1.652 Ergebnisse für Unterlassungserklärung
Suche wird geladen …
|
31.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… gefordert: 1) die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, 2) die Erteilung von Auskunft, seit wann, in welchen Formen und in welchem Umfang die genannten Verletzungshandlungen begangen wurden sowie welche Umsätze und Gewinne unter …
|
31.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sich der Händler berechtigt sieht, die Marken "Microsoft" und "Windows" für die Verkaufsangebote zu verwenden. Für das Unterlassungsversprechen ist der Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt …
|
05.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und geben Sie insbesondere keine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Trauen Sie nicht jedem Ratschlag im Internet. Der Ratgeber haftet Ihnen gegenüber nicht für falsche Rechtsauskünfte! Warten Sie mit Auskünften und Geldüberweisungen …
|
02.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Der Abgemahnte wird aufgefordert, es zu unterlassen, besagte Gemüsereibe, anzubieten und/oder zu liefern Hierfür soll eine mit einer Vertragsstrafe strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Für den Fall der Zuwiderhandlung …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… erhebliche Nachteile. In den uns bekannt gewordenen Abmahnungen wurde die Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung von Rechtsverfolgungskosten in Höhe von 1.501,19 Euro gefordert. Betroffen sind Online-Händler von Coronatests …
|
19.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… zu werden. Eine Abmahnung bedeutet, dass Sie von den Rechteinhabern oder deren Vertretern aufgefordert werden, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterschreiben und in der Regel auch Schadensersatz zu zahlen. Es gibt viele Filme …
|
19.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Unterlassungserklärung zu unterschreiben und in der Regel auch Schadensersatz zu zahlen. Die Abmahnung kann darauf hinweisen, dass Sie eine Marke verletzt haben, indem Sie sie ohne Erlaubnis verwendet haben oder indem Sie ein Produkt …
|
25.11.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Wolf & Partner sodann neben Schadensersatz auch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Hilmi Pesket selbst hatte vorher noch kein Interesse daran gezeigt. Darüber hinaus sei auch die Vergütung für Kurz Pfitzer Wolf …
|
07.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… ernst, aber unterzeichnen Sie keinesfalls ohne anwaltlichen Rat Unterlassungserklärungen und leisten Sie nicht vorschnell Zahlungen! Folgendes müssen Sie wissen: Hintergrund zur datenschutzrechtlichen Abmahnung der brandt.legal …
|
26.10.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und Schadensersatzansprüche. Zunächst wird die Unterlassung gefordert. Der Adressat der Abmahnung soll hierzu eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Ein Entwurf einer entsprechenden Unterlassungserklärung liegt der Abmahnung anbei …
|
24.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und Abgabe einer Unterlassungserklärung gerichtet ist. Ferner wird Auskunft und Schadensersatz gefordert, dies alles für die dem Vernehmen nach datenschutzrechtswidrige Einbindung von Google Fonts. Im Kern geht es darum, dass ein Herr Yu …
|
05.10.2022
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… eine umfassende Unterlassungserklärung bei, mit welcher sich die Mandantschaft verpflichten soll, auch künftig keine Bekleidungsstücke mit „Saufi“ zu verkaufen. Ein zweiter Gegenstand der Abmahnung bezieht sich auf umfassende Auskunftsansprüche …
|
01.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… welche auf Unterlassung und Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gerichtet wäre, wird in dem Schreiben das Bestehen von Unterlassungsansprüchen angedeutet und es wird eine Forderung geltend gemacht. Im Kern geht …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Sie insbesondere keine Unterlassungserklärung ab, ohne diese vorab prüfen zu lassen. Nicht selten sind durch die Gegenseite vorformulierte Unterlassungserklärungen zu weit gefasst. Es besteht die Gefahr, dass Sie sich zu weit verpflichten …
|
26.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… dreisten Rechtsverletzungen ließ der Tattoo Artist den anderen Tätowierer durch mich abmahnen. Relativ schnell kam es auch zumindest zu einer Unterlassungserklärung. Darin verpflichtete sich der andere Tätowierer, sein Verhalten zukünftig …
24.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der Rechtsverfolgung geltend gemacht. Zunächst wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Ein Formulierungsvorschlag einer Unterlassungserklärung im Schreiben auch anbei. Weiter werden Auskunftsansprüche geltend …
|
09.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Unterlassungserklärung abzugeben. Dem Schreiben liegt ein Entwurf einer strafbewehrten Unterlassungserklärung anbei. Werden auch Zahlungsansprüche geltend gemacht? In dem Schreiben selbst werden keine Zahlungsansprüche genannt. In der vorformulierten …
|
05.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… nicht wiederholt. Als Mittel wird die strafbewehrte Unterlassungserklärung eingesetzt. Mit deren Unterzeichnung verpflichtet sich der Verletzende, wettbewerbswidriges Verhalten zukünftig zu unterlassen, um eine Vertragsstrafe zu meiden. Bei Verstößen …
|
04.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Unterlassungserklärung abzugeben, die bei einem erneuten Verstoß meist empfindliche Strafen zur Folge hat. Dieser Aufforderung direkt nachzukommen, ist in den seltensten Fällen ratsam . Ein Rechtsanwalt kann den Sachverhalt zunächst gründlich prüfen …
01.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Rechtsverletzung sollen der Gegenseite unterschiedliche Ansprüche zu stellen. Welche Ansprüche werden geltend gemacht? Zunächst ist zwischen den Ansprüchen zu trennen. Soll ich die beigefügte Unterlassungserklärung unterschreiben? Als erstes …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… ist, um den scheinprivaten Händler aufzuhalten. Wird eine Unterlassungserklärung abgegeben, so ist den Fall einer zukünftigen Zuwiderhandlung gegen das Unterlassungsversprechen eine empfindliche Vertragsstrafe zu zahlen. Im Regelfall …
|
16.06.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… eine Unterlassungserklärung gefordert. Nach Ausführungen der Rechtsanwälte kann nur dadurch die Vermutung der Wiederholungsgefahr ausgerollt werden. Für die Übersendung und den Eingang einer solchen Unterlassungserklärung wird eine Frist gesetzt …
|
13.06.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
… des Studios zunächst außergerichtlich zur Unterlassung aufgefordert. Er gab dann auch eine Unterlassungserklärung ab. Nach diesem Vorgang wurde festgestellt, dass der Betreiber auf dem Portal 11880.com - es handelt sich hierbei um ein Online …
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… zur Berechtigungsanfrage? Bei dem Schreiben handelt es sich um keine Abmahnung. Eine Abmahnung geht der Rechteinhaber von einer Rechtsverletzung sicher aus und fordert den Adressaten und Abgemahnten insbesondere zur Abgabe einer Unterlassungserklärung …