61 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
03.05.2024
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
In einer aktuellen Entscheidung des LSG Hessen zu den Anforderungen an ein schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers werden die strengen Anforderungen an ein schlüssiges Konzept noch einmal herausgearbeitet: Ein vom Leistungsträger zur …
|
16.04.2024
von Rechtsanwalt Wolfram Krautheim LL.M.
LAG Niedersachsen, Urt. v. 29.03.2023 – 2 Sa 313/22 (ArbG Lingen) Im entschiedenen Fall hielt das Landesarbeitsgericht Niedersachsen die außerordentliche Kündigung eines Arbeitnehmers, der als „Vice President Sales“ bei der Beklagten …
12.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfram Krautheim LL.M.
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. 28.03.2023 – 5 Sa 128/22 (ArbG Stralsund) Für Arbeitnehmer gilt gerade auch bei bestehender Möglichkeit, sich online ins Arbeitzeiterfassungssystem des Arbeitgebers einloggen zu können, diese Pflicht ernst …
02.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Christine Lanwehr
Wofür ist eine private Vorsorgevollmacht gut? Es hat lange gedauert, bis sich die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass sogenannte Vorsorgevollmachten für wirklich jeden unerlässlich sind. Allerdings ist es nicht so, dass diese so verbreitet …
|
27.01.2024
von Rechtsanwältin Dr. Christine Lanwehr
I. Das Vorgehen So gehen die Täter meistens vor: Die Täter nehmen bewusst Kontakt entweder zu kinderlosen, älteren Ehepaaren oder alleinstehenden Personen auf, bei denen die Familie der persönlichen Fürsorge in nicht ausreichendem Maße …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Wolfram Krautheim LL.M.
Hohe Hürde für den Arbeitgeber bei Kündigung wegen Abbau von Hierarchieebene Entscheidet sich ein Arbeitgeber für den Wegfall einer Hierarchieebene und erklärt aufgrund dessen eine betriebsbedingte (Änderungs-)Kündigung, so liegt die von …
|
12.08.2023
von Rechtsanwältin Ann-Kathrin Schönekeß
Zahlreiche Anschlussinhaber werden aktuell von der 1N Telecom GmbH angeschrieben. Es geht um den Abschluss eines neuen Festnetztarifs. Die 1N Telecom GmbH kontaktiert aktuell Anschlussinhaber mit Werbepost. Die Schreiben sind persönlich …
|
23.06.2023
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
Ist der allen Leistungsempfängern nach dem SGB II bzw. SGB XII zustehende Regelbedarf für die Jahre 2021 und 2022 noch verfassungsgemäß? Der Unterzeichnende vertritt seit längerer Zeit die Ansicht, dass die Regelsätze nicht mehr den …
|
25.04.2023
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
Das Sozialgericht Dortmund hatte die Klage in dem Verfahren S 19 AS 3392/15 am 01. Dezember 2016 noch abgewiesen und war davon ausgegangen, dass das Konzept schlüssig im Sinne der Rechtsprechung ist. Dagegen hatte der Unterzeichnende …
|
28.03.2023
von Rechtsanwalt Daniel Meintz
Am heutigen Tage hat die SCHUFA verkündet, die Speicherdauer bei Privat- bzw. Verbraucherinsolvenzen von 3 Jahren auf lediglich nur noch 6 Monate zu verkürzen. Diese Entscheidung ist sehr zu begrüßen, weil sie nunmehr einen echten …
|
21.02.2023
von Rechtsanwalt Daniel Meintz
Die Insolvenzanfechtung ist, trotz Rückgang der Unternehmensinsolvenzen oder gerade aus diesem Grunde, nach wie vor ein leidiges Thema für Dienstleister und Lieferanten. Die Leistung wurde längst erbracht, doch der Kunde zahlt einfach …
|
15.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
