24 Ergebnisse für Revision
Suche wird geladen …
|
04.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
… eine Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Die Revision des Angeklagten Der Angeklagte legte Revision ein, das heißt, er ging gegen das Urteil vor. Dabei hatte er teilweise Erfolg. Der BGH stellte fest …
|
25.08.2023
von Rechtsanwalt Alexander Knauss
… wird, hätte er die Zahlung nicht erbracht.“ (OLG Köln 24 U 180/22 Rz. 66) Die Urteile des OLG Köln sind noch nicht rechtskräftig. Allerdings wurde die Revision zum Bundesgerichtshof nicht zugelassen, so dass den Beklagten nur die Einreichung …
|
08.02.2022
von Rechtsanwalt Thomas Regh
… Den Nachweis einer eigenen Arbeitsunfähigkeit hatte die Arbeitnehmerin gerade nicht vorgelegt. Eine bittere Erfahrung. Aber: Die letzte Messe ist noch nicht gelesen. Die Revision zum Bundesarbeitsgericht wurde zugelassen. Es bleibt abzuwarten, ob …
|
05.05.2022
von Rechtsanwalt Aptoula Arif
… Arbeitsgericht Neumünster, Urt. v. 03.08.2021, A.z. 3 Ca 362 b/21). Die Revision zum Bundesarbeitsgericht (BAG) wurde zugelassen. Es bleibt abzuwarten, ob das BAG diese Rechtsprechung auch bestätigen wird. Wer bis dahin sicher gehen will …
|
08.10.2021
von Rechtsanwalt Aptoula Arif
… Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hatte der Klage der Frau noch stattgegeben und den Anspruch auf Lohnfortzahlung bestätigt. Mit seiner Revision hatte jedoch der Arbeitgeber beim Bundesarbeitsgericht Erfolg. Beweiswert …
|
12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… die DSGVO Marktverhaltensregeln aufstellt, und dies jedenfalls für die Informationspflichten aus Artikel 13 Abs. 1 lit. a) und c) sowie Ab. 2 lit. b), d) und e) DSGVO bejaht (OLG Stuttgart, Urteil vom 27.02.2020, Az.: 2 U 257/19). Die Revision …
|
26.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Prange
… Betriebsversammlung die Beitragspflichten zur Sozialversicherung nicht thematisiert worden waren, sah der Senat keine Verpflichtung des Arbeitgebers zu entsprechenden Hinweisen. Die Revision des Arbeitgebers gegen das der Klage stattgebende zweitinstanzliche Urteil hatte Erfolg, der Arbeitgeber obsiegte letztlich und musste keinen Schadensersatz leisten.
|
12.02.2019
von Rechtsanwalt Thomas Prange
… der Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen das Arbeitsverhältnis außerordentlich. Das Bundesarbeitsgericht hob auf die Revision des Arbeitgebers das vorinstanzliche Urteil des Landesarbeitsgerichts auf und verwies die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an die Vorinstanz zurück.
|
07.06.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
… auch während der Probezeit die an anderer Stelle des Vertragswerks genannte Kündigungsfrist wahren. Im Ergebnis wies das Bundesarbeitsgericht die von dem Arbeitgeber, einem Unternehmen, welches sich gewerbsmäßig mit der Arbeitnehmerüberlassung befasst, gegen das zweitinstanzliche Urteil des Landesarbeitsgerichts eingelegte Revision zurück.
