank als Leasinggeberin die Rückabwicklung eines Neufahrzeugkaufs und Freistellung von Ansprüchen der Bank …
Betriebsräte bei VW klagen erfolgreich gegen Gehaltskürzungen
Betriebsräte bei VW klagen erfolgreich gegen Gehaltskürzungen
| 08.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… teilweise sogar vollständig. In solchen Fällen widmen sich Betriebsräte ausschließlich ihrer Betriebsratsarbeit. Die Anzahl der Freistellungen hängt von der Mitarbeiterzahl im Unternehmen ab (§ 38 BetrVG). Aber wie sind Betriebsräte …
Wichtige Infos zur Rückzahlungspflicht von Fortbildungskosten im Arbeitsrecht
Wichtige Infos zur Rückzahlungspflicht von Fortbildungskosten im Arbeitsrecht
| 19.10.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… ist sie arbeitsrechtlich unwirksam. Daher gilt es, eine angemessene Bindungsfrist zu berechnen. Folgende Faktoren spielen hierfür eine Rolle: Dauer der Fortbildung Dauer der bezahlten Freistellung Höhe der vom Arbeitgeber getragenen Kosten …
Trainerwechsel FC Augsburg: Was sagt das Arbeitsrecht zur Freistellung Maaßens?
Trainerwechsel FC Augsburg: Was sagt das Arbeitsrecht zur Freistellung Maaßens?
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Der FC Augsburg verlor am Sonntag das Heimspiel gegen Darmstadt. Das brachte scheinbar das Fass zum Überlaufen und führte letztendlich zur Freistellung des Trainers Enrico Maaßen. Schließlich hat Maaßen von allen Trainern des FC Augsburg …
Arbeitnehmer freistellen - was es zu beachten gilt - Kündigung
Arbeitnehmer freistellen - was es zu beachten gilt - Kündigung
| 16.09.2023 von Rechtsanwältin Ramona Dodel
Freistellung von der Arbeitsleistung nach einer Kündigung – Worauf Arbeitgeber und Arbeitnehmer achten sollten: Der Beitrag beschäftigt sich insbesondere mit der unwiderruflichen und bezahlten Freistellung. Wann ist eine einseitige …
Arbeitsrechtliche Tipps für den Ausbildungsstart
Arbeitsrechtliche Tipps für den Ausbildungsstart
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Freistellung im Betrieb für den Unterricht in der Berufsschule Arbeiten für das Ausbildungsziel . Ausbildungsferne Tätigkeiten muss der Azubi nicht verrichten. Kündigungsrecht mit einer Frist von vier Wochen Pflichten des Azubis …
Arbeitsrecht: Wichtige Infos zur Kündigung in der Probezeit
Arbeitsrecht: Wichtige Infos zur Kündigung in der Probezeit
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… eine Freistellung vereinbart haben. Einen gesetzlichen Anspruch auf Freistellung hat der Arbeitnehmer jedoch nicht. Ist der Beschäftigte allerdings von der Arbeit befreit? Dann hat er dennoch Anspruch auf den vollen Lohn für den gesamten Zeitraum …
Sonderurlaub im Arbeitsrecht: Wissen, was Ihnen zusteht
Sonderurlaub im Arbeitsrecht: Wissen, was Ihnen zusteht
| 19.06.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… auch zum Erholungsurlaub. Daher handelt es sich um eine bezahlte Freistellung. Der Erholungsurlaub ist in § 616 BGB geregelt. Nähere arbeitsrechtlich relevante Angaben befinden sich auch im Arbeitsvertrag. Für den Sonderurlaub gilt …
Corona: Freistellung ungeimpfter Pflegekräfte war rechtswidrig - LAG Baden-Württemberg vom 03.02.2023
Corona: Freistellung ungeimpfter Pflegekräfte war rechtswidrig - LAG Baden-Württemberg vom 03.02.2023
| 31.03.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… vor dem 16. März 2022 beschäftigte Arbeitnehmende, die ihrem Arbeitgeber keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen konnten. Auch Arbeitsgericht Dresden hatte mit Urteil vom 11.01.2023 (Az. 4 Ca 688/22) die unbezahlte Freistellung
Mitarbeiter freigestellt: besteht Betriebsratsmandat fort?
Mitarbeiter freigestellt: besteht Betriebsratsmandat fort?
| 11.08.2022 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
… Entgelte bekommen sollte. Als Mitglied des Betriebsrates war er jedoch auch nach der Freistellung weiter aktiv und nahm u.a. an den Sitzungen des Betriebsrates teil. Das gefiel dem Arbeitgeber nicht. Er war der Auffassung …
Impfpflicht für Personal in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen verstößt nicht gegen die Verfassung!
Impfpflicht für Personal in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen verstößt nicht gegen die Verfassung!
| 19.05.2022 von Rechtsanwältin Julia Wendel
… Januar 2023 außer Kraft. Wir beraten Arbeitnehmer bezüglich drohender behördlicher Tätigkeitsverbote und Bußgelder. Daneben stehen wir Arbeitnehmern bei arbeitsrechtlichen Fragestellungen wie einer Freistellung mit oder ohne …
Aufhebungsvertrag - soll ich ihn unterschreiben?
Aufhebungsvertrag - soll ich ihn unterschreiben?
| 30.04.2022 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
… sind damit folgende: Formales Enddatum des Arbeitsverhältnisses Zeitraum bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses (Weiterarbeit oder Freistellung?) Zu zahlende Abfindung und Abfindungshöhe Lohnansprüche Urlaubsabgeltung Auszahlung von Überstunden …
VW Abgasskandal - jetzt kostenlos prüfen, ob Ihr VW betroffen ist
VW Abgasskandal - jetzt kostenlos prüfen, ob Ihr VW betroffen ist
| 05.01.2022 von Rechtsanwalt Dominik Wawra
… für finanzierten Touareg. VW muss den Kunden von den Verpflichtungen aus dem Darlehensvertrag freistellen und Schadensersatz in Höhe von 5.153,12 Euro leisten. 02.08.2021 - VW Abgasskandal Aktuell - Wawra und Gaibler erstreiten Urteil …
Freistellungswahl beim Betriebsrat: Teilfreistellung ohne Beschluss?
