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„Bekannt aus Presse, Funk und Fernsehen“ nur mit Quellenangabe zulässig, sonst Abmahnung
„Bekannt aus Presse, Funk und Fernsehen“ nur mit Quellenangabe zulässig, sonst Abmahnung
05.04.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… bei einer Werbung mit einem Testsieg bei der Stiftung Warentest auch ohne Fundstellenangabe schon eine gewissermaßen konkrete Vorstellung dahingehend hat, dass es sich um den Sieger in einem vergleichenden Test mehrerer Produkte …
Nachverstoß: EuroConsum e.V. macht Konventionalstrafe aufgrund sehr alter Unterlassungserklärung geltend
Nachverstoß: EuroConsum e.V. macht Konventionalstrafe aufgrund sehr alter Unterlassungserklärung geltend
| 15.03.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… oder aktuell EuroConsum ist im Vergleich zu der Abmahnung eines Wettbewerbers relativ „preiswert“. Aus unserer Beratungspraxis ist uns bekannt, dass Abgemahnte in erster Linie auf die Abmahnkosten achten, die Reichweite der geforderten …
Verband Sozialer Wettbewerb e.V. mahnt fehlende Angabe zum Grundpreis ab
Verband Sozialer Wettbewerb e.V. mahnt fehlende Angabe zum Grundpreis ab
29.09.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… des Grundpreises (in Kilogramm) jedoch verpflichtet. Mit Ihrer Preisangabe in Stück (…) erschweren Sie es dem Verbraucher, das von Ihnen vertriebene Produkt mit den entsprechenden Angeboten anderer Anbieter zu vergleichen. Damit verstoßen …
Eine gute Idee? Wenn die Rechtsschutzversicherung bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht eine Mediation anbietet
Eine gute Idee? Wenn die Rechtsschutzversicherung bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht eine Mediation anbietet
31.05.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Parteivertreter, d.h. er berät nicht einseitig eine Partei. Gewünschtes Ziel einer Mediation ist daher eine einvernehmliche Regelung bzw. ein Vergleich. Mediationen werden auch im Wirtschaftsrecht genutzt. Zudem sieht die Zivilprozessordnung …
Auch eine Abmahnung von Wirtschaft im Wettbewerb e. V. erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung von Wirtschaft im Wettbewerb e. V. erhalten? Ich berate auch Sie.
14.02.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… von Wirtschaft im Wettbewerb Verein für Lauterkeit in Handel und Industrie e. V. mit 290,00 Euro im Vergleich zu einer Abmahnung eines Wettbewerbers durch einen Rechtsanwalt relativ preiswert ist, ist die geforderte Unterlassungserklärung …
Wie berechnen sich Abmahnkosten bei einer Abmahnung von einem Abmahnverein oder Verbraucherschutzverband?
Wie berechnen sich Abmahnkosten bei einer Abmahnung von einem Abmahnverein oder Verbraucherschutzverband?
| 09.02.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Fällen, in denen ein Rechtsanwalt beigezogen wird, dürfen diese Kosten nicht abgerechnet werden. Die Folge in der Praxis ist, dass die Abmahnkosten bei einer Abmahnung eines Abmahnvereins im Vergleich zu einer Abmahnung eines Wettbewerbers …
Warum ist sie so gefährlich? Abmahnung wegen fehlendem oder falschem Grundpreis
Warum ist sie so gefährlich? Abmahnung wegen fehlendem oder falschem Grundpreis
| 24.01.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird. Nach unserer Erfahrung ist es so, dass die Abgemahnten zunächst auf die geltend gemachten Abmahnkosten schauen. Diese sind im Vergleich zu einer Abmahnung eines Wettbewerbers, die durch einen Rechtsanwalt ausgesprochen werden, relativ …
Verstoß gegen Unterlassungserklärung: Wie reagieren, Vertragsstrafe und eine neue Unterlassungserklärung gefordert wird?
