50 Ergebnisse für HGB
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01.04.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Als geschäftliche Kennzeichen werden die Firma und die handelsrechtliche Marke geschützt. Eine Firma bezeichnet den Namen eines Unternehmens, § 12 BGB, § 17 HGB, eine Marke bezeichnet unterscheidbar die Waren und die Dienstleistungen …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Die formlose Bürgschaft gemäß § 350 HGB ist ein wichtiges, aber oft übersehenes Element im deutschen Handelsrecht. Sie ermöglicht es Unternehmern, ohne die üblichen strengen Formvorschriften Bürgschaften zu übernehmen. Dieser Beitrag …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Vertragliche Regelungen und Schadensersatzansprüche Handelsgesetzbuch (HGB): Haftung und Offenlegungspflichten für Kapitalgesellschaften Kreditwesengesetz (KWG) und Wertpapierhandelsgesetz (WpHG): Regulierung von Finanzdienstleistungen …
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16.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… Allgemeines Steuergesetz (AO): Übergeordnete Steuervorschriften und Prozeduren Handels- und Gewerbevorschriften: Handelsgesetzbuch (HGB): Regelwerk für Handelstreibende Gewerbeordnung (GewO): Vorschriften für erlaubnispflichtige …
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15.10.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… der Laufzeit vorzunehmen. Kennzeichnend für eine Beteiligung als stiller Gesellschafter ist, dass der stille Gesellschafter, mit Ausnahme eines Einsichts- und Auskunftsrechts nach § 233 HGB, keinerlei Einfluss auf Entscheidungen der Gesellschaft …
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Paragraphen, insbesondere die Regelungen zu Schadensersatz und Vertragsrecht, können hier relevant sein. Handelsgesetzbuch (HGB) : Bestimmte Vorschriften können bei geschäftlichen Anlageberatungen zur Anwendung kommen …
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18.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… durch das Handelsgesetzbuch (HGB). Gesetzliche Vorgaben gibt es zur Aufstellung, Feststellung sowie für die Veröffentlichung des Abschlusses. Bezweckt wird mit dem Jahresabschluss Folgendes: Information über die wirtschaftliche Lage …
12.06.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… die z.B. einen Service oder eine Dienstleistung vermitteln und Personen, die im Namen eines Unternehmens Verträge abschließen. Gesetzliche Regelungen hierzu finden sich im Handelsgesetzbuch, kurz HGB. Handelsvertreter sorgen also für …
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05.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… abgegeben werden muss; das ergibt sich aus §§ 780 Satz 1 , 781 Satz 1 BGB. Weil hier aber ein Gewerbetreibender abgemahnt worden war, gilt das Handelsgesetzbuch. Und § 350 HGB schließt die genannten Vorschriften des BGB ausdrücklich …
11.01.2023
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
… 4 EStG) und den außersteuerlichen Normen (u. a. §§ 238 ff. HGB). Es gilt die Einzelaufzeichnungspflicht gemäß § 146 Abs. 1 S. 1 AO. Da bei der Ermittlung der Einkünfte für die Steuererklärung immer häufiger auf spezielle (Reporting …
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03.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Erklärung Rechtliche Quellen im Handelsrecht 4.1 HGB – Buch I 4.2 Buch II des HGB 4.3 HGB Buch III 4.4 Buch IV (HGB) 4.5 HGB – Buch V 4.6 Nebengesetze im Handelsrecht 4.7 Gewohnheitsrecht 4.8 Sondergesetze 4.9 Rechtliche Besonderheiten …
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02.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Handelsgesellschaft (oHG): Beispiele Das HGB definiert ein Handelsgewerbe in Deutschland als ein Unternehmen, das eine gewöhnliche kaufmännische Tätigkeit ausübt. Darunter fallen: der Groß- und Einzelhandel, das verarbeitende Gewerbe …
