29 Ergebnisse für Prozesskosten

Suche wird geladen …

Aufhebungsvertrag statt Kündigung?
Aufhebungsvertrag statt Kündigung?
| 01.09.2023 von Rechtsanwalt Andreas Jakobs
In der Praxis werden statt des Ausspruchs einer Kündigung immer häufiger Aufhebungsverträge abgeschlossen. Für den Arbeitgeber liegen die Vorteile auf der Hand: Er erspart sich die Unsicherheit eines Kündigungsschutzprozesses und die damit …
Scheu vor Scheidungskosten wegen Hauskredit – Lösung: VKH
Scheu vor Scheidungskosten wegen Hauskredit – Lösung: VKH
| 29.08.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Auch derjenige, der momentan in Eigentum wohnt, soll sich scheiden lassen können. Beton ist das neue Gold, doch vielen Scheidungswilligen gehört ihre Immobilie noch nicht, sondern der Bank. Für die Scheidung extra den Schornstein verkaufen, …
Versicherungsrecht: Erneute deftige Prozessschlappe für ARAG SE in Allergan - Komplex vor dem Landgericht Düsseldorf
Versicherungsrecht: Erneute deftige Prozessschlappe für ARAG SE in Allergan - Komplex vor dem Landgericht Düsseldorf
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin ließ sich in 2015 Brustimplantate des Medizinprodukteherstellers Allergan einsetzen. Diese wurden im Zusammenhang mit einer möglichen Karzinomerkrankung, dem sog. ALC-Lymphom, von Allergan Ende 2018 mittels …
Derbe Prozessschlappe der ARAG SE Rechtsschutzversicherung in Allergan Brustimplantatsschädigungsfällen
Derbe Prozessschlappe der ARAG SE Rechtsschutzversicherung in Allergan Brustimplantatsschädigungsfällen
| 25.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Düsseldorf vom 20.12.2022 Medizinrecht – Medizinprodukterecht – Versicherungsrecht: Prozessschlappe der ARAG SE Rechtsschutzversicherung in Allergan Brustimplantatsschädigungsfällen, Az.: 9a 79/22 Chronologie: Die Klägerin ließ …
Abmahnung Wettbewerbsrecht Kanzlei Schroeder für MissionDirect eCommerce GmbH
Abmahnung Wettbewerbsrecht Kanzlei Schroeder für MissionDirect eCommerce GmbH
| 06.12.2022 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Erneut wurde uns eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Schroeder, und zwar vom 28.11.2022, im Auftrag der MissionDirect eCommerce GmbH vorgelegt. In dem Schreiben heißt es, dass die MissionDirect eCommerce GmbH als Händlerin unter anderem auf …
Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Lentze Stopper im Auftrag für DAZN Limited
Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Lentze Stopper im Auftrag für DAZN Limited
29.08.2022 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Pünktlich zum neuen Saisonstart wurde unsere Kanzlei kürzlich erneut aufgrund einer urheberrechtlichen Abmahnung der Kanzlei Lentze Stopper kontaktiert, welche die DAZN Limited aus dem Vereinigten Königreich vertritt. Bei DAZN Limited …
Bei der Erstellung des Nachlassverzeichnisses sollte der Testamentsvollstrecker keine Zeit verlieren
Bei der Erstellung des Nachlassverzeichnisses sollte der Testamentsvollstrecker keine Zeit verlieren
| 26.07.2022 von Rechtsanwalt Martin Diefenbach LL.M.
Die verzögerte Erstellung des Nachlassverzeichnisses und ihre Konsequenzen Die Erstellung eines Nachlassverzeichnisses gehört zu den ersten Aufgaben eines Testamentsvollstreckers nach Annahme seines Amtes. Der Erbe, der bei Anordnung einer …
Rechte von Ehepartnern
Rechte von Ehepartnern
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Die Ehe ist nicht nur eine emotionale, sondern auch eine rechtliche Verbindung. Also gibt es entsprechende Rechte und Pflichten: Als Ehepartner sind Sie einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet und tragen füreinander …
Sicherheitsleistung nach § 17 VOB/B - ein scharfes Schwert für den Auftragnehmer!