Verstoß gegen Unterlassungserklärung: Wie reagieren, Vertragsstrafe und eine neue Unterlassungserklärung gefordert wird?
| 09.01.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… abgegebene Unterlassungserklärung zu überprüfen und im Falle des Verstoßes eine Vertragsstrafe geltend zu machen, ist hoch. Immerhin gibt es für den Fall der Zuwiderhandlung Geld, und zwar in die Kasse des Abmahners. Im Vergleich dazu …
Auch eine Abmahnung der CHANEL S.A.S. über die Kanzlei FPS erhalten?
Auch eine Abmahnung der CHANEL S.A.S. über die Kanzlei FPS erhalten?
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Verkehrs, wenn er nicht die Möglichkeit hat, beide Marken direkt zu vergleichen, kaum zu unterscheiden.“ Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte wird unter anderem aufgefordert, es ab sofort zu unterlassen …
Der Deutsche Konsumentenbund e.V. macht Vertragsstrafe geltend und fordert neue Unterlassungserklärung
Der Deutsche Konsumentenbund e.V. macht Vertragsstrafe geltend und fordert neue Unterlassungserklärung
| 13.10.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… vom Deutschen Konsumentenbund ist mit 374,80 Euro relativ preiswert im Vergleich zu einer Abmahnung eines Wettbewerbers, die durch einen Rechtsanwalt ausgesprochen wird. Nach unserer Erfahrung schauen viele Abgemahnte bei Erhalt …
Wie reagieren? Einigungsverfahren vor der Industrie- und Handelskammer (IHK) nach einer Abmahnung
Wie reagieren? Einigungsverfahren vor der Industrie- und Handelskammer (IHK) nach einer Abmahnung
22.09.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Die Abgabe der ursprünglich geforderten Unterlassungserklärung wird dabei zum Teil als gütliche Beilegung durch einen Vergleichsvorschlag kommuniziert. Faktisch handelt es sich jedoch nicht um einen Vergleich sondern um …
Bestrafungsantrag: Deutscher Konsumentenbund macht Ordnungsgeld nach Verstoß gegen einstweilige Verfügung geltend
Bestrafungsantrag: Deutscher Konsumentenbund macht Ordnungsgeld nach Verstoß gegen einstweilige Verfügung geltend
14.09.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Konsumentenbund handelt es sich um einen „Abmahnverein“. Derartige Abmahnungen sind häufig im Vergleich zu Abmahnungen eines Wettbewerbers relativ preiswert. Unabhängig davon muss eine derartige Abmahnung jedoch ernst genommen werden …
VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. macht Vertragsstrafe geltend
VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. macht Vertragsstrafe geltend
| 23.08.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auf die Onlinestreitbeilegungsplattform). Abmahnungen des VGU wird häufig unterschätzt Die Reichweite einer Abmahnung des VGU wird durch die Abgemahnten häufig unterschätzt. Die Abmahnkosten betragen „nur“ 245,18 Euro. Im Vergleich
Warum gefährlich:Abmahnung wegen „bekömmlich“, „magenschonend“, „wohltuend“, „zuckerfrei“, „gesund“
Warum gefährlich:Abmahnung wegen „bekömmlich“, „magenschonend“, „wohltuend“, „zuckerfrei“, „gesund“
| 05.08.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ist, dass eine derartige Abmahnung eines Abmahnvereins im Vergleich zu einer Abmahnung eines Wettbewerbers relativ preiswert ist mit Abmahnkosten von mir wenigen 100 Euro. Bei den Abgemahnten entsteht somit der (falsche!) Eindruck …
Auch eine Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. (VgU) wegen Grundpreis erhalten?
Auch eine Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. (VgU) wegen Grundpreis erhalten?
17.02.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. ist ein Abmahnverein, der abmahnen darf, da er in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände beim Bundesamt für Justiz eingetragen ist. Die Abmahnung ist im Vergleich zu einer Abmahnung …
Auch eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb VSW erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb VSW erhalten? Ich berate auch Sie.