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30.05.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Gesetz § 5a GmbHG verankert. Infolgedessen wurde kein neues Gesetz erlassen, um den spezifischen Bedürfnissen der UG gerecht zu werden. Neben dem GmbHG finden sich die Vorschriften für die UG auch im Handelsgesetzbuch - HGB wieder. Haftung …
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12.01.2021
von Rechtsanwalt Stephan Schulenberg LL.M. Eur
… Die höchste Ebene bildet unterhalb der Geschäftsführung bzw. des Vorstandes der Gesellschaft der Vertriebsdirektor oder der Direktionsleiter. Pflichten des Handelsvertreters Handelsvertreter ist nach § 84 Absatz 1 Handelsgesetzbuch (HGB …
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05.10.2020
von Rechtsanwalt Jens Reichow
… zu berechnen, nur weil diese als Schätzungsgrundlage dienen können. Daher scheitert die Anwendbarkeit der Grundsätze als Schätzungsgrundlage nicht an der für den Versicherungs- und Bausparkassenvertreter geltenden Schutznorm des § 89b Abs.4 HGB …
01.10.2020
von Rechtsanwalt Jens Reichow
… und die Zahlung des Ausgleichsanspruches nach § 89b HGB. Der Versicherer kündigte den Handelsvertretervertrag nach ungefähr 6 Jahren und begründete dies damit, dass der Versicherungsvertreter gegen das Ausschließlichkeitsgebot verstoßen …
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09.09.2020
von Rechtsanwalt Jens Reichow
… die Versicherungsvertreterin eine unangemessene Benachteiligung dar. Hintergrund war, dass die Grundsätze die Berechnung des Ausgleichsanspruches anders als nach den vom Gesetzgeber festgelegten Kriterien in § 89b HGB festlegen. Dem LG …
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03.09.2020
von Rechtsanwalt Jens Reichow
… der Altersversorgung des Versicherungsvertreters sind bei der nach § 89b Abs.1 Nr. 3 HGB vorzunehmenden Abwägung nicht unerheblich. So erscheint es dem OLG Köln aufgrund der Doppelbelastung des Unternehmens (und auch aufgrund der doppelten …
Die Rechtsform des Einzelunternehmers - Eingetragener Kaufmann, Kleingewerbetreibender, Freiberufler
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30.08.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… ist durch die Gründung einer GmbH oder UG (haftungsbeschränkt) möglich. Eingetragener Kaufmann Die häufigste Rechtsform bei den Einzelunternehmer ist der eingetragene Kaufmann. Als Kaufmann gilt, wer ein Handelsgewerbe betreibt, § 1 I HGB …
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19.08.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
… jährige Nachhaftung aus § 160 Abs.1 Satz 1 HGB in Hinblick auf Verpflichtungen der BGB-Gesellschaft gegenüber dem Verband der Wohnungseigentümer Anwendung findet, BGH, Urteil vom 03.07.2020 – V ZR 250/19. Im entschiedenen Fall war die BGB …
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18.08.2020
von Rechtsanwalt Jens Reichow
… kann. Der vom Versicherungsvertreter begehrte Ausgleich muss jedoch nach Auffassung der Münchener Richter hinreichend und deutlich gefordert werden. Hierbei sei ein Verweis auf die Vorschrift des §89b HGB indes nicht erforderlich. Schließlich bedürfe es auch keiner …
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17.08.2020
von Rechtsanwalt Jens Reichow
… bei Unzumutbarkeit der Vertragsfortführung Zwar kann ein Handelsvertretervertrag nach §89a Abs. 1 Satz 1 HGB von jedem Vertragspartner aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. Ein wichtiger Grund für die Kündigung …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
… können sie sich auf Antrag von dieser Versicherungspflicht befreien lassen. Unter diese Personengruppe fallen auch Handelsvertreter – sog. Ausschließlichkeitsvertreter – die gem. § 92 a HGB nur für ein Unternehmen tätig werden. Selbst …
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05.02.2020
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
… arbeits- und steuerrechtlichen Fragen durch Pensionszusagen an Arbeitnehmer oder ehemalige Geschäftsführer nicht belasten und das Unternehmen möglichst frei von Pensionsrückstellungen übernehmen. Hinzu kommen der zunehmende Rückgang des HGB …