27 Ergebnisse für Werbung
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Neue Regeln für Werbung mit Medien-Bekanntheit Die Praxis, mit Verweisen auf bekannte Medien zu werben, hat in der Vergangenheit oft zu Verwirrung geführt. Nun hat das Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) mit seinem Urteil vom 21 …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Erfolgreiche Werbung? - Oft übertritt sie die Grenzen des Erlaubten. Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb bei irreführender Werbung: Abmahnung droht. Erfolgreiche Werbung bewegt sich oft an den Grenzen des Erlaubten …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… worden sein müssen. Fehlt diese Transparenz, kann dies als irreführende Werbung angesehen werden. Irreführung der Verbraucher: Selbst, wenn Laboruntersuchungen durchgeführt wurden, kann die Verwendung des Begriffs "Labor getestet …
20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… das UWG, die gängige Praxis für im Wettbewerbsrecht erfahrene Rechtsanwälte sind, können der Vorwurf von irreführender Werbung, Verletzungen von Wettbewerbsverboten oder Verstöße gegen Informationspflichten sein. Auch wir haben …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Vertragsstrafe aufzufordern. Auskunftsanspruch: Anspruch des Markeninhabers zur Erteilung von Auskünften über erzielten Umsatz und Erlös, die gewerblichen Abnehmer und über die Art und den Umfang der getätigten Werbung zu. Schadensersatzanspruch …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnungen des Verbands sozialer Wettbewerb e.V. wegen gesundheitsbezogerner Werbung erhalten? Immer wieder werden uns Abmahnungen des Verbands sozialer Wettbewerb e.V. wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße, insbesondere wegen …
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24.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… die sich auf angebliche Verstöße im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Atemschutzmasken, Gesichtsmasken, Mund-Nasenschutz-Masken (MNS), KN95-Masken und FFP2 Masken und der Werbung mit einem CE-Kennzeichen, fehlende Konformitätserklärungen und fehlende …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Kennzeichnung Werbung mit irreführenden Begrifflichkeiten ("Eigen- und Fremdschutz", ua.) Bewerbung als Medizinprodukt ohne Erfüllung der Voraussetzungen Fehlende Baumusterprüfung nach PSA-Verordnung 2016/425 Bewerbung mit europäischer …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… ausführlich berichtet ( Import von Atemschutzmasken: hier klicken ) und ( Werbung bei PSA, KN95, FFP2 und FFP3 hier klicken ). Knapp zusammengefasst können Masken nur dann als Verkehrsfähig am Markt bereitgestellt werden, wenn gelieferte Masken …
FFP2, KN95, N95 & Co. - Vorsicht bei Werbung für Schutzmasken und Persönliche Schutzausrüstung - PSA
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Verkauf von FFP2, KN95, N95 & Co. - Vorsicht bei Werbung für Schutzmasken und Persönliche Schutzausrüstung (PSA) I. Persönliche Schutzausrüstung (PSA) und der Online-Handel Als Folge der Corona- Krise haben Online-Shops den Markt …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Interessenten können sich hier(klicken) dazu einen oberflächlichen Eindruck verschaffen oder sich allgemein auf unserer Webseite www.rieck-partner.de dazu informieren. Verstoß gegen das UWG bei Werbung für KN95 und FFP2 oder FFP3 Masken möglich …
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02.11.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… gibt Auskunft darüber, dass es sich um eine persönliche Schutzausrüstung nach der MedBVSV und muss bei jeder Atemschutzmaske beigefügt werden. Verstoß gegen das UWG bei Werbung für KN95 und FFP2 oder FFP3 Masken möglich? Werden …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… bereitgestellt werden, § 9 Abs. 3 MedBVSV. 3. Ist Werbung mit einem CE-Kennzeichen für FFP2 und KN95 Masken erlaubt? Wenn ein Produkt nicht bzw. nicht über eine konforme CE-Kennzeichnung verfügt, dürfen Masken nicht nach der PSA Verordnung (EU …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… von Omnibusunternehmen in Print- und digitaler Form heraus. Was macht die HUSS-VERLAG GmbH? Diese Omnibusunternehmen-Datenbank diene laut Aussage der Kanzlei Knies & Albrecht interessierten Unternehmen dazu, Werbung gezielt …
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27.11.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… dass Portale ihn ohne Sterne präsentieren.“ (https://www.dehogabw.de/informieren/dehoga-nachrichten/2017/werbung-mit-falschen-sternen-wird-bekaempft.html) Vertragsstrafe also gerechtfertigt? Wenn vorschnell eine Unterlassungserklärung abgegeben wurde …
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05.03.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Erneut liegt uns eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb vor. In dieser wird einem unserer Mandanten vorgeworfen, er habe seine Beiträge auf den Plattformen Instagram und YouTube nicht ausreichend als Werbung gekennzeichnet. Damit …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… auch nicht darauf verweisen, dass der Energieausweis noch erstellt wird und bei Vertragsschluss vorgelegt werde. Vielmehr müssen die Informationen gerade schon bei der Werbung für das Objekt vorliegen. Wettbewerbsverstoß? Nach dem Wortlaut …
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14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… von Werbung auf sozialen Medien wie Facebook. Zudem drohte sie Schadensersatz für die Nutzung an. Stil und Inhalt der Abmahnung lassen vermuten, dass derzeit europaweit sehr ähnliche Abmahnungen durch die Kanzlei Rödstenen und Rechtsanwalt Rasmus …
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20.04.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschied am 14.03.2017, dass E-Mails mit Werbung auch bei vorliegender Einwilligung des Empfängers illegal sein können (BGH, Urt. v. 14.03.2017 – Az.: VI ZR 721/15) . Außerdem bekräftigte …
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19.01.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… amp; widersprüchlich? Die Informationen auf der Website des Abgemahnten seien widersprüchlich und irreführende Werbung. Sie seien geeignet, den gewünschten Verbraucherschutz zu unterlaufen. Gleichzeitig entstehe dadurch ein unlauterer Wettbewerbsvorteil …
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21.12.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der CU Entertainment & Gastro GmbH wegen angeblich unberechtigter Werbung mit der Marke „Coyote Ugly“ ab. In der uns vorliegenden Abmahnung wurde …
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25.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… ist u. a. für die Klasse 35 eingetragen, also für Werbung und Vorführung von Waren für Werbezwecke. War dies bis zum Sommer 2016 nicht weiter problematisch, so änderte sich dies mit der Übernahme der Markenrechte im Oktober 2016 …
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16.06.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Urteil vom 27.06.2013 – 3 U 26/12, https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=OLG%20Hamburg&Datum=27.06.2013&Aktenzeichen=3%20U%2026/12 ). 5. Unzulässige Werbung Auch hier laufen Händler schnell Gefahr, den Unmut …
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23.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… dass nun von einer deutschlandweiten Nutzung des Logos durch die Beklagte auszugehen ist. Die bundesweit abrufbare Werbung auf YouTube ändert nämlich nichts daran, dass die Beklagte nur ihr örtlich beschränktes Kennzeichen bewirbt. So …