§ 60 Infektionsschutzgesetz (IfSG) regelt, dass bei einem Impfschaden auf Antrag eine Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz geleistet wird. Es werden nicht alle Impfungen von § 60 IfSG erfasst; die Impfung gegen das Coronavirus …
|
02.02.2023
von Rechtsanwalt Daniel Meintz
Was tun, wenn der Nachlass überschuldet ist? Hilft das Nachlassinsolvenzverfahren, oder was kann ich als Erbe tun? Gelegentlich wird erst im Nachgang zu einer Erbschaft festgestellt, dass der verstorbene Erblasser bislang unbekannte …
|
17.01.2023
von Rechtsanwalt Daniel Meintz
Insolvenz im Falle einer Selbständigkeit - was bedeutet das für den Betroffenen? Dieser Artikel behandelt das Thema „Insolvenz von Selbständigen“, womit vorliegend ausschließlich Einzelunternehmer, Freiberufler und Soloselbständige gemeint …
|
13.01.2023
von Rechtsanwalt Daniel Meintz
Vermeidung einer Insolvenz durch einen Vergleich mit den Gläubigern. Wie geht sowas? Zu einer umfassenden insolvenzrechtlichen Beratung des Mandanten gehört in jedem Fall die Prüfung, ob ein Privatinsolvenzverfahren vermieden werden kann, …
|
15.01.2023
von Rechtsanwalt Daniel Meintz
Insolvenz in Eigenverwaltung. Was ist das? Welche Vorteile habe ich als Unternehmer? Immer häufiger beantragen Unternehmen eine Insolvenz in (vorläufiger) Eigenverwaltung oder ein Schutzschirmverfahren . Obwohl es beide Verfahrensarten …
|
09.01.2023
von Rechtsanwalt Daniel Meintz
Die Frage, ob der Vermieter des Schuldners von dessen Privatinsolvenz erfährt, wird im Rahmen der täglichen Beratungspraxis sehr häufig gestellt. Die Insolvenzverwalterpraxis ist hier nicht einheitlich, so dass diese Frage nicht klar …
|
10.01.2023
von Rechtsanwalt Daniel Meintz
Erfährt mein Arbeitgeber von der Privatinsolvenz? Die Frage, ob der Arbeitgeber des Schuldners von dessen Privatinsolvenz erfährt, wird im Rahmen der täglichen Beratungspraxis sehr häufig gestellt. Die Antwort hierauf lautet …
|
07.01.2023
von Rechtsanwalt Daniel Meintz
Welche Schulden bleiben auch nach einer Privatinsolvenz weiterhin bestehen? Ein kurzer Überblick über von der Insolvenz ausgenommener Schulden Nicht alle Schulden können durch eine Privatinsolvenz beseitigt werden. Es gibt verschieden Arten …
|
04.01.2023
von Rechtsanwalt Daniel Meintz
Nachdem Stundungen seitens der Finanzämter / Krankenkassen vielfach ausgelaufen sind bzw. nicht weiter verlängert werden, kommt es in der täglichen Beratung vermehrt zu Anfragen wegen Insolvenzanträgen, welche von Finanzämtern und …
|
20.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
Heute, den 20.12.2022, hat das Bundesarbeitsgericht (Az. 9 AZR 266/20) eine Entscheidung zur Verjährung von Urlaubsansprüchen gefällt. Relevant ist diese Entscheidung für alle Arbeitnehmer, die noch offene Urlaubsansprüche haben. …
|
24.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
§ 20a des Infektionsschutzgesetz ist bekanntlich auf den 31.12.2022 befristet. Es stellt sich im September 2022 die Frage, ob dieses Gesetz verlängert wird. In rechtlicher Hinsicht dürfte dies derzeit nicht möglich sein. Dazu ist zunächst …
|
24.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
Ab dem 15.03.2022 müssen Arbeitnehmer, die in den in § 20a Infektionsschutzgesetz genannten Einrichtungen tätig sind (Krankenhäuser, Pflegeheime, Arztpraxen usw.) Nachweise vorlegen (geimpft, genesen oder Nachweis, dass eine Impfung …
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
Ab dem 15.03.2022 müssen Arbeitnehmer, die in den in § 20a Infektionsschutzgesetz genannten Einrichtungen tätig sind (Krankenhäuser, Pflegeheime, Arztpraxen usw.) Nachweise vorlegen (geimpft, genesen oder Nachweis, dass eine Impfung …