Sicherheitsleistung nach § 17 VOB/B - ein scharfes Schwert für den Auftragnehmer!
| 16.11.2020 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Handwerker und Bauunternehmer kennen meist ihre Rechte nicht. Diese Rechte des Auftragnehmers, effektiv umgesetzt, führen bei den Auftraggebern zu bösen Überraschungen. Denn Auftraggeber kennen die Vorschriften ebensowenig. Das bringt den …
Im Erbrechtsstreit können Prozesskosten bei der Erbschaftssteuer abgezogen werden
Im Erbrechtsstreit können Prozesskosten bei der Erbschaftssteuer abgezogen werden
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Der Fall Ein Erblasser hat noch zu Lebzeiten sein Vermögen weggegeben. Der Erbe zweifelte diese Verfügungen nach dem Tode des Erblassers an und klagte gegen den Vermögensempfänger auf Rückgabe. Seinen Anspruch begründete er mit fehlender …
Wie können sich Vorstände oder Geschäftsführer gegen eine (fristlose) Kündigung wehren?
Wie können sich Vorstände oder Geschäftsführer gegen eine (fristlose) Kündigung wehren?
| 15.07.2019 von Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm
Nicht selten werden Vorstandsmitglieder oder Geschäftsführer mit einer Kündigung konfrontiert, ohne dass dies vorher für sie absehbar war. Dazu wird etwa ein allgemeiner Besprechungstermin anberaumt, an dem dann völlig überraschend ein …
Schneller scheiden lassen: die Scheidungsfolgenvereinbarung macht's möglich!
Schneller scheiden lassen: die Scheidungsfolgenvereinbarung macht's möglich!
| 29.04.2019 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Eine Scheidung ist eine langwierige Sache, denkt man gemeinhin. Das ist auch in vielen Fällen so. Sind sich Noch-Ehepartner darüber einig, sich scheiden lassen zu wollen, geht es aber durchaus schneller. Eine sog. …
Unberechtigte Abmahnung Urheberrecht: Urteil gegen Abmahner erwirkt
Unberechtigte Abmahnung Urheberrecht: Urteil gegen Abmahner erwirkt
| 25.09.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Nicht jede Abmahnung ist auch berechtigt, wie nunmehr einmal mehr ein durch unsere Kanzlei erstrittenes Urteil vor dem Amtsgericht Schweinfurt vom 18.09.2017 zeigt. Eine Abmahnung kann bei einer richtigen Verteidigung daher schnell zum …
Mediation in Erbstreitigkeiten
Mediation in Erbstreitigkeiten
| 20.06.2017 von Rechtsanwalt Kay Hübner
Gerade im Erbrecht kommt es immer wieder zu Streitigkeiten. Hierbei geht es oftmals darum, dass sich einer der Erben im Nachteil sieht und seine Ansprüche gerichtlich durchsetzen will. Derartige Streitigkeiten können schnell ganze Familien …
Die Wohnungseigentümerversammlung
Die Wohnungseigentümerversammlung
| 09.09.2016 von Dr. Fritz & Partner – Fachanwälte – Rechtsanwälte mbB
Mit der zum 01.07.2007 in Kraft getretenen Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG), hat sich die Bedeutung der Wohnungseigentümerversammlung deutlich erhöht. In den Versammlungen wird regelmäßig über die Abrechnung des vergangenen …
Trennung, Scheidung und steuerliche Folgen – Teil II: Scheidungskosten steuerlich geltend machen
Trennung, Scheidung und steuerliche Folgen – Teil II: Scheidungskosten steuerlich geltend machen
| 12.03.2016 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Kosten der Scheidung sind außergewöhnliche Belastung Eine Scheidung ist oft eine emotional außergewöhnliche Belastung, wenn man nicht – wie kürzlich ein Promi-Paar – händchenhaltend zum Scheidungstermin geht. In steuerlicher Hinsicht können …
Vorgetäuschter Eigenbedarf: Mieter haben bei Kündigung Schadensersatzanspruch!
