60 Ergebnisse für WEG
Suche wird geladen …
|
23.05.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… überhaupt noch umkehrbar ist, ist kaum zu sagen. Das Grundgesetz und das Bundesverfassungsgericht werden jedenfalls, soviel kann man schon prophezeien, kaum etwas in diese Richtung übernehmen. Quo vadis? Welchen Weg das Grundgesetz …
|
29.07.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Verfahren durchgeführt werden. Dieser Artikel fasst die Kernaussagen einiger bedeutsamer Urteile zusammen. OLG Frankfurt a.M., 1 Ws 21/22 Thema: Wiederaufnahme wegen EMRK-Verletzung Aussage: Nach einer erfolgreichen Menschenrechtsbeschwerde …
|
23.05.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 19.05.2023, Az. 2 BvR 637/23) hat die wochenlange Unterbringung einer Beschuldigten in der Psychiatrie wegen verfassungsrechtlicher Bedenken untersagt. In einem Eilverfahren …
|
19.04.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… speziellen Konstellationen in Frage kommen. Wiederaufnahme Mit der Wiederaufnahme wird ein Urteil wegen einzelner, besonders schwerwiegender Fehler aufgehoben und der Prozess neu durchgeführt. Über die schon engen gesetzlichen Vorgaben hinaus (z.B …
|
27.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Darum kann es im Familienrecht häufig sinnvoll sein, eine Anhörungsrüge einzulegen. In aller Regel ist die Anhörungsrüge aber erfolglos . Sie dient vor allem der Vorbereitung einer Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs …
|
14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… zur Behebung von Gehörsverletzungen. Mittlerweile wird überwiegend davon ausgegangen, dass Gegenvorstellungen nicht mehr zulässig sind, sondern stattdessen der formelle Weg der Anhörungsrüge genommen werden muss. Dass man dem Gericht …
|
20.04.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
In dieser Entscheidung hat sich das Bundesverfassungsgericht damit auseinandergesetzt, welche Voraussetzungen für den Entzug des Sorgerechts wegen des Verdachts von Misshandlungen vorliegen müssen. Ausgangssituation Ein im Sommer 2017 …
01.09.2022
von Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
… herausstellt, dass der Versicherer den Rücktritt vom Vertrag erklärt, oder diesen sogar wegen Arglist anficht, weil sich herausgestellt hat, dass die Fragen objektiv nicht wahrheitsgemäß beantwortet wurden. § 19 I VVG …
|
24.08.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… die Arbeitsauffassung der Richter zu sagen, ist doch eines klar: Das Bundesverfassungsgericht ist völlig überlastet. Darum werden formale Anforderungen an Verfassungsbeschwerden sehr hoch angesetzt und viele davon schon wegen bürokratischer Fehler …
|
25.07.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… aus denen sich die Befangenheit ergeben soll (EGMR, Fall Nr. 1128/17). Die Abweisung eines Befangenheitsantrags darf nicht in willlkürlicher Weise geschehen (EGMR, Fall Nr. 62936/00). Rechtsmissbrauch nur in engen Grenzen Wegen …
|
29.12.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… des Oberlandesgerichts
Verfassungsbeschwerde unter anderem wegen Verletzung der
Elterngrundrechte (Art. 6 des Grundgesetzes) eingelegt. Das
Bundesverfassungsgericht hat über die Verfassungsbeschwerde noch
nicht entschieden, das Verfahren liegt in Karlsruhe …
|
01.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… nicht zu einer "Superrevisionsinstanz"
werden will, also zu einem Gericht, das jedes Urteil vollumfänglich
nachprüft. Beispiel: Das Strafgericht hat den
Angeklagten, der einen Hund gestohlen hatte, wegen Diebstahls
verurteilt. Dieser wendet …
|
15.06.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… und sinnvolle Einigung erreicht werden. Wie des öfteren kam es zu einer Lösung nicht auf dem offiziellen, formellen Weg, sondern durch Verhandlungen parallel zu einer Verfassungsbeschwerde. Man kann zumindest mutmaßen, dass die Behörde …
|
17.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Paessler
… der Eigentümerin eines in geschlossener Bauweise errichteten historischen Gebäudes, wegen akuter Einsturzgefahr, den sofortigen Sicherheitsabbruch des Gebäudes angeordnet. Im Zuge des Abbruchs stürzte das mittlere Drittel der nunmehr …
|
11.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Paessler
… von dem Verkäufer oder Vermieter eines Hauses oder einer Eigentumswohnung selber, noch von der Gemeinschaft von Wohnungseigentümern (WEG) ermittelt um zum Erhalt der Bausubstanz dauerhaft und den anerkannten Regeln der Technik entsprechend …
|
11.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Paessler
… steuerlicher Ziele des Käufers. Alle Ansprüche und Rechte des Käufers wegen Sachmängeln am Vertragsgegenstand, insbesondere wegen des Bauzustandes (Sonder- und Gemeinschaftseigentum), werden hiermit ausgeschlossen. Der Verkäufer versichert, dass ihm …
|
17.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… spielen. Heute: Gesamtabwägung notwendig Dabei ist grundsätzlich zu unterscheiden: Die Rechtsauslegung ist Sache der Familiengerichte. Nur die verfassungsrechtliche Überprüfung obliegt dem Bundesverfassungsgericht und kann im Wege …
|
26.12.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… und sie bei der Entscheidung zumindest erwägt. Eine Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs ist dann erfolgversprechend , wenn dargelegt werden kann, dass das Gericht diese Grundsätze nicht beachtet hat. Anhörungsrüge bereitet …
|
04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Auch in WEG-Sachen, also in Verfahren rund um das Recht der Wohnungseigentumsgemeinschaften, sind Verfassungsbeschwerden häufig anzutreffen. Dieser Artikel soll Ihnen überblicksartig die möglichen Konstellationen und die rechtlichen …
|
04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Wichtig ist, dass jeder Eingriff in Grundrechte nur im Wege eines Gesetzes stattfinden darf. „Gesetz“ bedeutet hier ein Gesetz im engeren Sinne, also eine durch das Parlament beschlossene Rechtsnorm. Die Einschränkung kann entweder unmittelbar …
|
04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Zivilrecht behandelt rechtliche Beziehungen zwischen Privatpersonen. Häufig geht es dabei um Geldforderungen, z. B. um Kaufpreiszahlungen, Arbeitslohn oder auch Schadenersatz wegen eines Verkehrsunfalls. Aber auch die Unterlassung …
|
17.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Aussichtslosigkeit, fehlender verfassungsrechtlicher Bedeutung oder Geringfügigkeit möglich Mecklenburg-Vorpommern §§ 52 bis 64 LVerfGG Frist: ein Monat gegen Landesgesetze umfassend gegen Hoheitsakte nur wegen Verletzung einiger sehr spezieller …
|
30.07.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… wegen Gehörsverletzungen notorisch erfolglos. Die Fälle, in denen das Bundesverfassungsgericht ein Urteil deswegen aufgehoben hat, lassen sich an einer Hand abzählen. Darum möchten wir (Rechtsanwalt Thomas Hummel und Dipl.-Jur. Katayoun Kolks …
|
10.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… den Sachverhalt vollständig herauszufinden, ist eine Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren zu prüfen. Rechtsanwalt Thomas Hummel (Kanzlei Abamatus) hat sich auf das Verfassungsrecht und insbesondere auf Verfassungsbeschwerden spezialisiert. Gerne sieht er sich auch Ihren Fall kostenlos und unverbindlich an und gibt eine erste Einschätzung ab.