40 Ergebnisse für Mangel
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10.03.2024
von Rechtsanwalt Henry Bach
… des Arbeitnehmers eine Rolle. Auf Seiten des Arbeitgebers wird es zu berücksichtigen sein, wenn im Homeoffice nur eine mangelende Arbeitsqualität und Arbeitsleistung erreicht wird. Auch etwaige Pflichtverletzungen …
16.02.2024
von Rechtsanwalt Markus Erler
… die gesamten zur Beseitigung der Feuchtigkeit notwendigen Kosten, da Mängel anderer Gewerke den Wasserschaden mitverursacht hätten. Am 30.06.2022 verurteilte das Landgericht Leipzig die Beklagte zur vollumfänglichen Haftung für die mangelhafte …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Nicht selten treten bei einem Gebrauchtwagen bereits kurze Zeit nach dem Kauf Mängel auf und die Verkäufer weigern sich dann leider auch noch häufig, dafür einzustehen. Sie behaupten z.B., das Fahrzeug sei bei der Übergabe mangelfrei …
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26.11.2023
von Rechtsanwalt Henry Bach
In der Regel halten Vermieter und Mieter im Mietrecht die Mietfläche im Mietvertrag fest. Stellt sich später heraus, dass die tatsächliche Mietfläche von der im Mietvertrag vereinbarten Mietfläche erheblich abweicht, kann darin ein Mangel …
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08.10.2023
von Rechtsanwalt Henry Bach
… bestehen oder sonstige Mängel der Abrechnung vorliegen, betrifft die inhaltliche Richtigkeit der Betriebskostenabrechnung. Die Betriebskostenabrechnung wäre beispielsweise inhaltlich falsch, wenn ein falscher Anteil an den Gesamtkosten …
04.08.2023
von Rechtsanwältin Annett Albrecht
… Die Erstbetrachtung sollte auch dazu genutzt werden, festzustellen, wo relevante Daten – etwa mangels einsehbarer Dokumentation – fehlen. Diese Lücken müssen dann identifiziert, als mögliches Risiko erkannt und ggf. durch weitere Ermittlungen …
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20.03.2023
von Rechtsanwältin Stefanie Burkardt
… oder den Austausch einer Kaufsache. Sie weisen die Gegenseite auf das Bestehen des Mangels hin und fordern zur Reparatur oder zum Austausch auf. Der Verkäufer wird auch nach einiger Zeit nicht tätig. Auch schriftliche Aufforderungen bleiben …
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12.03.2023
von Rechtsanwalt Markus Erler
… in denen sich die Frage, ob ein Werk abnahmetauglich war, erst nach einem langwierigen Rechtsstreit und dem Urteil einer Vielzahl von eingeschalteten Sachverständigen beantworten lässt. Werden in diesem Zusammenhang Mängel festgestellt …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Christoph R. Müller
… Häufig wird sich bereits über den Umfang der Untersuchungspflicht gestritten. Aber auch der Zeitpunkt der Untersuchung und die sich daran anschließende Rüge beim Verkäufer wegen des festgestellten Mangels kann problematisch sein. Das Gesetz …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Markus Erler
… im Werkvertragsrecht durch § § 634 Nr. 2 i.V.m. § 637 BGB eine eindeutige explizite Regelung zur Selbstvornahme durch den Besteller geschaffen wurde, gehört die Frage, ob der Käufer bei Vorliegen eines Mangels diesen im Wege der eigenmächtigen …
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31.07.2022
von Rechtsanwalt Markus Erler
… Gewährleistungsrechte im Falle eines Mangels vor. Ein digitales Produkt ist nach § 327d BGB vertragsgemäß, wen es frei von Produkt- (vgl. § 327e BGB) und Rechtsmängeln (vgl. § 327g BGB) ist. Ähnlich wie bei § 434 Abs. 1 BGB setzt …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… der Ghostwriter das vereinbarte Honorar vom Kunden. Entspricht die Arbeit nicht dem, was zuvor zwischen den Parteien vereinbart wurde, spricht man von einem Mangel § 633 BGB . Ein solcher Mangel kann auch dann vorliegen, wenn die Arbeit …
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28.01.2022
von Rechtsanwältin Sabine Geilen
