82 Ergebnisse für Wortmarke
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10.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und CBH Rechtsanwälte ist die angebliche Verletzung der Marke Schmuddelwedda. Die Dreimaster Modevertrieb GmbH ist Inhaberin der Marke Schmuddelwedda. Die Marke genießt u. a. als deutsche Wortmarke keinen Schutz für Bekleidungsstücke …
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass Sie insbesondere folgende Fragen vor Anmeldung prüfen bzw. klären: Ist das Zeichen als Wortmarke schutzfähig? Falls nein, wäre eine Wort-/Bildmarke möglich? Gibt es ältere identische Marken für identische Waren- und Dienstleistungen? Gibt …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Behr GmbH & Co KG Inhaberin der entsprechenden Wortmarke Visco ist. Diese Marke genießt ausweislich der Abmahnung insbesondere Schutz für Flüssigkeitsreibungskupplungen für Maschinen und Landfahrzeuge. Für viele Anbieter …
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02.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Markenrechtsverletzung in Bezug auf die Wortmarke „Hetz mich nicht“. Wir vertreten seit 2010 hunderte Mandanten, die Abmahnungen der Kanzlei Rasch und/oder Universal Music erhalten haben. Wir kennen den Gegner und das Vorgehen …
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20.12.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eines eingetragenen Zeichens behaupten. Konkret geht es um die Wortmarke „Element“, die Schutz für die Warenklassen 18, 25 und 28 und die Dienstleistungsklasse 35 beansprucht. Dabei wird großer Wert auf die Bekanntheit der Marke im Bereich Bekleidungsawaren …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… berechtigt. Im vorliegenden Fall geht es insbesondere um die Marken „Tommy Hilfiger“ und die Bildmarke mit dem Logo. Die Wortmarke „Tommy Hilfiger“ ist wie folgt im Register eingetragen: Marke: TOMMY HILFIGER Register-Nummer: EU 000131706 Anmeldung …
Abmahnung von CBH Rechtsanwälten in Bezug auf eine Marke, z.B. Burberry, Louis Vuitton oder Superfly
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28.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Superfly“ Ausweislich der markenrechtlichen Abmahnung der Rechtsanwälte CBH und der Inhaberin der Marke wurde die Marke „Superfly“ unter dem 20.07.2015 angemeldet. Die Marke ist als Wortmarke eingetragen. „Superfly“ genießt Schutz für die Klasse …
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20.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist erstaunlicherweise als Wortmarke geschützt. Unter Hinweise auf die Benutzung der Marke und der bereits durchgeführten Klageverfahren wird die seitens der Kanzlei Hogan Lovells auch im aktuellen Fall die Verletzung der Marke „Element“ gerügt. Im Rahmen …
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19.09.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… I, 19 I, 10, 12 GGV iVm. §§ 42 I, II, 43, 46 DesignG). Gleichzeitig wird eine Verletzung der deutschen Wortmarke „Brave New World“ behauptet (§ 14 II Nr. 1 und 2, 14 V, VI, 18, 19 MarkenG). Zuletzt soll auch der lauterkeitsrechtliche …
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27.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… eine Verwendung des Logos (z. B. VW Logo) nicht von § 23 MarkenG gedeckt, da es hier ausreichend wäre, nur die Wortmarke zu verwenden. Sie haben Fragen zum Markenrecht? Rufen Sie uns an! Unsere erste Einschätzung ist kostenlos. Hierzu …
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28.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der BMW AG. Uns liegen Abmahnungen der BMW AG und KLAKA insbesondere in Bezug auf folgende BMW-Marken vor: BMW-Logo M-Logo Wortmarke BMW BMW M-Farben Was fordern BMW und KLAKA Rechtsanwälte? In den uns vorliegenden Abmahnungen wir neben …