19.10.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… im Vergleich zu einer anwaltlichen Abmahnung relativ gering sind. Die Folgen einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sind jedoch weitreichend: Gerade bei einer Abmahnung, die sich auf eine Bewerbung im Internet bezieht, sollte immer berücksichtigt …
Auch eine Abmahnung des TÜV Markenverbund e.V. erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung des TÜV Markenverbund e.V. erhalten? Ich berate auch Sie.
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Die beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung vor. Meine Einschätzung: Obwohl die Abmahnung im Vergleich zu einer markenrechtlichen Abmahnung, die durch einen Rechtsanwalt …
Risiko der Sozialversicherungspflicht bei Honorarvertrag für Filmschaffende - immer zum Anwalt
Risiko der Sozialversicherungspflicht bei Honorarvertrag für Filmschaffende - immer zum Anwalt
03.08.2021 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… einer Beschäftigung bestätigt: „(…) Nach der hiernach zu treffenden Gesamtabwägung kommt der Eingliederung der Klägerin in die durch die Produktion des Films „L“ vorgegebene Arbeitsorganisation der Beigeladenen zu 1 nebst Direktionsbefugnis im Vergleich
Auch eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. erhalten? Ich berate auch Sie!
Auch eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. erhalten? Ich berate auch Sie!
13.07.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Erklärung sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung vor. Meine Einschätzung: Obwohl die Abmahnkosten mit einem Betrag von 238,00 Euro relativ gering sind, im Vergleich zu einer Abmahnung eines Rechtsanwaltes …
Auch eine Abmahnung von der Wettbewerbszentrale erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung von der Wettbewerbszentrale erhalten? Ich berate auch Sie.
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Meine Einschätzung: Eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale ist im Vergleich zu einer Abmahnung, die ein Rechtsanwalt für ein Wettbewerber ausspricht relativ preiswert. Unabhängig davon fordert jedoch auch die Wettbewerbszentrale …
Auch eine Abmahnung von Manfred Meyer über die Rechtsanwälte Burchert & Partner erhalten?
Auch eine Abmahnung von Manfred Meyer über die Rechtsanwälte Burchert & Partner erhalten?
| 18.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… er es dem Verbraucher, die von ihm vertriebenen Waren in ihrer Preiswürdigkeit mit Waren anderer Anbieter zu vergleichen. Zu den Forderungen in der hier vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung …
Ausschluss des Versorgungsausgleiches durch Ehevertrag bei Selbstständigen – wann ist das zulässig?
Ausschluss des Versorgungsausgleiches durch Ehevertrag bei Selbstständigen – wann ist das zulässig?
| 27.08.2019 von Rechtsanwalt Mathias Drewelow LL.M.
… unvereinbar erscheint. Es ist nach dem BGH zu vergleichen, welche Versorgungsanrechte ein Ehegatte ohne die Ehe erworben hatte mit demjenigen Zustand, der aufgrund der ehevertraglichen Regelung besteht. Hier hätte die Ehefrau mangels eigener …
Nachforderungen von Sozialbeiträgen trotz Bescheid über die Versicherungspflicht als Künstler
Nachforderungen von Sozialbeiträgen trotz Bescheid über die Versicherungspflicht als Künstler
| 19.04.2018 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Künstler verfügen über einen Sonderstatus im Sozialrecht. Die sozialen Rechte und Pflichten sind im Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) geregelt. Für die Künstler sind diese Regelungen sehr günstig. Im Vergleich zu den Beiträgen …
Rechtsberatung für Nutzungsverträge/Pachtverträge zur Errichtung von Windkraftanlagen
Rechtsberatung für Nutzungsverträge/Pachtverträge zur Errichtung von Windkraftanlagen
| 23.10.2015 von Rechtsanwalt Holger Spiegelberg
… auszurechnen, um die Angebote tatsächlich vergleichen zu können. In jedem Vertrag werden sich Regelungen zu einer Mindesteinspeisevergütung befinden. Diese Vergütung wird auch dann gezahlt, wenn die Windanlage, aus welchen Gründen auch immer …