|
23.01.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
… dass die arbeitgeberseitige außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist wirksam sei und ein wichtiger Grund vorgelegen habe. Diese Auffassung bestätigte das Bundesarbeitsgericht und wies die von dem Arbeitnehmer eingelegte Revision zurück. Der Kläger habe …
|
26.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Prange
… gerichtete Klage. Nachdem der Kläger auch in zweiter Instanz unterlag, wandte er sich mit seiner Revision an das Bundesarbeitsgericht. Das Bundesarbeitsgericht stellte hieraufhin klar, dass ein Widereinstellungsanspruch vom Grundsatz her nur solchen …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… beispielsweise schlüssige Feststellungen und Erwägungen zur Aussageentstehung und -entwicklung getroffen werden, die für die Bewertung der Aussage der Geschädigten von besonderer Bedeutung sind. In einem aktuellen Fall hatte die Revision …
|
04.09.2017
von Rechtsanwältin Stefanie Sokoll
Das LG Köln hat im Jahr 2017 die Ansprüche der Mira 2000 auf Zahlung einer Maklerprovision nach Vermittlung einer Nettopolice zurückgewiesen. Die vom LG Köln gegen diese Entscheidung zugelassene Revision wurde durch die Klägerin …
|
10.07.2017
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Wegen der grundsätzlichen Bedeutung dieser Frage hat das Gericht die Revision zum Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt zugelassen. 3. Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Die Entscheidung in dieser hoch umstrittenen Frage war …
|
22.08.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
… aus. Nachdem das Arbeitsgericht erstinstanzlich die von dem Arbeitnehmer erhobene Kündigungsschutzklage abgewiesen hatte, gab das zuständige Landesarbeitsgericht der Klage zweitinstanzlich statt. Auf die Revision des Arbeitgebers hob …
|
22.11.2015
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… klargestellt. Gegenstand der Revision vor dem BGH war der Verkauf eines Pferdes zu einem Kaufpreis von 40.000 Euro. Dieses erwarb die Klägerin am 06.01.2007. Vorher wurde das Tier durch einen Tierarzt untersucht und es wurden keine Auffälligkeiten …
|
20.11.2015
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… auf Beklagtenseite eingelegte Revision war vollumfänglich erfolgreich. BGH verweist auf Rechte des Verkäufers Kern der Ablehnung der Ansprüche des Autokäufers durch den BGH war die Frage, ob der Käufer dem Verkäufer das Recht zur Nachbesserung eingeräumt …
|
07.05.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… der unterschiedlichen Behandlung in der Rechtsprechung künftig mit derartigen Fallkonstellationen befasste Berufungsgerichte die Revision zulassen um eine höchstrichterliche Klärung zu ermöglichen. Unser Team von MWW Rechtsanwälte berät Sie gerne …
|
27.07.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… kurzfristige Sonderangebote oder Schnäppchenpreise handelt. Zum Beweis insgesamt hierfür bot die Beklagte die Einholung eines Sachverständigengutachtens an. Insbesondere diese Umstände rügte die Beklagte mit ihrer Revision. Interessanterweise …
|
25.07.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… und der Leasingnehmer die von ihm noch geschuldete Ausgleichszahlung nicht erbringt, um eine Leistung zu erhalten, sondern weil er vertraglich hierzu verpflichtet ist. Dagegen wendet sich die Revision aus den vorstehenden Erwägungen vergeblich. Ohne …
|
29.04.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… bleibt, ob dieses Urteil auch vor dem BGH Bestand hätte, insbesondere im Hinblick auf die zukünftigen Auswirkungen der Kfz-GVO. Eine Revision wurde nicht zugelassen.
|
02.03.2011
von Rechtsanwalt Steffen Koch
… nach wie vor die weitere Verbreitung (Weitergabe) der Software verhindern könne. Die hiergegen eingelegte Revision beim Bundesgerichtshof (BGH) hat zumindest bewirkt, dass die Sachlage nochmals für einige Zeit offen bleiben dürfte. Der BGH hat die Frage …
|
09.12.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… ist die Klage abgewiesen worden. Auch die dagegen gerichtete Revision des Klägers beim BGH hatte keinen Erfolg. Der BGH hat entschieden, dass die Verkäuferin die Gewährleistung für Mängel des verkauften Fahrzeugs wirksam ausgeschlossen hat …
|
08.12.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… den ersatzfähigen Zeitraum jedoch auf 60 Tage begrenzt. Das Kammergericht hat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen. Auf die Berufung der Beklagten hat es das Urteil des Landgerichts abgeändert und die Klage abgewiesen. Beim BGH (Revision …