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24.10.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… einer Verletzung der Marke VW behauptet und gerügt. Volkswagen ist Inhaberin unterschiedlicher Marken, wie bspw. der Wortmarke VW, die Wort-/Bildmarke „VA im Kreis“, hinzu kommen weitere geschützte Zeichen. Darüber hinaus besitzt VW zahlreiche …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… verschiedener Marken ist. Hierzu zählen z. B. die Wortmarke VW, die Wort-/Bildmarke „VW im Kreis“, also das bekannte VW-Logo, sowie viele weitere Marken. In der aktuellen Abmahnung von Volkswagen und Lubberger Lehment geht es um die Nutzung der Marke …
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08.10.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… vorwerfen. Für die Pink Floyd (1987) Ltd. wird hierbei auf die Wortmarke „Pink Floyd“ als IR-Marke (IR 0861426) und als Gemeinschaftsmarke (EUTM005261011 und EUTM009905233) verwiesen. Weiter wird auf die Bekanntheit der Marke …
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28.06.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Union als Wortmarke für Accessoires und Oberbekleidung geschützt. Die Tommy Hilfiger Europe B.V. habe dem Abgemahnten für die Nutzung des Kennzeichens auf dem Poloshirt keine Zustimmung erteilt. Daher sei sie in ihren Markenrechten gem …
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20.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… im Bereich des Markenrechts. Der rechtliche Hintergrund Die Tommy Hilfiger Europe B.V. sei Inhaberin von Nutzungsrechten der Wortmarken „Tommy“, „Hilfiger“, „Tommy Hilfiger“ sowie der blau-rot-weißen Bildmarke. Diese Marken seien beim …
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14.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Verwendung der Wortmarken „Motörhead“, „Lemmy“ und „Lemmy Kilmister“ sowie einer Wort-Bildmarke, die das Bandlogo der Gruppe Motörhead zeigt. Der Vorwurf Auf der Webseite des Internet-Auktionshauses eBay habe der Abgemahnte als Verkäufer …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auf der Webseite des Abgemahnten enthalte zudem die Wortmarke „Playboy“. Daher nutze der Abgemahnte die Wertschätzung und Unterscheidungskraft der bekannten Marke aus und beeinträchtige sie zugleich. Was sind die Forderungen von Playboy und UNIT …
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20.03.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… dass sie eine Bildmarke an dem bekannten Polospieler sowie Wortmarken bzgl. der Bezeichnungen „Polo“, „Ralph Lauren“ und „Polo Ralph Lauren“ hält. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf an den Adressaten, er habe durch den Verkauf gefälschter Markenware …
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20.02.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… amp; Kollegen? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, nachgeahmte Ware mit dem Kennzeichen „Tommy Hilfiger“ auf der Internetplattform „eBay“ zu vertreiben. Aufgrund der beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Wortmarke „Tommy Hilfiger …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der deutschen- und Gemeinschaftsmarken „TM5“ und „Thermomix“ (beides Wortmarken) sowie einer entspr. Wort-Bildmarke. Schutz genießen die Marken in den Klassen für elektrische Kochgeräte bzw. Küchenmaschinen, aber auch für Kochbücher …
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22.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… ärgere dich nicht“ im geschäftlichen Verkehr. Die Schmidt Spiele GmbH hält seit 1922 eine deutsche Wortmarke für den Bereich „Gesellschaftsspiele und Spielwaren“ (Nizza-Klasse 28), zudem eine jüngere Unionsmarke in den Klassen 9, 16, 25, 28 …
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15.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Auch im aktuellen Fall behaupten die Rechtsanwälte der Kanzlei Sonnenberg Fortmann, dass die Rechte der Schmidt Spiele GmbH in Bezug auf die Wortmarke „Mensch ärgere Dich nicht“ durch die Nutzung des Kennzeichens „Mensch ärgere Dich nicht“ verletzte …
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11.10.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Abmahnschreiben der Kanzlei Lichtenstein Körner & Partner mbB für die Porsche AG aus Stuttgart vor. Gerügt wird die unerlaubte Verwendung der Wortmarke Porsche sowie des Porsche-Wappens im geschäftlichen Verkehr …