82 Ergebnisse für Wortmarke
Suche wird geladen …
|
26.08.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… des Zeichens „SAM“ verkauft, ohne hierzu berechtigt zu sein. Bei der Time Gate GmbH handele es sich um die Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH und könne als solche markenrechtlichen Schutz aufgrund der Wortmarke SAM (Nr. 2004517) beanspruchen …
|
23.06.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/abmahnung-von-zapf-creation-ag-und-zierhut-ip/ Gegenstand der Abmahnung der Zapf Creation AG Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „BABY born“, die unter der Nummer 002468346 beim EUIPO als Wortmarke für …
|
24.04.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Was genau wird dem Adressaten der Abmahnung durch Tommy Hilfiger Europe B.V. vorgeworfen? Zunächst wird geltend gemacht, dass für die Verwertungsgesellschaft der Mandantin von Heuking, die Tommy Hilfiger Licensing B.V., die Unions-Wortmarke …
|
03.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… von Marken eingetragen seien, unter anderem das Zeichen „FAINA“ als deutsche Wortmarke. Bei dem Adressaten der Abmahnung handelt es sich um einen Anbieter von Bekleidungsstücken. Ihm wird vorgeworfen, in seinem Online-Shop Kleider unter …
|
17.01.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… gegen Markenrechte des Unternehmens vorgeworfen. Für die Mandantin von Lubberger Lehment seien neben der Marke „VW im Kreis“ auch die Zeichen „VAG“ und „VAS“ als EU-Wortmarken eingetragen. Der Adressat der Abmahnung soll auf der Online …
|
09.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Der Rechtsanwalt der Kanzlei Klaka rügt im vorliegenden Fall einen Verstoß des abgemahnten Online-Händlers gegen Markenrechte seiner Mandantin. Für die BMW AG als Unternehmen sei unter anderem das Zeichen „M“ als deutsche Wortmarke sowie …
|
13.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… überraschend, dass ein Spielprinzip als Marke geschützt werden kann. Fest steht jedoch, dass die Marke als Wortmarke eingetragen wurde. Die Marke genießt als deutsche Marke DE 780989 wie folgt Schutz: DE – Spielwaren, insbesondere …
|
13.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Unternehmers gegen Markenrechte der Volkswagen AG. Für die Mandantin von Lubberger Lehment sei unter anderem die Unions-Wortmarke „VAS“ eingetragen. Der Adressat des unserer Kanzlei vorliegenden Schreibens soll über seinen Shop auf der Online …
|
20.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Der Vorwurf der BR Housing, in deren Namen die Abmahnung verfasst wurde, lautet auf einen Verstoß des Adressaten des Schreibens gegen ihre Markenrechte. Die BR Housing sei unter anderem Inhaberin der internationalen Wortmarke „Ocean Breeze …
|
21.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… eingetragene Unions-Wortmarke „Lacoste“ sowie die Unions-Bildmarke eines stilisierten Krokodils. Gegen den Adressaten des Schreibens wird der Vorwurf erhoben, in seinem Online-Handel auf der Internetplattform eBay.de mit Zeichen bedruckte …
|
17.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Inhaberin der deutschen Wortmarke „Gant“ sowie der Unions-Bildmarke „Gant-Shield“. Die Gant AB lässt durch ihren Rechtsvertreter rügen, dass der Adressat der Abmahnung in seinem Online-Shop auf der Handelsplattform eBay.de Textilien …
|
05.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… d. Art. 9 Abs. 1 Satz 2 lit c) UMV verwirklicht. Bei den betreffenden Unions-Wortmarken/Wort-/Bildmarken handele es sich um Folgende: „VW im Kreis“ „GTI“ „R-Line Logo“ „VW“ „R-Line“ Wie lauten die Forderungen von Lubberger Lehment für …
