81 Ergebnisse für Wortmarke
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Wortmarke „VW" (u.a. EUIPO Nr. 1354216) Unions-Wortmarke „R-Line" (EUIPO Nr. 3082609) Unions-Bildmarke „R-Line Logo" (EUIPO Nr.1027640) Internationale Registrierung Bildmarke „R Logo" mit Schutzbereichserstreckung auf die Europäische Union …
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13.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auf Deutschland: SKODA Unions-WortmarkeNr.4215032: OCTAVIA IR-Wortmarke Nr. 1234878 mit Schutzerstreckung auf die EU: SKODA SUPERB Unions-Wortmarke Nr. 1238799: FABIA IR-Wortmarke Nr. 918830 mit Schutzerstreckung auf die EU: KODIAQ IR-Wortmarke Nr …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… durch den Betroffenen angeblich verletzt worden sein soll. Die Marke sei beim DPMA unter der Registernummer 30 2015 052 003 als Wortmarke geschützt und beanspruchen Schutz für die Waren Bekleidung und Schuhwaren der Klasse 25. Dem Empfänger …
22.03.2023
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Durch die Blueport Legal Rechtsanwälte wird eine angebliche Verletzung der beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Marke "Fortuna Düsseldorf" abgemahnt. Dort bestehe hierfür ein Schutz als Wortmarke sowie als Wort-/Bildmarke …
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10.02.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Nutzung der Wortmarke „Blue Night“ vorgeworfen. Der Abgemahnte habe im Internet unter Nutzung des Zeichens Parfum gewerblich zum Verkauf angeboten. Vorab: Ist Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage oder eine einstweilige …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… bestimmte, ausgewählte Klassen („Nizzaklassen“). Die Wortmarke „SAM“ wurde für Bekleidungsstücke eingetragen, so dass zumindest vorliegend angesichts der hierauf gerichteten Tätigkeiten auch unserer Mandantin eine Markenverletzung möglich …
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns eine Abmahnung der Kanzlei BLUEPORT LEGAL wegen Verletzung der Wortmarken HSV und Hamburger SV. Markeninhaberin ist die HSV Fußball AG. Vorab: Wenn Sie auch eine Abmahnung von der Kanzlei BLUEPORT LEGAL erhalten haben …
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23.11.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Kosmetikprodukten unter der Bezeichnung „Divina“ abgemahnt. Die abmahnende MV Marketing & Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH gibt an, Inhaberin der deutschen Wortmarke Divina zu sein. Was wird seitens RA Marcel van Maele …
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15.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… deutscher Wortmarken, welche beim deutschen Patent- und Markenamt registriert sind, ist. Die Marken genießen u.a. Schutz für die Klasse 06 –„Figuren, Statuen, Skulpturen und Trophäen aus Metall“. In Bezug auf diese Waren kann sich die Olympia …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu meinem Unternehmen und Produkt? Den meisten Unternehmern sind bereits Wortmarken (z.B. Porsche) oder Wort-/Bildmarken (gestalteter PEPSI Schriftzug) oder Bildmarken (Apple Logo „Apfel“) bekannt. Weniger bekannt ist, dass man auch dreidimensionale …
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19.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… in diversen Segmenten und lege dabei größten Wert auf Qualität und Kreativität. Dies gelte insbesondere für ihre Produkte im Bereich der Bekleidung. Die Frida Kahlo Company sei Inhaberin zahlreicher Wortmarken mit dem Zeichen „FRIDA KAHLO …
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29.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abermals erreicht uns eine von der Kanzlei Lubberger Lehment für die Volkswagen AG ausgesprochene Abmahnung. Dem Abgemahnten wird darin vorgeworfen, die Unions- Wortmarke „VAS“ rechtsverletzend für Diagnosegeräte für Kraftfahrzeuge genutzt …
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass Marke nicht gleich Marke ist. Amazon-Händler sollten daher immer versuchen, eine Wortmarke anzumelden. Die Marke wird dabei beim DPMA (Deutschland) oder EUIPO (ganz Europa) angemeldet. Nach Eintragung der Marke, kann diese dann bei Amazon …
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21.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Ersteinschätzung zurück. Was ist Gegenstand der Abmahnung von Porsche? Dem Abgemahnten wird eine rechtsverletzenden Nutzung der Wortmarke „Porsche“ und des Porsche-Wappens vorgeworfen. Er soll ein mit den Zeichen versehenes Fahrzeug …
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17.06.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… kostenlose-ersteinschaetzung-durch-fachanwalt/ Vorliegend wirft die Volkswagen AG dem Abgemahnten vor, die Unions- Wortmarken „VW“ und „VAS“ für sogenannte Diagnosegeräte rechtsverletzend genutzt zu haben. Es seien Diagnosegeräte …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Jahre. Art der Marke Neben der Festlegung, für welche Waren bzw. Dienstleistungen eine Marke angemeldet werden soll, muss auch die Art angegeben werden. Die häufigste Markenart ist die Wortmarke . Daneben existieren auch noch z.B. Wort …
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26.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/marke-sam-abmahnung-von-der-time-gate-gmbh/ Was wird dem Abgemahnten vorgeworfen? Die Time Gate GmbH macht als Inhaberin der Wortmarke „SAM“ Ansprüche aus dem Markengesetz geltend …
25.02.2021
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
… Union für geistiges Eigentum ( EUIPO) die Wortmarke MASSI an. Er ließ sich die Bezeichnung für Waren wie Helme für Radfahrer, Schutzbrillen, Fahrradhandschuhe und Fahrräder etc. schützen. Am 31. Oktober 2003 erweiterte …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und Spezialisten für Markenrecht nutzen. Wir sind unter 0251/20 86 80 30 und info@wd-recht.de erreichbar. Worum geht es bei der Abmahnung von der pott.digital UG und Franz LLP Die pott.digital UG hat es geschafft, die deutsche Wortmarke „AzubiMatch“ Nr …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und auf die Wortmarke „BT21“ unter der Registernummer IR 1449028 für die Waren der Klasse 28 (u.a. Spielzeug). Es seien Gesichtsmarken im Internet mit dem Kennzeichen „BTS“ sowie Plüsch Spielzeuge unter den genannten Marken angeboten und in den Verkehr …
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25.11.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Sie keine Wortmarke an, ohne zuvor eine fachkundige Ähnlichkeitsrecherche durchgeführt haben zu lassen. Es ist unzureichend, das gewünschte Zeichen in Google zu suchen oder die DPMA-Suche zu bemühen. Nicht nur zeichenähnliche- sondern …
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26.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Kanzlei Lubberger Lehment mit Sitz in Berlin wird zum wiederholten Male für die Volkswagen AG tätig und mahnt für diese eine vermeintliche Markenrechtsverletzung ab. Dem Abgemahnten wird eine rechtsverletzende Nutzung der Wortmarke „VW …
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09.11.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… sind die dreidimensionalen Marken „Bulli 3D“ und „Käfer 3D“ sowie die Wortmarken „Bulli“, „Käfer“ und „VW“. Der Vorwurf bezieht sich auf das Angebot und den Vertrieb unlizenzierter Produkte mit den vorgenannten Marken. Die Verwendung der Marken führe …
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26.08.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… des Zeichens „SAM“ verkauft, ohne hierzu berechtigt zu sein. Bei der Time Gate GmbH handele es sich um die Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH und könne als solche markenrechtlichen Schutz aufgrund der Wortmarke SAM (Nr. 2004517) beanspruchen …