… vorliegt - sich arbeitslos zu melden. Zwar könnte man auf den ersten Blick meinen, Ansprüche auf Arbeitslosengeld nach dem SGB III müssen mangels Arbeitslosigkeit ausscheiden (§ 138 SGB III), solange das Arbeitsverhältnis besteht. Jedoch …
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12.07.2021
von Rechtsanwältin Annett Albrecht
… versehen” . Der besondere Schutz biometrischer Daten, wie er ihn Art. 9 DSGVO vorsieht, wird der Anordnung zufolge nicht gewahrt. Eine Einwilligung lag – schon mangels Kenntnis des Betroffenen – nicht vor. So geht es Millionen von Menschen …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… wenn ein Geschirrspüler oder Kühlschrank als „Neuware“ verkauft wird, aber sich anschließend herausstellt, es handelt sich eigentlich um eine Lagerware. So könnte hier ein Mangel an dem Gerät nach § 434 BGB vorliegen. Ein solcher Mangel führt …
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25.02.2021
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… und Gesellschaftlichen Zusammenhalt geschlossen bleiben. Die Ladenbesitzerin zahlte daher überhaupt keine Miete. Sie vertrat die Ansicht, es gäbe einen Mangel der Mietsache bzw. Unmöglichkeit der Gebrauchsüberlassung, daher sei die Miete auf „Null …
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16.12.2020
von Rechtsanwalt Michael Stamm
… oder des Gastgewerbes ein Mangel im Sinne von 536 Abs. 1 Satz 1 BGB vorliegen kann, weil die Tauglichkeit der Mieträume für den vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist (vgl. bspw. Biber, Grundeigentum 2020, 657-658), und zum anderen …
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08.11.2020
von Rechtsanwalt Markus Erler
… eine Mangelhaftigkeit vorliegt, bemisst sich in erster Linie nach der vereinbarten Beschaffenheit. Diese ergibt sich aus den gesamten Vertragsunterlagen und deren Auslegung. Liegt ein Mangel vor, so hat der Käufer oder Auftraggeber (Besteller) zunächst …
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02.04.2020
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Pohle
… erbrachten schriftlichen, mündlichen und praktischen Leistungen. Da es mangels Unterricht auch keine Leistungen im Zusammenhang mit den Unterricht gibt, scheidet eine Leistungsbewertung (Benotung) von Tätigkeiten in der unterrichtsfreien Zeit …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Stamm
… oder zu schließen sind, stellt dies daher im Regelfall kein Mangel der Mietsache dar, der zur Mietminderung berechtigt, sondern es verwirklicht sich in einem solchen Fall das gesetzlich dem Mieter zugewiesene Verwendungsrisiko, insbesondere …
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Markus Erler
… ein Anspruch auf Wertersatz. Geschuldet wird dann das, was vertraglich für diese vorbezeichnete Bauleistung vereinbart wurde. Bei überhöhten Vertragspreisen, wird ein angemessener Marktwert bestimmt. Mängel können aber in Abzug gebracht werden …
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24.02.2019
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
VW-Schummelsoftware stellt einen Mangel dar Der BGH hat in der Pressemitteilung 22/2019 bestätigt, dass die Schummelsoftware im VW-Motor EA189 einen Mangel darstellt, weil die Kfz-Zulassungsstellen den Betrieb der betroffenen Fahrzeuge …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Markus Erler
… zwischen den Parteien vereinbart ist. Die VOB/B kennt einige Regelungen, die den Auftraggeber zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigen. Dies insbesondere, wenn Mängel bereits vor Abnahme auftreten und diese nicht fristgemäß beseitigt werden …
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23.11.2018
von Rechtsanwalt Patrick Graf zu Stolberg
… denn Anspruch auf einen Dolmetscher? Grundsätzlich ja, und zwar in allen Verfahrensabschnitten. ABER: Es sollte selbstverständlich sein, dass der Beschuldigte Ausländer in seiner Muttersprache kommunizieren darf. Ist es aber nicht: Mangels …