17 Ergebnisse für Landgericht
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der Risikozuschlag ist ein häufiger Streitpunkt in der Privaten Krankenversicherung. Häufig ist dem/der Versicherungsnehmer/in nicht klar, weshalb der Risikozuschlag gezahlt wird und wie sich dieser zusammensetzt. Dies führt bei rechtlichen …
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22.06.2023
von Rechtsanwalt und Legal Coach Dr. Geertje Tutschka MCC
Online Kurse sind DAS Geschäftsmodell: ein neues Urteil erweitert den Schutz der Kursteilnehmer massiv. Seit Monaten geistert auf allen Kanälen die Eilmeldung "Online Coaching Verträge sind nichtig" herum. Das Urteil des OLG Celle vom …
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27.02.2023
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Ein einmal erteilter Erbschein kann auch wieder eingezogen werden, wenn sich herausstellt, dass dieser unrichtig ist. Funktion des Erbscheins An dieser Stelle soll noch einmal die Funktion des Erbscheins in Erinnerung gerufen werden: Der …
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16.01.2023
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Wir besprechen heute ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 16.09.2022, Az. V ZR 151/21. In dem Rechtsstreit ging es um eine Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages. Rechtsstreit über drei Instanzen Der Rechtsstreit ging über drei …
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18.07.2022
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Langsam aber sicher setzt sich der Trend in der Rechtsprechung durch, wonach bei Datenschutzverstößen Schadensersatz zugesprochen wird. Banken müssen aufpassen Banken müssen bei der Kündigung von Darlehen oder Dispokrediten einige Regeln …
02.07.2021
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Prämienerhöhungen gehören leider dazu, wenn man privatversichert ist. Manche Versicherte erteilt dieses Schicksal alle paar Jahre, manche Versicherte jedes Jahr. Die Prämienerhöhung muss die Private Krankenversicherung nachvollziehbar …
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12.11.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der Individualbeitrag wurde als anders lautende Bearbeitungsgebühr bei Darlehensverträgen eingeführt. Letztlich hat man der klassischen Bearbeitungsgebühr hier nur einen neuen Namen gegeben. Rechtsprechung sieht Individualbeitrag kritisch …
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19.05.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der BGH hat in einem Urteil vom 12.05.2016 (Az. I ZR 86/15) die Klage auf Ersatz von Abmahnkosten zurückgewiesen. Sachverhalt Dem lag folgender Fall zu Grunde: Die Beklagte ist Inhaberin eines Internetanschlusses. Die Nichte der Beklagten …
02.05.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Die Targobank (vormals Citibank) hatte in den letzten Jahren den sogenannten „Individualbeitrag“ eingeführt. Diese etwas seltsam anmutende Wortschöpfung geht auf die Rechtsprechung hinsichtlich der klassischen Bearbeitungsgebühren zurück: …
31.03.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Das OLG Stuttgart hat die Bausparkasse Wüstenrot dazu verurteilt, einen Vertrag von 1978 weiterhin zu verzinsen (Urteil vom 30.03.2016, Az.: 9 U 171/15) . Der Bausparvertrag wies – wie bei älteren Verträgen üblich – eine gute Verzinsung von …
08.02.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Wenn der Darlehensnehmer einen bestehenden Darlehensvertrag vorzeitig beenden will, muss er in vielen Fällen eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen. Was passiert aber, wenn die Bank das Darlehen vorzeitig beenden will und den …
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24.01.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Im Urteil vom 19.01.2016, Az.: XI ZR 388/14 hat sich der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigt, wie sich Sondertilgungsrechte auf die Vorfälligkeitsentschädigung auswirken. Die fragliche Bestimmung In diesem Rechtsstreit hatte kein …
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09.01.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der Widerruf von Krediten (Widerrufsjoker) wird von den Verbrauchern immer häufiger eingesetzt, um von zu hohen Zinsen loszukommen. Bei den oftmals hohen Streitwerten fragen sich viele Verbraucher, ob ihre Rechtsschutzversicherung im …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Das Landgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 09.10.2015, Az. 7 O 126/15 entschieden, dass die Badenia nicht zur Kündigung eines alten Bausparvertrages berechtigt war. In letzter Zeit wollen immer mehr Bausparkassen diese Altverträge …
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24.12.2015
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Die Rechtsprechung zum Kündigungsrecht der Bausparkassen befindet sich weiterhin in einer interessanten Entwicklung. Fast im Wochentakt ergehen hier landgerichtliche Urteile zu der Frage, ob die Bausparkassen ihren Kunden kündigen dürfen. …
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28.08.2014
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Darlehensnehmer, die von den derzeit günstigen Zinsen profitieren wollen, können sich auf ein weiteres Urteil berufen. Das Landgericht Ulm hat mit Urteil vom 25.4.2014 (Az.: 4 O 343/13) festgestellt, dass der Widerruf eines langjährigen …
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14.05.2014
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Bei vielen Vertragsabschlüssen im Internet besteht derzeit eine paradoxe Situation: Der Vertragsabschluss ist unkompliziert über das Internet möglich. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die Anbieter dann jedoch strengere …