25 Ergebnisse für Modernisierung
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… Abweichungen, die der "Modernisierung" der Marke dienen, meist nicht als missbräuchlich gelten (vgl. EuG, Urteil vom 13.12.2012, Az. T-136/11 – Pelikan). Der EuG entschied in einem anderen Fall, dass die wiederholte Anmeldung der Marke …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… die Anpassung der Besoldung an die Lebenshaltungskosten und die Förderung der Diversität im öffentlichen Dienst. Digitalisierung und Modernisierung Die Digitalisierung des öffentlichen Dienstes stellt eine große Herausforderung dar. Sie erfordert …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Matthias Herz
… wird es ernst: Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts – kurz: Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz oder MoPeG – tritt in Kraft. Es bringt eine umfassende Reform des Personengesellschaftsrechts und damit …
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07.11.2023
von Rechtsanwalt Thomas Repka
… in Arztpraxen notwendig, sei es zur Modernisierung des Praxisinventars oder aus anderen Gründen. Der Mieter sollte die ausdrückliche Zustimmung für Umbaumaßnahmen im Mietvertrag sichern und Grundrisse bereits bei Vertragsabschluss erhalten …
02.05.2023
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Leitsatz Die Gesamtkosten der Modernisierung brauchen nicht nach Gewerken aufgeschlüsselt zu werden, damit die Erhöhungserklärung formell wirksam ist . Zum Problem: Gemäß Ankündigung vom Januar 2018 führte die Vermieterin …
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21.08.2023
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… in Deutschland soll nun endlich die Modernisierung des Ehe- und Geburtennamensrechts auf den Weg gebracht werden und so nach Wunsch des Bundesjustizministers Marco Buschmann insgesamt eine Liberalisierung der bislang starren Gesetzesgrundlage …
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18.11.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… der Kaufrechtsreform ist die Modernisierung und Anpassung des Schuldrechts an die technologischen Entwicklungen der letzten Jahre. Ebenso soll eine Harmonisierung innerhalb der EU stattfinden. Mit der Reform des Kaufrechts wurde der § 434 BGB neu …
23.03.2022
von Rechtsanwältin Laura Novakovski Ouerghemi
… und unternimmt damit einen weiteren Schritt in Richtung Modernisierung des Verbraucherschutzes . Ein klarer Schwerpunkt liegt hierbei auf dem Internetrecht . Ob die Gesetzesänderung tatsächlich Verbraucher stärken und was sonst noch mit den Änderungen …
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06.09.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
… wird, unterliegen nicht den Beschränkungen der Mietpreisbremse. Dies gilt auch für die erste Vermietung nach umfassender Modernisierung einer Immobilie. Von einer umfassenden Modernisierung kann im Regelfall dann ausgegangen werden …
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14.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
… nach altem Recht wäre das eine Modernisierung gewesen. Nach neuem Recht ist das eine einfache bauliche Veränderung, die nach § 20 Abs. 1 WEG mit Stimmenmehrheit beschlossen werden kann. Interessant wird es hierbei allerdings bei der Frage …
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10.02.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
… sollte also keine Modernisierungsmaßnahme im Sinne des § 20 Abs. 2 WEG durchgeführt werden! Zu den Kosten einer solchen Modernisierung bestimmt § 21 Abs. 1 WEG ganz deutlich und ohne Zweifel, dass derartige Kosten der Wohnungseigentümer alleine …
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23.11.2020
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… Reform auf zukünftige bauliche Veränderungen in den Gebäuden gehen. Vereinfachung von Sanierungen und Modernisierung Eine der wohl größten Unterschiede zur vorher geltenden Rechtslage dürfte der Umstand sein, dass Beschlussfassungen über …
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28.10.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
Bundestag und Bundesrat haben der Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes zugestimmt. Darum geht es im Einzelnen: Mieter haben einen Anspruch auf Maßnahmen zur Barrierereduzierung, zum Einbruchschutz oder beispielsweise den Einbau …
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16.11.2019
von Rechtsanwalt und Steuerberater Helge Schubert LL.M (Tax)
… zeitlicher Zusammenhang zwischen Errichtung, Erwerb oder Modernisierung und der Veräußerung besteht. Wie groß oder wie viel eine Immobilie wert ist, spielt dagegen keine Rolle. Auch ein Bürogebäude mit einem Wert von 20 Millionen Euro kann nur …
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22.05.2019
von Rechtsanwalt Harald Krüger
Modernisierungsmieterhöhung nach § 559 BGB Modernisierung ohne öffentliche Förderung: Herr Müller bewohnt eine 65 Quadratmeter große Altbauwohnung ohne Sammelheizung, ohne Bad, mit Innen-WC. Er zahlt 195 Euro Miete (3 Euro/Quadratmeter …
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20.05.2019
von Rechtsanwalt Harald Krüger
… anderem Gesamtkosten (aufgewandte Kosten vor Abzug der Instandsetzungskosten aller Modernisierungen der letzten fünf Jahre): maximal 10.000 Euro Für Instandhaltungskosten müssen immer 30 % der aufgewandten Kosten abgezogen werden. Falls keine …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Finn Streich
… umlagebefreit war, fällt nach § 61e EEG 2017 im Falle einer Modernisierung nun eine EEG-Umlage von mindestens 20 % an. Der Begriff „Modernisierung“ umfasst die Erneuerung, den Ersatz oder die Erweiterung einer Anlage. Diese Neuerung gilt für PV …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… der Nennbeträge aller Geschäftsanteile stets mit dem Stammkapital übereinstimmen muss. Nach Meinung vieler soll durch das 2008 erlassene Gesetz zur Modernisierung des GmbH Rechts (MoMiG) diese Diskrepanz verhindert werden. Das heißt …
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06.07.2015
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
… als Sparmöglichkeit zum Immobilienerwerb bzw. Modernisierung verkauft, sondern vor allem als renditestarke Anlage. Ziel des Bausparvertrages ist nicht allein die Zuteilungsreife, sondern zugleich auch das Erreichen der Bausparsumme …
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05.09.2013
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
… Sanierung und Modernisierung alles gefasst, was zu Energieeinsparung bei dem Mietobjekt beitragen soll" aa.) Erhaltungsmaßnahmen, § 555a BGB n.F: -> die notwendige Ankündigungspflicht des Vermieters ist nunmehr ausdrücklich in § 555a Abs …
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23.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… auf das Bestimmtheitsgebot des Art. 103 Abs. 2 GG in hohem Maße problematisch. Nunmehr ist die Bundesregierung in der vorgelegten Novelle des Außenwirtschaftsgesetzes (Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung des Außenwirtschaftsrechts Stand …
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23.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Wie kaum ein anderer Bereich ist der Gesundheitssektor in den letzten Jahren einer rechtlichen Umgestaltung unterworfen. Insbesondere durch das Gesundheits-Modernisierungs-Gesetz (GMG), kam der Wille des Gesetzgebers zum Ausdruck …
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13.10.2009
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… zu lassen. Es böte sich an, schon vor dem Erbfall eine Vereinbarung über die Entlohnung zu treffen. Wo das nicht möglich ist, ist zu empfehlen, ein Pflegetagebuch zu führen. Andere Regelungen der Erbrechtsreform: Modernisierung …
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31.07.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… und Modernisierungen in eine weitere Abteilung etc.) Letztere Methode hätte den Vorteil einer besseren Übersichtlichkeit. Berücksichtigt werden muß allerdings in beiden Fällen, daß sich an den Grundsatz der laufenden Nummerierung zu halten ist. Beispiel …