153 Ergebnisse für Klage

Suche wird geladen …

Schwarzarbeit im Baugewerbe: Harte Urteile und hohe Haftung für Arbeitgeber
Schwarzarbeit im Baugewerbe: Harte Urteile und hohe Haftung für Arbeitgeber
| 09.06.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
… rechtlichen Rahmenbedingungen detailliert erörtert. Sachverhalt Im vorliegenden Fall beschäftigte der Kläger, ein Einzelunternehmer im Baugewerbe, mehrere Arbeitnehmer schwarz, d.h. ohne ordnungsgemäße Lohnabrechnung und -versteuerung …
Kündigungsschutzklage – Ablauf, Kosten & mehr
Kündigungsschutzklage – Ablauf, Kosten & mehr
08.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
Eine Klage gegen eine Kündigung kann für Arbeitnehmer mehrere Vorteile bieten, insbesondere um den Arbeitsplatz zu retten oder eine Abfindung zu erhalten. Wir erklären, was Sie wissen müssen. Ausführlichere Informationen zur Klage gegen …
Rechtstipps zur Berufsunfähigkeitsversicherung
Rechtstipps zur Berufsunfähigkeitsversicherung
27.05.2024 von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
… Oftmals werden Anträge aus formalen Gründen abgelehnt, die sich beheben lassen. Hier kann ein Widerspruch sinnvoll sein. Klage vor Gericht Ist eine außergerichtliche Einigung nicht möglich, bleibt der Klageweg. Ein spezialisierter Anwalt …
Kein absoluter Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer
Kein absoluter Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
… eingeschränkt. Gegen die Entscheidung des Integrationsamtes kann der schwerbehinderte Arbeitnehmer Widerspruch einlegen. Sollte der Widerspruch keinen Erfolg haben, besteht noch die Möglichkeit, vor dem Verwaltungsgericht Klage gegen …
Richterliche Überprüfung der Richtsatzsammlung des BMF - Auswirkungen für Steuerstrafverfahren
Richterliche Überprüfung der Richtsatzsammlung des BMF - Auswirkungen für Steuerstrafverfahren
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
… Die formellen Mängel in der Buchführung des Klägers führten zur Anwendung der Richtsatzsammlung zur Schätzung seiner Umsätze, was der Kläger letztlich angefochten hat. 2. Rechtliche Grundlagen für Schätzungen nach § 162 AO § 162 AO erlaubt …
Aktuelles BFH-Urteil zur Schätzungsbefugnis bei Altkassen
Aktuelles BFH-Urteil zur Schätzungsbefugnis bei Altkassen
| 08.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
… ein Sachverständiger die Manipulierbarkeit der Kasse fest, konnte aber keine tatsächlichen Manipulationen nachweisen. Trotz fehlender Nachweise über eine tatsächliche Manipulation schätzte das Finanzamt die Umsätze des Klägers erheblich …
Haftung durch "Foul Balls" im Baseball: Ein komplexes Feld
Haftung durch "Foul Balls" im Baseball: Ein komplexes Feld
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
… Schutzmaßnahmen zur Verhinderung solcher Unfälle bereitgestellt hätten. Sie forderte Schmerzensgeld und die Übernahme der Behandlungskosten für ihre Verletzungen. Juristische Analyse Das Gericht wies die Klage ab, indem es feststellte …
Galeria & Co. – Was gilt für Kündigungen im Insolvenzverfahren?
Galeria & Co. – Was gilt für Kündigungen im Insolvenzverfahren?
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
… der Kündigungsfrist stellt sich heraus, dass es für das Unternehmen wieder bergauf geht und Ihre Stelle nicht entbehrlich ist. Sie können dann ggf. auf Wiedereinstellung klagen. Der Betriebsrat wurde an den Entlassungen nicht ausreichend beteiligt. Habe …
Haftung im Zusammenhang mit Baseballspielen: Der Homerun als Haftungsfalle?
Haftung im Zusammenhang mit Baseballspielen: Der Homerun als Haftungsfalle?
