43 Ergebnisse für Schuldner

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Nachbesserung reicht nicht aus, wenn ein Mangel beseitigt wurde, aber Folgeschaden eintritt - Expertenbeitrag Teil 2
Nachbesserung reicht nicht aus, wenn ein Mangel beseitigt wurde, aber Folgeschaden eintritt - Expertenbeitrag Teil 2
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt einen anderen Beitrag zur Nachbesserung von Mängel bei Neuwägen nach der seit 2022 geltenden Rechtslage fort. Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat mit Urteil vom 07.06.2023 beim Auftreten eines Folgemangels eine …
Schadenersatz für unberechtigten Schufa-Eintrag – Erfolgreiche Berufung gegen Fehlurteil des Landgerichts Stuttgart
Schadenersatz für unberechtigten Schufa-Eintrag – Erfolgreiche Berufung gegen Fehlurteil des Landgerichts Stuttgart
| 06.10.2023 von Rechtsanwalt Roland Zimmel
Nicht selten werden Betroffene davon überrascht, z.B. anlässlich einer Kreditablehnung oder durch eine Kündigung des Dispositionsrahmens für das Girokonto zu erfahren, dass über sie ein negativer Schufa-Eintrag besteht. Entsprechend erging …
Die Schufa unter der Lupe: Datenschutz und Transparenz
Die Schufa unter der Lupe: Datenschutz und Transparenz
| 19.07.2023 von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Die Schufa, Deutschlands führende Auskunftei, steht im Zentrum einer anhaltenden Debatte über den Umfang ihrer Datensammlung und den Schutz der Privatsphäre. In jüngster Zeit wurden diese Fragen verstärkt vor Gericht diskutiert, was …
Schufa und Kreditkarte: Zusammenhang verstehen und Vorteile nutzen
Schufa und Kreditkarte: Zusammenhang verstehen und Vorteile nutzen
| 10.07.2023 von Rechtsanwältin Ramona Hamberger
Die Schufa erfasst jeden Antrag für eine Kreditkarte. Das hat Auswirkungen auf den individuellen Schufa-Score. Daher sind bei der Entscheidung für eine Kreditkarte nicht nur die Vorzüge zu berücksichtigen. Möglichkeiten bei schlechtem …
Neues EuGH-Urteil zur DSGVO: Keine Bagatellgrenze beim immateriellen Schadensersatz - Bedeutung für Schufa-Einträge
Neues EuGH-Urteil zur DSGVO: Keine Bagatellgrenze beim immateriellen Schadensersatz - Bedeutung für Schufa-Einträge
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Roland Zimmel
In seinem Grundsatzurteil vom 4.5.2023 (Rechtssache C-300/21) hat sich der EuGH zu den Voraussetzungen für den immateriellen Schadensersatzanspruch nach Art 82 Abs. 1 DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) positioniert. Klage auf Schadensersatz …
Wie lang sind Schulden bei der Schufa sichtbar?
Wie lang sind Schulden bei der Schufa sichtbar?
| 13.07.2023 von Rechtsanwältin Ramona Hamberger
Was ist die Schufa? Und warum besitzt sie persönliche Informationen über Verbraucher? Die Schufa ist eine Institution, die als Auskunftei agiert. Ihr Ziel ist es, Informationen über Privatpersonen und Unternehmen zu sammeln, die …
Die Versagung der Restschuldbefreiung
Die Versagung der Restschuldbefreiung
| 23.02.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Weiß
Das Ziel eines jeden Insolvenzverfahrens einer natürlichen Person, die Restschuldbefreiung, scheitert, wenn es zur rechtskräftigen Versagung der Restschuldbefreiung kommt. Die Restschuldbefreiung wird für Verfahren, die ab dem 01.10.2020 …
Otto peinlich genaues Zahlungsmanagement!
Otto peinlich genaues Zahlungsmanagement!
| 28.12.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Auf die alte Kontoverbindung zu spät gezahlt kann bei Otto teuer und umständlich werden. Der folgende Fall eines Mandanten hatte mich verblüfft: Der Mandant hatte bei der Internetplattform Otto GmbH & Co KG (künftig "Otto") in 2021 …
Was tun bei erneuter Verschuldung im Rahmen einer freigegebenen selbständigen Tätigkeit?
