53 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
25.10.2023
von Avocat Oussama Bourass
Das Gesetz Nr. 2023-451 vom 9. Juni 2023 wurde geschaffen, um die Tätigkeit von Personen oder Unternehmen zu regeln, die andere im Internet, insbesondere auf Webseiten und in sozialen Medien, beeinflussen. Es definiert einen "Influencer" …
|
24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In der heutigen Zeit erfreuen sich Online-Coachings und -Seminare großer Beliebtheit. Besonders in der Corona-Pandemie nutzten viele Menschen die Möglichkeit, sich online weiterzubilden und ihre Kenntnisse zu vertiefen. Es kommt jedoch …
|
20.01.2023
von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Seit Beginn des ersten Lockdowns im Frühjahr 2020 beschäftigt die Gerichte die Frage, ob Versicherungen bei Betriebesschließung wegen Corona einstandspflichtig sind. Einstandspflicht nicht pauschal zu beantworten Wenn sich die Betreiber …
|
19.08.2022
von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Im Streit zwischen Bundesländern und betroffenen Unternehmen wegen der Rückforderung von im Jahr 2020 gewährter Corona-Soforthilfen gibt es eine aktuelle Entwicklung: Durch drei aktuelle Urteile vom 16.08.2022 hat das Verwaltungsgericht …
|
05.05.2022
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Wer ein neues Auto kaufen möchte, dem bieten eine Vielzahl von Autobanken attraktive Konditionen zur Finanzierung an. Die vorliegende Entscheidung des Landgerichts Ravensburg macht erneut deutlich, dass der Widerruf eines finanzierten …
|
14.04.2022
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Das Landgericht Düsseldorf und das Landgericht Berlin vertreten in zwei praxisrelevanten Entscheidungen die verbraucherfreundliche Ansicht, dass die Verwahrung von Geldeinlagen keine entgeltliche Sonderleistung darstelle. Die Banken müssen …
|
06.05.2022
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Darlehensnehmer, die mit der Sparkasse ab dem 21. März 2016 einen Immobiliardarlehensvertrag geschlossen haben und wegen der vorzeitiger Rückzahlung eine sog. Vorfälligkeitsentschädigung bezahlt haben, können diese in vielen Fällen …
|
13.04.2022
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Darlehensnehmer, die mit der Sparkasse ab dem 21. März 2016 einen Immobiliardarlehensvertrag geschlossen haben und wegen dessen vorzeitigen Rückzahlung eine sog. Vorfälligkeitsentschädigung bezahlt haben, können diese in vielen Fällen …
|
14.11.2022
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Mit einem weiteren verbraucherfreundlichen Urteil erkennt das Landgericht Hamburg Angaben zur Vofälligkeitsentschädigung im Rahmen einer vorzeitigen Darlehensrückzahlung für unzureichend (Az.318 O 164/20). Banken verlangen …
|
08.04.2022
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Für die Deutschen ist die eigene Immobilie die wichtigste Geldanlage. In Zeiten niedriger Zinsen erfüllen sich viele Menschen den Traum vom Eigenheim oder investierten zu günstigen Konditionen im Immobilienmarkt. Durch die starken …
|
05.10.2021
von Rechtsanwalt Rüdiger Werner LL.M.
Der Europäische Gerichtshof hat aktuell in mehreren Verfahren darauf erkannt, dass die Ausübung eines Widerrufsrechts auch noch nach Jahren möglich ist, weil die Autobanken ihre Kunden beim Abschluss der Kreditverträge nur unzureichend über …
23.09.2021
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Der EuGH hat mehrere Rechtsfragen des Landgerichts Ravensburg im Zusammenhang mit den Pflichtangaben von Darlehensverträgen bei finanzierten Autokäufen mit der Volkswagen Bank, der Skoda Bank und der BMW Bank zugunsten der Verbraucher …
|
09.07.2021
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Der Widerruf eines Kreditvertrags mit der Mercedes Benz Bank ist nach Auffassung des OLG Köln auch noch lange nach Vertragsschluss möglich. Regelmäßig vermitteln Autohäuser beim Kauf eines PKW auch die Finanzierung desselben. In diesen …
|
30.06.2021
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Bankkunden mussten bislang mit hohen Kosten rechnen, wenn sie vorzeitig aus ihrem Vertrag für ihr Immobiliendarlehen austreten wollten. Für diese Fälle wird in der Regel eine sog. Vorfälligkeitsentschädigung von der jeweiligen Bank …
|
14.04.2021
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Viele Sparkassen und Banken versuchen seit Jahren, attraktive ältere Prämiensparverträge aufgrund der anhaltenden Niedrigzinsphase zu kündigen. Doch viele Kündigungen sind rechtswidrig. Vielen Sparern stehen zudem höhere Zinsen zu, wie …
|
18.12.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Finanzwirt (FH) Stefan Neumann
November-Hilfe Als außerordentliche Wirtschaftshilfe soll die November-Hilfe insbesondere Unternehmen helfen, deren Schließung im November aufgrund behördlicher Anordnungen durchgesetzt wurde. Zu den empfangsberechtigten Unternehmen für die …
|
10.12.2020
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) empfiehlt Verbrauchern, ihre Prämiensparverträge sorgfältig zu überprüfen, da viele ältere Verträge Zinsanpassungsklauseln enthalten, mit denen Kreditinstitute die zugesicherte …
|
10.12.2020
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Mit 2 Urteilen vom 27. Oktober 2020 (XI ZR 525/19 und XI ZR 498/19) hat der Bundesgerichtshof erneut zum Widerruf von Darlehensverträgen zu entschieden. Bislang lehnte der BGH eine Widerrufbarkeit von Immobilienkrediten aufgrund des sog. …
11.04.2022
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Im Falle der vorzeitigen Rückzahlung eines Darlehens verlangen Banken in der Regel eine sog. Vorfälligkeitsentschädigung. Diese müssen klar und transparent sein. Der nachfolgende Artikel gibt einen Überblick über die Rechtslage. In einem …
|
20.04.2020
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Die Landesregierung Baden-Württemberg hat die Corona-Verordnung erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 20. April 2020. Durch die Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung ergeben sich …
|
09.04.2020
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Der europäische Gerichtshof hat in einer weitreichenden Grundsatzentscheidung (Az. C-66/19) die von nahezu allen Banken verwendeten Widerrufsbelehrungen für unzureichend erklärt und damit Millionen von Darlehensnehmern die Chance auf einen …
|
03.04.2020
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Der europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 26.3.2020 eine Grundsatzentscheidung zum Kreditrecht getroffen, aufgrund dessen hunderttausende Kreditverträge, Immobilienkredite sowie Autokredite jetzt widerrufen werden können. Widerrufsrecht bei …
|
14.04.2020
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Der EuGH hat entschieden, dass es bei Verbraucherkreditverträgen nicht ausreicht, dass der Vertrag hinsichtlich der Pflichtangaben, deren Erteilung an den Verbraucher für den Beginn der Widerrufsfrist maßgeblich ist, auf eine nationale …
|
07.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Georg Wirtz LL. M. (Essex)
Betriebliche Versicherungen und Corona Eine Virusinfektion kann aus ganz unterschiedlichen Gründen zu wirtschaftlichen Problemen führen. Die Covid-19-Pandemie wirft gerade wegen des weltweiten Umfangs Fragen nach dem passenden …