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
… Einsichten, die auf den Baseball übertragen werden können. Landgericht Mainz Im Fall des Landgerichts Mainz stand ein Schadensersatzanspruch wegen der Beschädigung eines PKWs durch einen abirrenden Fußball im Mittelpunkt. Der Kläger machte geltend …
Kitaplatz Vergabe in NRW immer komplizierter – Viele Eltern in Wesseling und Alfter erhalten keinen Kita-Platz
Kitaplatz Vergabe in NRW immer komplizierter – Viele Eltern in Wesseling und Alfter erhalten keinen Kita-Platz
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… Platz-Vergabe und die Kita-Platz-Klage Weitere allgemeine Informationen zur Kita-Platz-Vergabe finden Sie in einem anderen Rechtstipp 186 Kindern in Wesseling erhalten keinen Kitaplatz! Auch in Alfter haben 50 Kinder keinen Kita-Platz erhalten …
Kein Kita-Platz in Bonn - Viele Bonner Eltern verzweifelt
Kein Kita-Platz in Bonn - Viele Bonner Eltern verzweifelt
| 19.03.2024 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… Informationen über Kita-Platz-Vergabe und die Kita-Platz-Klage Ich habe bereits an anderer Stelle ausführliche Informationen über den Anspruch auf einen Kita-Platz, das Vorgehen, um rechtssicher einen Kitaplatz zu erhalten und Mustertexte …
Erfolgreiche oberlandesgerichtliche Urteile gegen Audi und VW mit dem Dieselmotor EA288
Erfolgreiche oberlandesgerichtliche Urteile gegen Audi und VW mit dem Dieselmotor EA288
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
… eine zumindest fahrlässige Schädigung der Kläger. In beiden Verfahren konnten sich die Beklagten auch nicht durch den Einwand eines unvermeidbaren Verbotsirrtums bzw. einer hypothetischen Genehmigung durch das KBA entlasten. Die Gerichte sahen …
Abmahnung erhalten?! Was können Sie tun?
Abmahnung erhalten?! Was können Sie tun?
| 14.02.2024 von Rechtsanwältin Viola Stiller
… zu klagen. In einem solchen Verfahren muss der Arbeitgeber beweisen, dass die Abmahnung berechtigt war. Es besteht aber auch die Möglichkeit, wenn es später zu einer Kündigung und zu einem Kündigungsschutzprozess kommen …
Einbürgerung - Antrag wird nicht bearbeitet - Behörde reagiert nicht. Was tun?
Einbürgerung - Antrag wird nicht bearbeitet - Behörde reagiert nicht. Was tun?
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Philip Bafteh
… eine Untätigkeitsklage zu erheben. Diese rechtliche Maßnahme dient dazu, die Behörden zu einer Entscheidung zu zwingen. Die rechtliche Grundlage hierfür findet sich im § 75 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO). In der Regel kann eine solche Klage
Gekündigt durch Arbeitgeber? Die Kündigungsschutzklage, Wirksamkeit der Kündigung, Güteverhandlung und Abfindung
Gekündigt durch Arbeitgeber? Die Kündigungsschutzklage, Wirksamkeit der Kündigung, Güteverhandlung und Abfindung
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Philip Bafteh
… Zuständigkeit des Arbeitsgerichts Die Klage wird beim Arbeitsgericht erhoben. Es sind die jeweiligen Arbeitsgerichte zuständig, abhängig vom Standort des Arbeitsplatzes des Arbeitnehmers. Ich vertrete Sie insbesondere vor dem Arbeitsgericht …
MW Finance: OLG Köln bestätigt Ansprüche der Anleger!
