647 Ergebnisse für Vergleich
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… der verhängten Strafe ein Vergleich mit ähnlich gelagerten Fällen: Ausruf „Heil Hitler“ aus dem Fenster der eigenen Wohnung: 60 Tagessätze (AG Köln, Urteil vom 22.02.2023 – 534 Ds 169/22) Unterlassen der Entfernung einer Abbildung …
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12.05.2024
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… die Löschung aller vier Einträge für ihre Mandanten zu verlangen und weitere Bereinigungsmaßnahmen durchzuführen. Vergleich mit Sparkasse sorgt für SCHUFA-Löschungen und Fortführung des Hauptdarlehens Nach ausdauernden telefonischen Verhandlungen …
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11.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
… wurden 165 schwerwiegende Behandlungsfehler bestätigt, die als "Never Events" eingestuft wurden – eine Zunahme im Vergleich zum Vorjahr, in dem 130 solcher Fälle registriert wurden. Diese umfassen schwerwiegende Medikationsfehler …
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04.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… von Datenschutzvorschriften betreffen. Sie führen Beweise an, verhandeln Vergleiche oder führen die Prozessführung, um Entschädigungen zu sichern oder ungerechtfertigte Forderungen abzuwehren. Rechtliche Streitigkeiten bei Vertriebsverträgen …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Lutz Tiedemann
… im Rahmen der Vorfälligkeitsentschädigung keine negativen Zinsen schul-den. Dies würde sich bereits aus einem Vergleich der Aktiv-Passiv- und Aktiv-Aktiv-Methode ergeben. Zwar habe der Darlehensgeber bei der Berechnung …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… wurden gesondert geltend gemacht und das Verfahren mit einem Vergleich beendet. Der Vater verlangte nun als Kläger von der beklagten Haftpflichtversicherung für das beteiligte Kraftfahrzeug Schmerzensgeld wegen des erlittenen Schockschadens …
23.04.2024
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… sein? Aufgrund der Auswirkungen der Coronakrise musste die Geschäftstätigkeit entweder vollständig oder in erheblichem Maße eingestellt werden. Diese Situation tritt ein, wenn der Umsatz aufgrund der Coronakrise im April und Mai 2020 im Vergleich …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… vor. Die Höchststrafe wird also angehoben, im Vergleich zu den vorgenannten Tatbeständen. Im Internet kommt vor allem die öffentliche Begehung in Frage, sowie unter Umständen auch die Verbreitung eines Inhalts. Öffentlich meint hierbei, dass die Bedrohung …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… eines Obsiegens vom Gegner erstattet. Indes gibt es hier nicht nur schwarz oder weiß, denn „ am Ende kann auch noch im Rahmen eines Vergleichs der wirtschaftliche Erfolg herbeigeführt werden, der ohne die Hinzuziehung der Gerichte …
01.04.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… Marken in gewerblichen Medien verzichtet werden. Eine weitere Fallgruppe sind die Fälle der Markenverwendung in der vergleichenden Werbung. Vergleichende Werbung ist nach der gesetzlichen Definition jede Werbung, die unmittelbar oder mittelbar …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… zwei Fahrern handelt, bei dem es auch darum geht, eine erhebliche Geschwindigkeit mit einem Kraftfahrzeug im Vergleich zu einem anderen Teilnehmer zu erreichen . Es ist nicht zwingend erforderlich, dass eine ausdrückliche Absprache …
17.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlömer
… München weder aus dem Vortrag des Antragstellers noch sonst ersichtlich. Vergleichend wurde auch ein im Mai 2022 vom Antragsteller abgegebenes Essay herangezogen. Dieses unterschied sich in seiner Qualität grundlegend …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… der einen Schadensersatzanspruch gewährt, im Vergleich zu § 3a UWG, der nur mit dem Unterlassungsanspruch verbunden ist. Fehlende Informationen auf Verpackungen können Verbraucher verwirren Im konkreten Fall wurde festgestellt, dass den Verbrauchern …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… verlangt, wobei ein Musterformular beigefügt ist. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Erklärung über die spezifische Verletzungsform hinausgeht. Die Abmahnung schlägt einen Vergleich vor, der die Abgabe einer Unterlassungserklärung …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… bevor die Gegenseite gegebenenfalls gerichtlich gegen Sie vorgeht. Für den Fall, dass der Vorwurf berechtigt ist, wird eine außergerichtliche Einigung durch Vergleich als empfehlenswert angesehen. Dies ermöglicht eine rasche Beilegung …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… des Beweiswertes etwas leichter möglich Im Vergleich zu früher ist für Arbeitgeber aufgrund der Rechtsprechung in den letzten Jahren – etwas – leichter geworden, sich auf eine Erschütterung des Beweiswertes zu berufen. Dies führt auch zu häufigeren …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Alexander Münch LL.M. (Aberdeen)
… ein stattgebender Widerspruchsbescheid. Darüber hinaus kann auf einen außergerichtlichen Vergleich mit der Behörde für Schule und Berufsbildung hingewirkt werden. Die Rechtsabteilung der Schulbehörde kennt uns und wir kennen die zuständigen Mitarbeiter …
09.02.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
… sich die Vermögenslage des Kreditnehmers wesentlich verschlechtert hat. Dazu hätte sie die Vermögensverhältnisse des Darlehensnehmers bei Vertragsschluss und zum Zeitpunkt der Kündigung vergleichen und die wirtschaftlichen Umstände des Einzelfalls objektiv …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… des Worts „Jude“ durch die Wörter „nicht geimpft“, „AfD Wähler“, „SUV Fahrer“ und „Islamophob“ in der Regel aus. Denn der Verwender zieht hier einen Vergleich zwischen seinem offensichtlich banalen Schicksal mit dem der Juden während der NS-Zeit …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… der Unrechtseinsicht den Reizen der Tatbegehung zu widerstehen. Die verminderte Steuerungsfähigkeit liegt vor, wenn der Täter im Vergleich zu einer durchschnittlichen Person weniger gehemmt war die Tat zu begehen, beziehungsweise geringeren Widerstand …
29.01.2024
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb gestattet vergleichende Werbung Um Produkte besonders hervorzutun, greifen Hersteller neuerdings auch in Deutschland auf vergleichende Werbung zurück. Mit Aussagen wie „Unser Produkt ist besser …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… mit der Situation von Gefangenen in Konzentrationslagern unter der Herrschaft der Nationalsozialisten vergleichbar ist. Durch den Vergleich wird das wahre Gewicht der damaligen Verfolgung und Vernichtung der Juden in eklatanter Weise …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… folgenden Vergleich vor: Der Beklagte zahlt an den Kläger Schmerzensgeld zzgl. seiner entstandenen Rechtsanwaltskosten. Über die konkrete Höhe des Schmerzensgeldes wurde Stillschweigen vereinbart. Die Parteien traten diesem Vergleich nahe …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
… Expertise für Ihre Marke Mit unserer Erfahrung aus zahlreichen erfolgreichen Markenanmeldungen bieten wir Ihnen einen umfassenden Einblick in die Vor- und Nachteile einer deutschen Marke im Vergleich zur Unionsmarke oder internationalen Marke …