Vorgetäuschter Eigenbedarf: Mieter haben bei Kündigung Schadensersatzanspruch!
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe springt in einem aktuellen Urteil Mietern zur Seite, die von ihren Vermietern auf besonders dreiste Weise die Kündigung erhalten haben. Die Quintessenz: Wer wegen angemeldeten „Eigenbedarfs“ der …
Lügen haben kurze Beine: Auch wenn der GmbH Vorteile erschlichen werden, haftet der Geschäftsführer
Lügen haben kurze Beine: Auch wenn der GmbH Vorteile erschlichen werden, haftet der Geschäftsführer
| 14.07.2015 von GKS Rechtsanwälte
Folgenden Fall hatten die Richter des OLG Karlsruhe auf ihrem Schreibtisch liegen (Urteil: 31.07.2013 – Az.: 7 U 184/12) : Ein GmbH-Geschäftsführer hatte einen Lieferanten beauftragt, der hatte geliefert und forderte nun sein Geld …
Betrug oder fair? Weniger als Mindestlohn + Bonus = Mindestlohn!
Betrug oder fair? Weniger als Mindestlohn + Bonus = Mindestlohn!
| 25.06.2015 von GKS Rechtsanwälte
Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Schneider bringt Licht ins Dunkel um auf den Mindestlohn anrechenbare Sonderzahlungen Jetzt ist die Verwirrung komplett: Noch im März entschied das Arbeitsgericht Berlin , dass beispielsweise Urlaubsgeld …
Steuerrecht: Prozesskosten für Ehescheidung sind außergewöhnliche Belastung!
Steuerrecht: Prozesskosten für Ehescheidung sind außergewöhnliche Belastung!
06.11.2014 von GKS Rechtsanwälte
Nach einer Reform des Einkommensteuerrechts im Sommer 2013 hat nun ein Finanzgericht (FG) erstmals entschieden, dass die Prozesskosten für eine Ehescheidung nach wie vor einkommensteuerlich berücksichtigt werden müssen. Dies geht aus einem …
Räumungsklage ohne klärendes Gespräch: Vermieter trägt Prozesskosten
Räumungsklage ohne klärendes Gespräch: Vermieter trägt Prozesskosten
| 17.09.2014 von GKS Rechtsanwälte
Kommt es zwischen Vermietern und Mietern von Wohnraum zum Streit, so liegen häufig die Nerven blank. Die wechselseitige Kommunikation wird auf ein Minimum heruntergefahren und schnell korrespondieren nur noch die Anwälte der jeweiligen …
Arzthaftungsrecht - Querschnittslähmung BWK 8 durch Staphylococcus-aureus-Sepsis
Arzthaftungsrecht - Querschnittslähmung BWK 8 durch Staphylococcus-aureus-Sepsis
| 06.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Koblenz - vom 24. Februar 2014 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Querschnittslähmung BWK 8 durch Staphylococcus-aureus-Sepsis, LG Koblenz, Az. 10 O 481/06 Chronologie: Der Kläger begab sich Ende 1997 in …
Regulierungspraxis der Rechtsschutzversicherer
Regulierungspraxis der Rechtsschutzversicherer
| 16.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Regulierungspraxis der Rechtsschutzversicherer Versicherungsbetrug mit umgekehrten Vorzeichen...!? Zu den Voraussetzungen des § 158 n VVG a.F./128 n VVG n.F. und Obliegenheitsverpflichtungen des VN. Laut Statistik der BaFin, der …
Geschäftsführer haftet für Prozessbetrug gegenüber der von ihm vertretenen Gesellschaft
Geschäftsführer haftet für Prozessbetrug gegenüber der von ihm vertretenen Gesellschaft
| 11.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Geschäftsführer haftet gegenüber Gesellschaft für Prozessbetrug Die Parteien eines Zivilprozesses sind grundsätzlich zur Wahrheit verpflichtet. Bewusst falscher Vortrag stellt in der Regel einen (strafbaren) Prozessbetrug dar, wenn dadurch …