MW Finance: OLG Köln bestätigt Ansprüche der Anleger!
| 25.08.2023 von Rechtsanwalt Alexander Knauss
… eines konkludent geschlossenen Beratungsvertrags Die jeweiligen Kläger seien im Zusammenhang mit einem zwischen ihnen und der Beratungsgesellschaft geschlossenen Anlageberatungsvertrag nur unzureichend über die mit der Anlage verbundenen Risiken …
Kitaplatzklage – mit anwaltlicher Hilfe zum Kita-Platz
Kitaplatzklage – mit anwaltlicher Hilfe zum Kita-Platz
| 04.06.2023 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… dieser Fälle wird betroffenen Eltern nur der Weg über die Kitaplatz-Klage weiterhelfen. Ausführliche Informationen über Kita-Platz-Vergabe und die Kitaplatzklage Ausführliche Informationen über den Anspruch auf einen Kita-Platz, das Vorgehen, um …
Nach Stadler Geständnis - Erfolg für Verbraucher im Diesel-Abgasskandal bei Audi
Nach Stadler Geständnis - Erfolg für Verbraucher im Diesel-Abgasskandal bei Audi
02.06.2023 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
… bejahte das Oberlandesgericht Nürnberg eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung (§ 826 BGB) durch die Audi AG, nachdem das Landgericht Fürth die berechtigten Ansprüche des Klägers noch abwies. In der von Audi beim Vorliegenden 3.0 TDI …
Cheat-Software für Videospiele erlaubt? EuGH muss nun entscheiden
Cheat-Software für Videospiele erlaubt? EuGH muss nun entscheiden
| 23.02.2023 von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
Die Klage von Sony gegen die Hersteller von Cheat-Tools für die Playstation ist Gegenstand einer gerichtlichen Auseinandersetzung, die bereits mehrere Instanzen durchlaufen hat. Im Kern der Diskussion steht die Frage, ob der Einsatz …
Der Anspruch auf einen Kitaplatz – Was tun, wenn mein Kind keinen Kita-Platz bekommt
Der Anspruch auf einen Kitaplatz – Was tun, wenn mein Kind keinen Kita-Platz bekommt
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… weitreichende Fehler erfolgen, die den Erfolg einer möglicherweise notwendigen Klage auf Einräumung eines Kitaplatzes gefährden. So ist die bloße Anmeldung bei einer Wunscheinrichtung für die Bedarfsmeldung oftmals ebenfalls nicht ausreichend. Denn …
Opel muss im Diesel-Abgasskandal erneut Schadensersatz zahlen
Opel muss im Diesel-Abgasskandal erneut Schadensersatz zahlen
| 30.08.2022 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
… der die Abgasnorm Euro 5 erfüllen sollte. Bei Opel verwendet man für diesen Motor intern die Bezeichnung A20. Der Kläger zog vor Gericht, nachdem er erfahren hatte, dass sein Fahrzeug die Vorgaben für den Stickoxidausstoß um mindestens …
Generalanwalt des EuGH bekräftigt Schadenersatzansprüche im Diesel-Abgasskandal
Generalanwalt des EuGH bekräftigt Schadenersatzansprüche im Diesel-Abgasskandal
| 08.06.2022 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
… Der Kläger des Ausgangsverfahrens erwarb ein Mercedes-Benz C 220 CDI als Gebrauchtfahrzeug welcher mit einer Abschalteinrichtung (Thermofenster) ausgestattet ist. Diese wurde seitens des EuGH bereits im Jahr 2020 höchstrichterlich für …
BAG - Arbeitnehmer muss Überstunden nachweisen!
BAG - Arbeitnehmer muss Überstunden nachweisen!
| 19.05.2022 von Rechtsanwalt Thomas Regh
… der täglichen Arbeitszeit, nicht jedoch die Pausenzeiten aufgezeichnet wurden. Zum Ende des Arbeitsverhältnisses ergab die Auswertung der Zeitaufzeichnungen ein Guthaben von 348 Stunden zugunsten des Arbeitnehmers. Mit seiner Klage machte …
Verbraucher siegt gegen Audi in Stuttgart - freiwilliger Rückruf...
Verbraucher siegt gegen Audi in Stuttgart - freiwilliger Rückruf...
| 02.05.2022 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
… Mit ihrem Urteil vom 16. März 2022 stellte die Zivilkammer des Gerichts eine unzulässige Abschalteinrichtung im Audi SQ5 3.0 TDI Euro 5 des Klägers fest und sprach diesem einen Anspruch auf Rückabwicklung zu. Das Kraftfahrt-Bundesamt hat für …