21 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
|
25.04.2021
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Vertragsstrafenforderungen konfrontiert. So durften wir einen Fall betreuen, indem unsere Mandantschaft von dem Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Zahlung einer hohen Vertragsstrafe nach einer vorangegangenen Abmahnung und Abgabe …
|
14.03.2021
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… an sich gelöscht werden soll. Vielmehr trägt der Abgemahnte die Cache-Verantwortung. Er ist dazu verpflichtet, etwaige Kopien der Aufnahmen in den üblichen Suchmaschinen zu suchen und entfernen zu lassen. Nur so kann er einer Vertragsstrafe …
|
04.06.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… wird eine Vertragsstrafe angedroht. In jedem Fall sollte auch hier fachkundiger Rat eingeholt werden. Keinesfalls sollte vorschnell auf die Forderungen eingegangen werden – unabhängig davon, ob die Vorwürfe begründet sind oder nicht.
|
29.10.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… die unterschiedlicher Natur sein können: Zunächst sieht man sich einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gegenüber. Diese droht mit einer Vertragsstrafe von bis zu 1.000 Euro für den Fall, dass die abgemahnte Werbung nicht unterlassen …
|
07.07.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… reservierten Verkaufsbereich zu verwenden“. Für den Fall künftiger Zuwiderhandlungen sieht die der Abmahnung vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. anliegende Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe für jeden Fall …
|
06.07.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Unterlassungserklärung unterschreiben. Im Fall einer erneuten Zuwiderhandlung wird dann eine empfindliche Vertragsstrafe fällig. Neben der Abmahnung ist als zweite rechtliche Konsequenz noch ein Bußgeld von bis zu 15.000 € seitens …
|
09.01.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… geben werden, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung außergerichtlich beizulegen. Welchen Anforderungen die Abmahnung im Mindestmaß entsprechen muss regelt ebenfalls …
|
24.12.2018
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Da eine Unterlassungserklärung nach dem Bundesgerichtshof gar länger als 30 Jahre (BGH, Urteil vom 06.07.2012, Az. V ZR 122/11) ihre Wirkung entfacht und im Fall der Verletzung gegen das Unterlassungsversprechen hohe Vertragsstrafen von oftmals …
|
21.12.2018
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… der Verletzung gegen das Unterlassungsversprechen hohe Vertragsstrafen von oftmals 5.000 € pro Verstoß verwirkt werden, sollte die Zeichnung einer Unterlassungserklärung mit Bedacht erfolgen. Regelmäßig empfiehlt es sich, die der Abmahnung beigefügte …
|
20.12.2018
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… des BGH aus der Entscheidung vom 06.07.2012 zum Aktenzeichen V ZR 122/11 mitunter über 30 Jahre. Zudem droht bei jedem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung die Verwirkung empfindlich hoher Vertragsstrafen (zahlreiche Gerichte sehen …
|
20.07.2015
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Immer dann, wenn die Abmahnung berechtigt ist, sieht § 97a UrhG vor, dass der Verletzte auch den Ersatz der erforderlichen Aufwendungen vom Verletzer verlangen …
Abmahnung Kornmeier & Partner Rechtsanwälte - "Loona - El Tiburon" - More Music and Media GmbH Co KG
|
02.11.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… verübt werden, muss sich der Unterzeichner zugleich einer angemessenen Vertragsstrafe unterwerfen, welche für jeden Fall der künftigen Verletzung des Unterlassungsversprechens, an die MORE Music and Media GmbH & Co. KG zu zahlen …
|
07.10.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… dem Rechteverletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens, Gelegenheit geben soll, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Immer dann, wenn die Abmahnung berechtigt …
|
03.05.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… eines gerichtlichen Verfahrens, Gelegenheit geben soll, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Immer dann, wenn die Abmahnung berechtigt ist, sieht § 97a UrhG …
|
20.04.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… dass die Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft als Verletzte dem Rechteverletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens Gelegenheit geben soll, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe …
|
15.04.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Immer dann, wenn die Abmahnung berechtigt ist, sieht § 97a UrhG vor, dass der Verletzte auch den Ersatz der erforderlichen Aufwendungen …
|
08.04.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… eines gerichtlichen Verfahrens, Gelegenheit geben soll, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Immer dann, wenn die Abmahnung berechtigt ist, sieht § 97a UrhG …
|
23.03.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Unterlassungserklärung knüpft für den Fall eines Verstoßes gegen das Unterlassungsversprechen die Entrichtung einer angemessenen Vertragsstrafe, deren Höhe aufgrund der Formulierung der vorliegenden Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung …
|
05.11.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… von den Gerichten als Schuldanerkenntnis gewertet. Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung beinhaltet zudem den Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs und eine verbindliche Vertragsstrafe über 5.001 EUR für jeden Fall …
|
15.09.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Die der Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte beigefügte Unterlassungserklärung beinhaltet den Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs und eine Vertragsstrafe i. H. v. 5.001 EUR für jeden Fall des künftigen …
|
02.08.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… von den Gerichten als Schuldanerkenntnis gewertet. Die der Abmahnung der Kantlei Sasse & Partner Rechtsanwälte beigefügte Unterlassungserklärung beinhaltet den Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs und eine Vertragsstrafe i.H.v …