Freistellungswahl beim Betriebsrat: Teilfreistellung ohne Beschluss?
| 20.12.2021 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
… Bei der Wahl kam es zu folgendem Ergebnis: Eine Vollfreistellung für ein Betriebsratsmitglied und eine Vollfreistellung für zwei Betriebsratsmitglieder, die sich die Freistellung als Teilfreistellungen teilen. Das hielten einige …
Betriebsräte wollen keine Freistellung: Geht das?
Betriebsräte wollen keine Freistellung: Geht das?
| 16.11.2021 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Betriebsratsmitglieder können sich von ihrer Arbeitsverpflichtung freistellen lassen. Wie ein Arbeitgeber bei Nürnberg feststellen musste, wünscht sich das aber nicht jeder: In seinem Betrieb fand sich kein einziges Betriebsratsmitglied …
Benachteiligungsverbot bei Betriebsratsmitgliedern
Benachteiligungsverbot bei Betriebsratsmitgliedern
| 26.07.2021 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
… damit es eine Benachteiligung durch den Arbeitgeber vor Gericht beweisen kann? Mit dieser Frage setzte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) auseinander (BAG, Urteil v. 20.01.2021, Az.: 7 AZR 52/20). Benachteiligung wegen Freistellung
Die wichtigsten Punkte für den Arbeitnehmer beim Aufhebungsvertrag
Die wichtigsten Punkte für den Arbeitnehmer beim Aufhebungsvertrag
| 06.01.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
Freistellung unter Fortzahlung der Vergütung Wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer loswerden will, wird idR eine bezahlte Freistellung vereinbart, wofür der Arbeitnehmer noch bestehenden Urlaub und Zeitguthaben einbringt. 6. Turbo …
Rückgabe eines Dienstwagens– Arbeitsgericht Stuttgart v. 18.05.2010
Rückgabe eines Dienstwagens– Arbeitsgericht Stuttgart v. 18.05.2010
| 21.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… eines betrieblich zur Verfügung gestellten Pkws verwendet. Vertraglich wird regelmäßig vereinbart, dass Firmenwagen ab Freistellung oder Beendigung eines Arbeitsverhältnisses zurückzugeben sind. Kann der zur privaten Nutzung überlassene Dienstwagen …
Top Value – nichts für schwache Nerven!
Top Value – nichts für schwache Nerven!
| 12.06.2019 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… des Anlagekonzepts und dessen Überprüfung nachweisen, ist er ggf. zu Schadensersatz und Freistellung dem falsch beratenen Anleger verpflichtet. Schließlich haften auch die Initiatoren auf Schadensersatz, soweit sie veranlasst hatten …
Bedeutet Führerscheinentzug/Fahrverbot beim Berufskraftfahrer Kündigung seines Arbeitsvertrages?
Bedeutet Führerscheinentzug/Fahrverbot beim Berufskraftfahrer Kündigung seines Arbeitsvertrages?
| 23.05.2019 von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
… übernehmen kann oder ob möglicherweise kurzzeitig eine Freistellung erfolgen kann. Auf die Frage, ob ein Dritter den Fahrdienst übernehmen kann, kommt es jedoch nicht an, da der Arbeitgeber grundsätzlich entscheiden kann, wie die Arbeit …
Trennungs- und Freistellungsanspruch
Trennungs- und Freistellungsanspruch
| 03.03.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… lebenden Partner auch die Freistellung von Verbindlichkeiten bis hin zur Verwertung des ehemaligen Familienheims verlangen. Dieser Anspruch ist grundsätzlich auch sofort fällig, wenn die Ehe durch Trennung gescheitert ist. Die Ehe muss …
Achtung: Anfechtung von Lohnzahlungen bei Freistellung von der Arbeit möglich!
Achtung: Anfechtung von Lohnzahlungen bei Freistellung von der Arbeit möglich!
| 03.04.2016 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… wurde bzw. keine gesetzlichen oder tarifvertraglichen Regelungen den Grundsatz „kein Lohn ohne Arbeit“ durchbrechen. Letzteres ist z.B. der Fall bei Entgeltfortzahlung aufgrund Krankheit, Feiertag, Urlaub etc. Ist eine Freistellung
Mängel bei der Photovoltaik-Anlage? Im Zweifel Gas geben! Nur zwei Jahre?
Mängel bei der Photovoltaik-Anlage? Im Zweifel Gas geben! Nur zwei Jahre?
| 17.10.2013 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Nachfolgend wurde die Klägerin in einem Prozess gegenüber dem Landwirt zum Schadensersatz verurteilt wurde. Mit ihrer Klage begehrt die Klägerin von der Beklagten die Freistellung von dieser Schadensersatzverpflichtung. Die Beklagte hat …
Clerical Medical (CMI) - Gerichte auf Seiten der Anleger - Neue Entscheidung des OLG Stuttgart
Clerical Medical (CMI) - Gerichte auf Seiten der Anleger - Neue Entscheidung des OLG Stuttgart
| 30.11.2012 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… Darüber hinaus muss die Beklagte den Kläger auch von den Verbindlichkeiten aus dem abgeschlossenen Darlehensvertrag freistellen. Eine vergleichbare Entscheidung hatte der gleiche Senat des OLG Stuttgart bereits am 17.11.2011 ( Az.: 7 U …