|
17.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Vorwurfs ist ein markenrechtswidriges Verhalten der abgemahnten Unternehmerin. Die Fast Fashion Brands GmbH sei bereits seit 20 Jahren Inhaberin der deutschen Wortmarke „MO“. Die Adressatin des Schreibens soll aktuell die deutsche Wort …
|
04.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Erschöpfung an den Produkten eingetreten sein. Um die Behauptung zu untermauern habe man einen Testkauf veranlasst, der die Annahme bestätigt habe. Durch den unberechtigten Verkauf seien die Rechte an den Marken „retipalm“ (deutsche Wortmarke …
|
27.09.2019
von Rechtsanwältin Deborah De Melo Morais
… es auf der Hand, dass der Händler eine Markenrechtsverletzung begeht. Die Rechtsanwälte von Baker & McKenzie weisen darauf hin, dass die Marke „Calvin Klein“ für „Bekleidung“ als deutsche Wortmarke sowie als Unionsmarke geschützt ist. Markeninhaberin …
|
05.09.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… des Fernsehsenders „Tele 5“, der die Sendung „Schlechteste Filme aller Zeiten“ („SchleFaZ“) ausstrahlt. Das Unternehmen sei Inhaberin der deutschen Wortmarke „SchleFaZ“ und der Wort-/Bildmarke „#SchleFaZ“, die der Adressat der Abmahnung …
|
05.09.2019
von Rechtsanwältin Deborah De Melo Morais
… das abgemahnte Unternehmen Bekleidungsstücke seines eigenen Sportgeschäfts auf der Online-Plattform Instagram unter dem Zeichen „Schmuddelwedda“ beworben. Die Mandantin der CBH Rechtsanwälte sei unter anderem Inhaberin der Unions-Wortmarke …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Genannt werden in der Abmahnung dabei explizit die IR Wort-Bildmarke „Skoda“, die Unions-Wort-Bildmarke „Skoda“, die IR-Wort-Bildmarke VRS“, die Unions-Wortmarke Octavia und die Unions-Wortmarke „Fabia“. Konkret richtet sich der Vorwurf …
|
27.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… unter der Marke „Calvin Klein“ verkauft habe. Baker & McKenzie weist dabei auf die Eintragung der Wortmarke „Calvin Klein“ für „Unterwäsche“ als deutsche Wortmarke sowie als Unionsmarke hin. Markeninhaberin sei die Calvin Klein …
|
19.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… nutzen. Übersenden Sie uns hierzu die Abmahnung via E-Mail . Wir melden uns umgehend bei Ihnen. Abmahnung der Time Gate GmbH wegen der Marke SAM Die Marke SAM genießt als deutsche Wortmarke Schutz für Bekleidungsstücke. Dies bedeutet …
|
14.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Wortmarke und Wortbildmarke „Tommy Hilfiger“ auf Kleidungsstücken, die nicht von der Tommy Hilfiger Europe B.V. stammen. Der Adressat der Abmahnung soll diese Waren über einen Online-Handel zum Verkauf angeboten haben. Zum Beweis wird von Dr …
|
07.08.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Bild-Marke „M“, die Wortmarken „M“, „M Power“, „M Performance“, „M Sport“, „M Bike“ und „MDrive“. Dabei wird zusätzlich auf die Bekanntheit der Marke abgestellt, die durch ein angehängtes Gutachten illustriert werden soll. Neben …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… VW im Kreis“ (UM Nr. 11238748 und Nr. 703983) sowie der Wortmarken „Volkswagen“ (UM Nr. 703702) und „VW“ (UM Nr. 1354216) gerügt. Der abgemahnte Unternehmer soll rechtsverletzend Nabenkappen, die mit den geschützten Zeichen versehen waren …
|
21.06.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Konkret werden Rechte aus der 1963 für „Möbel“ angemeldeten deutschen Wortmarke „VARIO“ hergeleitet. Gegenstands des Vorwurfs ist der (Online-) Vertrieb von Stühlen, in deren Modellbezeichnungen das Zeichen „Vario“ enthalten …