Was tun bei erneuter Verschuldung im Rahmen einer freigegebenen selbständigen Tätigkeit?
| 21.11.2021 von Rechtsanwalt Wolfgang Weiß
Wird über das Vermögen einer selbständigen Person das Insolvenzverfahren eröffnet, muss seitens der Insolvenzverwaltung erklärt werden, ob die selbständige Tätigkeit aus dem Insolvenzbeschlag freigegeben wird oder nicht. Dies gilt auch, …
Insolvenzantragspflicht seit Mai 2021 wieder in Kraft gesetzt
Insolvenzantragspflicht seit Mai 2021 wieder in Kraft gesetzt
| 15.05.2021 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Von Insolvenzverschleppung spricht das Gesetz , wenn bei Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung der Insolvenzantrag nicht, fehlerhaft oder verspätet beim Insolvenzgericht eingeht. § 15 a InsO bestimmt: Wird eine juristische Person …
Reform 2020 - Neue Regelungen für den Selbständigen im Insolvenzverfahren
Reform 2020 - Neue Regelungen für den Selbständigen im Insolvenzverfahren
| 21.11.2021 von Rechtsanwalt Wolfgang Weiß
Kernpunkt der Reform des Insolvenzrechts, die zum Jahreswechsel 2020 / 2021 in Kraft getreten ist, ist natürlich die Verkürzung des Verfahrens bis zur Erteilung der Restschuldbefreiung auf nur noch drei Jahre (vgl. hierzu meine Rechtstipps …
Restschuldbefreiung schon nach drei Jahren - weitere Änderungen der Reform
Restschuldbefreiung schon nach drei Jahren - weitere Änderungen der Reform
| 21.11.2021 von Rechtsanwalt Wolfgang Weiß
Kernpunkt der Reform des Insolvenzrechts, die zum Jahreswechsel 2020 / 2021 in Kraft getreten ist, ist natürlich die Verkürzung des Verfahrens bis zur Erteilung der Restschuldbefreiung auf nur noch drei Jahre (vgl. hierzu meinen Rechtstipp …
Finanzamt darf Erbschaftssteuer auch gegen unbekannte Erben festsetzen
Finanzamt darf Erbschaftssteuer auch gegen unbekannte Erben festsetzen
04.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Im Zusammenhang mit Erbfällen kommt es immer wieder auch vor, dass die zu Erben berufenen Personen zunächst nicht ermittelbar sind. Dies gilt insbesondere dann, wenn im Testament allgemein von „den Angehörigen“ oder dergleichen die Rede …
BayObLG München zum Nachweis der Erbenstellung im Hinterlegungsverfahren
BayObLG München zum Nachweis der Erbenstellung im Hinterlegungsverfahren
19.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Auch für die Vertragspartner und insbesondere die Schuldner eines Verstorbenen stellen sich mit dem Ableben der betreffenden Person mitunter erhebliche Schwierigkeiten. Dies gilt beispielsweise dann, wenn für den Schuldner einer …
Restschuldbefreiung schon nach drei Jahren
Restschuldbefreiung schon nach drei Jahren
| 21.11.2021 von Rechtsanwalt Wolfgang Weiß
Der Deutsche Bundestag hat am 17.12.20 eine Verkürzung des Insolvenz- bzw. Restschuld-befreiungsverfahrens beschlossen, die zum Jahreswechsel 2020 / 2021 in Kraft getreten ist. Die Laufzeit des Verfahrens bis zur Erteilung der …
Insolvenzantragspflicht verlängert – Muss jetzt ein Insolvenzantrag gestellt werden ?
Insolvenzantragspflicht verlängert – Muss jetzt ein Insolvenzantrag gestellt werden ?
| 02.10.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Bundesregierung hat sich darauf verständigt, die Insolvenzantragspflicht für einen Teil der Unternehmen in der Coronakrise weiter auszusetzen. Wann liegt eine Insolvenz vor ? Insolvenz ist die Unfähigkeit eines Unternehmens, seine …
Strafbarkeit des Nichtabführens von Sozialversicherungsbeiträgen – LG Augsburg vom 15.01.2014
Strafbarkeit des Nichtabführens von Sozialversicherungsbeiträgen – LG Augsburg vom 15.01.2014
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die vorsätzliche Nichtabführung von Arbeitnehmeranteilen am Gesamtsozialversicherungsbeitrag ist eine Straftat. Das Gesetz sieht gem. § 266a StGB als Rechtsfolge für den Arbeitgeber eine Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder Geldstrafen, in …
En Storage GmbH: Haftet die Versicherung der Steuerberater/Wirtschaftsprüfer?
En Storage GmbH: Haftet die Versicherung der Steuerberater/Wirtschaftsprüfer?
| 18.02.2020 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
En Storage GmbH: Der lebendig gewordene Alptraum für Anleger. Das Geld ist weg. En Storage GmbH pleite. Ein Geschäftsführer, Lutz Beier, tot – Nachlassinsolvenz. Der andere Geschäftsführer als Straftäter verurteilt. Die Vermittler haften …
Lombard Classic – Insolvenzverwalter fordert Ausschüttungen zurück
Lombard Classic – Insolvenzverwalter fordert Ausschüttungen zurück
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Bereits am 02.01.2017 war das Insolvenzverfahren über das Vermögen der „Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG“ („Lombard Classic 2“) eröffnet worden (AG Chemnitz, 15 IN 840/16) . Wie bereits erwartet und angekündigt, …
Abfindungsvergleich und Verjährung
Abfindungsvergleich und Verjährung
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Insbesondere wenn Verkehrsunfällen zu schwerwiegende Personenschäden verursacht haben, kommt es häufig zu Angeboten der Versicherungen, die mit einer Abfindung verbunden werden. Dies bedeutet, dass eine Nachforderung zu einem späteren …
Zur Haftung des Fiskus als gesetzlicher Alleinerbe
Zur Haftung des Fiskus als gesetzlicher Alleinerbe
| 05.03.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Wenn der Erblasser verstirbt und keine letztwillige Verfügung getroffen hat, greift bekanntlich die gesetzliche Erbfolge ein. Lassen sich jedoch hiernach Verwandte oder ein Ehegatte/Lebenspartner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft als …
Restschuldbefreiung: Was ist das, was ist zu tun, was ist zu beachten?
Restschuldbefreiung: Was ist das, was ist zu tun, was ist zu beachten?
| 26.01.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Weiß
Bereits seit 1999 besteht auch für natürliche Personen die Möglichkeit, ein Insolvenzverfahren in Anspruch zu nehmen. Ziel des Insolvenzverfahrens ist die sog. Restschuldbefreiung, also eine umfassende Befreiung aller Schulden, wodurch dem …
Sind Sie Opfer eines Behandlungsfehlers geworden? Dann haben Sie hier die ersten Überlegungen
Sind Sie Opfer eines Behandlungsfehlers geworden? Dann haben Sie hier die ersten Überlegungen
| 02.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Stiel
Es kommt leider sehr häufig vor, dass eine medizinische Behandlung negativ verlief oder etwas „schieflief“. In diesen Fällen kommt die Frage bei dem Patienten auf, ob er Opfer eines Behandlungsfehlers wurde und wie man mit einer solchen …
Wie bekomme ich mein Erbe / Pflichtteil und wie hoch ist mein Erbe / Pflichtteil?
Wie bekomme ich mein Erbe / Pflichtteil und wie hoch ist mein Erbe / Pflichtteil?
| 13.01.2018 von Rechtsanwälte nb Neuburg
Das deutsche Erbrecht ist äußert kompliziert, sodass die Gefahr besteht, dass eine ohne rechtlichen Beistand errichtete letztwillige Verfügung nicht eindeutig oder unwirksam ist. Durch anwaltliche Unterstützung bei der Errichtung von …